Meinungen

Italiens Aufbruch in eine bessere Zukunft

Der Neustart ist geglückt. Die Milliarden aus Brüssel und die Regierungsführung von Premier Mario Draghi bilden eine perfekte Symbiose. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Andreas Neinhaus.

«Italien wird von so viel Vertrauen aus dem Ausland getragen wie lange nicht.»

Daniele Franco kann sich glücklich schätzen. Italiens Wirtschaftsminister informierte diese Woche das Parlament über die neue Schätzung seines Stabs für das Wirtschaftswachstum des laufenden Jahres. Es sei höher als angenommen, teilte er mit und sicherte sich damit die Schlagzeile auf den Frontseiten der nationalen Medien. Es kommt nicht oft vor, dass eine italienische Regierung die Aufschwungkräfte unterschätzt. Genau genommen war in den vergangenen Jahrzehnten stets das Gegenteil der Fall: Zu hohe offizielle Wachstumsprognosen halfen dabei, die Last der staatlichen Schuldenquote herunterzurechnen und die Haushaltskommissare in Brüssel sowie internationale Investoren bei Laune zu halten.

Aber das ist gegenwärtig nicht notwendig. Die Stimmung ist zuversichtlich. Italien wird seit einigen Monaten von so viel Vertrauen aus dem Ausland getragen wie lange nicht. Selbst die vier grossen Ratingagenturen, die über die Bonität des hochverschuldeten Staats wachen, haben ihre berufsbedingte Skepsis abgelegt. Standard & Poor’s verbesserte vor einem Monat den Ausblick seines BBB-Ratings sogar auf positiv. Es ist ein Signal, dass Italien in einer der nächsten Ratingrunden heraufgestuft werden könnte. Die übrigen drei Konkurrenten beurteilen die Lage als stabil, wobei Fitch kommenden Freitag sein Votum veröffentlicht. Die Zeiten, in denen eine Herabstufung von Italienanleihen drohte, zumal in den Junk-Bond-Status, sind Vergangenheit.

Was Italien wieder kreditwürdig macht

Italien ist der grösste Empfänger der mehrjährigen Finanzhilfe «Next Generation EU», die die Europäische Union ihren besonders hart getroffenen Mitgliedsländern für den Neustart nach der Pandemie zur Verfügung stellt. Bis 2026 Jahren werden Beträge in das Land fliessen – davon 36% als Subvention –, die gut einem Zehntel des italienischen Bruttoinlandprodukts entsprechen. Die Milliarden sind dringend notwendig, um die seit der Euro-Einführung international ins Hintertreffen geratene Wirtschaft auf Wachstumskurs zurückzubringen. Aber allein das Geld macht nicht den Unterschied. In einem Land mit einer langen Tradition von politischer Instabilität, bürokratischer Ineffizienz und Korruptionsanfälligkeit ist die Gefahr gross, dass die Mittel nicht dort ankommen, wo sie ankommen sollten.

Die Gewähr dafür, dass es doch klappen könnte, bietet Premierminister Mario Draghi. So zumindest sehen es die ausländischen Gläubiger. Ohne Super-Mario, der einst als Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) die Eurokrise fast im Alleingang niedergerungen hat, wären die Milliarden ein Risiko, argumentieren sie. Aber es gilt ebenso die umgekehrte Kausalität: Ohne die an Auflagen und Termine gebundene Milliardenhilfe würde Draghi die politische Autorität fehlen, die es ihm erlaubt Italien trotz zersplitterter Parteienlandschaft so zielorientiert zu regieren, wie es seit nunmehr neun Monaten der Fall ist. Es handelt sich um eine perfekte Symbiose zum Wohl des Landes.

Der wirtschaftliche Start ist zunächst einmal geglückt. Nicht nur die erste Tranche der EU-Gelder, sondern auch eine expansive nationale Haushaltspolitik sorgen dafür, dass die Investitionen massiv steigen. Das Volumen liegt bereits deutlich über dem Niveau von 2019. Allein die öffentlichen Investitionen nehmen dieses Jahr 16% zu, nachdem sie bereits vergangenes Jahr ein Fünftel gesteigert wurden. Die übrigen Wirtschaftssektoren hinken noch hinterher. Aber die ausländischen Touristen kehren zurück, der Handelsbilanzüberschuss befindet sich auf Rekordniveau und die hohe Anti-Covid-Impfquote lässt hoffen, dass die Erholung der Konsumausgaben ohne böse Überraschungen weitergeht. All das sind gute Signale.

