Meinungen

Italienische Wendesignale

Das Land ist immer noch Europas grösster Patient. Aber zuletzt sind einige vielversprechende Vorstösse zu beobachten. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Andreas Neinhaus.

«Die Italiener sind die populistisch aufgestachelte Konfrontation leid.»

Zwei berüchtigte Baustellen in Italien gehen derzeit auf ihre Vollendung zu. Premierminister Giuseppe Conte wohnte vergangene Woche dem ersten ­erfolgreichen Probelauf von «Moses» in Venedig bei. Es handelt sich um vier mobile Barrieren vor der Lagunenstadt. Sie sollen künftig Hochwasserkatastrophen verhindern. Mit einem technologischen Kraftakt – 78 ­hydraulische Schleusen, die bei Bedarf hochgefahren werden – werde das unvermeidliche Schicksal der Lagunenstadt endlich gewendet, versprach das beauftragte Konsortium schon nach der Jahrtausendwende. Aber der anfängliche Elan ging bald verloren. Das grosse Projekt mutierte zur grossen Blamage. Jahre zogen ins Feld. Gelder wurden veruntreut. Rechtsstreitigkeiten blockierten den Bau des Schutzschilds mit dem ­biblischen Namen, der am Ende den Steuerzahler 5,5 Mrd. € kosten dürfte. Nun scheint er endlich zu funktionieren – selbst wenn er erst 2021 hundertprozentig einsatzfähig sein wird.

Es ist sicher nicht das erste Mal, dass eine Stadt wegen eines Infrastrukturgrossprojekts an ihre Grenzen stösst. Aber anders als beispielsweise in Berlin zog der nicht enden wollende «Moses»-Bau in Venedig das sowieso schon angeschlagene nationale Selbstvertrauen noch weiter in den Abgrund. Er stand symbolisch für den ökonomischen Niedergang Italiens und das Unvermögen, das Ruder herumzureissen.

Wiederaufbau in Rekordzeit

Der Einsturz der Autobahnbrücke in Genua im August 2018 schien dieses Schicksal zu bestätigen. Sie ist die zweite Baustelle, von der hier die Rede sein soll. Fehlende Investitionen in den Unterhalt, manipulierte Sicherheitskontrollen und eine unzureichende Aufsicht des Staates lösten diesmal die Katastrophe aus. Die privaten Autobahnbetreiber – kontrolliert von der Familie Benetton, die nun um den Erhalt ihrer Konzession ringt – hatten den Einstieg in das Infrastrukturgeschäft vor ­allem dazu genutzt, regelmässig Gewinn abschöpfen zu können, statt angemessen in die Zukunft zu inves­tieren. Sie agierten wie Rentiers statt wie Unternehmer. Es ist ein Problem, das in Italien gang und gäbe ist. Auch die Bankenkrise vor Ort hatte in dieser fehlgeleiteten, kurzsichtigen Strategie eine ihre Hauptursachen. Die Regierung statuierte das Unglück zum Exempel, dass sich etwas ändern muss. In Rekordzeit wurde eine neue Brücke gebaut, projektiert vom Stararchitekten und Senator auf Lebenszeit Renzo Piano. Ab August soll dort der Verkehr wieder fliessen.

Es bewegt sich tatsächlich etwas. Italien zeigt in diesen schwierigen Zeiten Wege auf, die auf eine Genesung von Europas grösstem Patienten hoffen lassen. ­Andere haben es vorgemacht: Deutschland, das in den Neunzigerjahren als kranker Mann galt, und Grossbritannien zwei Jahrzehnte zuvor. Ist eine Wende auch in Italien möglich? Die Erfahrung mit der italienischen Politik lässt spontane Zweifel daran aufkommen. Kommentare führen gerne das Zitat aus dem berühmten Sizilienroman «Il Gattopardo» an, wonach sich ­alles verändern muss, damit alles so bleibt wie bisher. Und dennoch. In Italien sind einige vielversprechende Vorstösse zu beobachten: nicht nur im Stil, wie Politik be­trieben wird, sondern auch bei den politischen Inhalten.

Der Kampf gegen Corona hat ­dabei wie ein Katalysator gewirkt. Es herrscht ein auf Fakten basierter Politikstil vor. Der in Italien übliche laute und weitgehend inhaltlose Machtstreit zwischen den Partei­sekretären und den Führern interner Parteiflügel hat stark nachge­lassen. Seit dem vergangenen Jahr ist eine Koalition aus der Protest­bewegung Fünf Sterne (M5S) und den ­Sozialdemokraten an der Macht. Letztere lösten die nationalkonservativen Populisten der Lega ab, deren regierungsinterner Umsturzversuch samt Erzwingung von Neuwahlen zuvor gescheitert war. Pariert hatte den Coup in erster Linie der damalige und heutige Regierungschef.

Die gegenwärtige Machtkonstellation im Römer Regierungssitz tut dem Land ganz offensichtlich gut. Der parteilose Conte als Premierminister regiert unaufgeregt und sachorientiert. Er wird dabei vom neuen Vorsitzenden des sozialdemokratischen PD, Nicola Zingaretti,  flankiert, der einen vergleichbaren pragmatischen Stil pflegt. Flügelkämpfe laufen auf Sparflamme: Die Splitterparteien, u. a. die des früheren Regierungschefs Matteo Renzi, aber auch der grundsätzlich chaotische M5S selbst wissen, dass sie gegenwärtig nur mit inhaltlichen Vorschlägen in der Öffentlichkeit punkten können.

Das spürt selbst die Opposition. Es ist stiller geworden um Lega-Chef Matteo Salvini. Er provoziert deutlich weniger als früher und kontert die Regierung häufiger als gewohnt mit inhaltlichen Gegenpositionen, die tatsächlich durchführbar sind. Nur die Debatte zu polarisieren, um auf diese Weise in den Medien Aufmerksamkeit zu generieren, funktioniert im Moment nicht mehr.

Bereits zuvor hat Italien einige wichtige Problem­felder in den Griff bekommen, die vor allem ausländische Anleger im Auge haben. Der Bankensektor wurde weitgehend saniert, der Anteil notleidender Kredite über die Jahre massiv abgebaut. Auch der Staatshaushalt entwickelt sich in die richtige Richtung. 2019 wurde mit 1,6% die drittniedrigste Neuverschuldung gemessen am Bruttoinlandprodukt ausgewiesen seit 1980. Das sei den Anleihenaufkäufen durch die EZB zu verdanken, die die Schuldzinsen künstlich tief halten, lässt sich ein­wenden. Aber ohne die Zinskosten fährt die Regierung schon seit Jahren Überschüsse ein. Vor dem Ausbruch der ­Coronakrise waren diese Primärüberschüsse so gross wie zuletzt 2007. Das Wort Budgetdisziplin kommt, besonders Beobachtern aus dem Ausland, im Falle ­Italiens nicht leicht über die Lippen. Aber zuletzt war es angebracht. «Ohne die Covid-19-Krise würden wir heute über das Potenzial einer Ratingheraufstufung sprechen statt über die Gefahr eines Downgrade», kommentiert die US-Bank Morgan Stanley (MS 97.63 -4.05%).

Pause im EU-Bashing

Vergangenen Monat wehte sogar ein Hauch von «Agenda 2020» über der Hauptstadt. Conte hatte Politiker, Ex­perten und Interessenvertreter zu einem mehrtägigen Brainstorming gebeten, um die wichtigsten Entwicklungsziele und Investitionsvorhaben für das Land zu sammeln. Die Regierung will den Aufbau anpacken. Ob sie dazu einen ausreichend langen Atem hat, wird sich zeigen. Der in der EU diskutierte Wiederaufbaufonds könnte wichtige Hilfe leisten. Schon die Tatsache, dass Zukunftsmodelle ernsthaft erörtert werden, ist neu. Bisher versuchten sich Regierungschefs zu profilieren, indem sie alle Energie auf einzelne Prestigeprojekte bündelten wie eine Brücke von Kalabrien nach Sizilien.

Auch in der Europapolitik des Landes hat der Wind gedreht. Die vor drei Jahren aufgeflammte Kritik an der EU und am Euro hat sich weitgehend gelegt. Sie ist nicht mehr mehrheitsfähig. Die Aussicht auf Milliarden aus einem – auch von Italien mitfinanzierten – europäischen Wiederaufbaufonds hat selbst manchen Wähler von Lega und M5S versöhnt. Beide Formationen haben sich auf die letzte Bastion ihrer EU-Schelte zurückge­zogen: Der Rettungsschirm ESM dürfe nicht zur Zwischenfinanzierung angezapft werden, bis die Gelder aus dem Fonds fliessen werden. Allerdings ist der ESM die günstigste Alternative. Das hat auch die oppositionelle Berlusconi-Partei Forza Italia erkannt und stimmt in der Frage mit dem Regierungschef überein.

Die Italiener sind die populistisch aufgestachelte Konfrontation ohne ernsthafte Besserungsvorschläge leid. Die Regierung repräsentiert diese Wendestimmung. Aber sie verfügt über ein Zeitfenster von einem, maximal anderthalb Jahren. Stellen sich keine Fortschritte ein, kehren die Proteste zurück. Denn das Land leidet unter vielen ungelösten Problemen. Die Wende in Venedig und Genua ist da nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heissen Stein.