Wenn es so weitergeht, wird Italien wirtschaftlich nicht nur nächstes Jahr auf den Stand von vor der Covid-Krise zurückkehren, sondern ab 2024 auch den alten Wachstumstrend übertreffen. Zum Vergleich: In Deutschland und Frankreich dürfte der Pfad noch länger unter dem Vorkrisentrend bleiben. Zugegeben, in Italien verläuft er flacher als bei den beiden Partnern. Aber das ändert nichts daran, dass erstmals seit langem eine echte Trendwende zum Besseren bevorsteht.

Politische Klippen

Vorausgesetzt, die politischen Parteien machen weiter mit wie bisher. Denn Draghi leitet eine Regierungskoalition, die so breit gefasst ist wie nie zuvor in der republikanischen Geschichte. Sie stellt selbst die deutsche Groko der Merkel-Ära in den Schatten. Sechs führende Parteien vom linken bis zum rechten Spektrum sowie weitere kleine Formationen gehören ihr an. Die Protestbewegung Fünf Sterne (M5S), die u. a. als Antwort auf die Korruptionsexzesse Silvio Berlusconis gegründet wurde, sitzt nun am Kabinettstisch zusammen mit der Partei des Medienzaren.

Die rechte Lega, die einmal für die Sezession Norditaliens eintrat und noch vor zwei Jahren Flüchtlingen den Zugang zu italienischen Häfen verwehrte, arrangiert sich jetzt mit den Sozialdemokraten. Sowohl M5S als auch die Lega plädierten einst dafür, dass Italien aus dem Euro austritt und eine Art neuer alter Lira wieder einführt. Nun rapportieren sie ausgerechnet dem damaligen EZB-Präsidenten als Premierminister.

Dass das möglich ist, lässt sich mit einem politischen Machtvakuum erklären, das in Italien besteht. Seit dem Scheitern des populistischen Experiments – die Regierung aus M5S und Lega 2018/19 – ist kein politisches Lager mehrheitsfähig. Die Linke ist durch zahlreiche Abspaltungen geschwächt. Der neue Parteichef des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), Enrico Letta, sichtet den Scherbenhaufen und versucht soweit wie möglich zu kitten und zu aggregieren. Beim ersten Testlauf, den Lokalwahlen im Herbst, ging er überraschend als Sieger hervor und die hochfavorisierte Koalition der Rechten als Verlierer.

Diese wiederum ist inhaltlich und personell gespalten: Berlusconis Forza Italia (FI) und Matteo Salvinis Lega sitzen in der Regierung, während Giorgia Melonis rechtsaussen positionierte Fratelli d’Italia (FdI) als Oppositionsführerin jede Regierungsmassnahme als Unfug bezeichnet. FI kämpft um das Erbe der Christdemokraten in der Mitte und arrangiert sich dort mit einigen PD-Abtrünnigen. Salvini und Meloni konkurrieren offen, treten aber bei Bedarf auch gemeinsam an. Die Wähler überzeugt dieser Zickzackkurs allerdings nicht.

Showdown im Januar

Der erste grosse Test im nationalen Parlament steht bereits in sechs Wochen an. Anfang Februar endet das Mandat des Staatspräsidenten. Ab Januar müssen Senat und Abgeordnetenhaus in gemeinsamer Sitzung zusammen mit 58 Delegierten aus den Regionen einen Nachfolger wählen. In einem ersten Reflex schlugen einige Parteien Draghi als Präsident vor, um sich so des parteilosen Premiers zu entledigen, dessen enorme Popularität ihren Neid auslöst. Diese Variante gefährdet aber die erfolgreiche Symbiose der Regierungsarbeit. Sie würde vor allem im Ausland viel Goodwill zerstören.

Die drei Rechtsparteien präsentieren – wenn auch halbherzig – Berlusconi als Alternative. Eine Provokation ohne realistische Chance, an die vermutlich nur der früher Bunga-Bunga-Premier selbst ernsthaft glaubt. Für ihn wäre das die ersehnte Krönung seiner jahrzehntelangen politischen Karriere.

Die Situation ist offen. Die Parteien versuchen sich für die nächsten Parlamentswahlen zu positionieren. Die Legislaturperiode endet im März 2023. Von vorgezogenen Neuwahlen will derzeit offiziell niemand etwas wissen – ausser Oppositionsführerin Meloni. Aber das kann sich rasch ändern, sollte sich in der Präsidentschaftskür eine vielversprechende Allianz ergeben. Das Präsidentschaftsvotum birgt politische wie ökonomische Risiken für Italien. Es wäre nicht das erste Mal, dass das viel gepriesene langfristige Wohl des Landes kurzfristigen parteipolitischen Winkelzügen zum Opfer fällt.

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