Meinungen

Italiens schiefgelaufener Machtwechsel

Im Vertrauen auf die günstigen Umfragewerte brach Vizepremier Salvini mit der Regierung. Dabei unterlief ihm ein schwerwiegender Fehler. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Andreas Neinhaus.

«Die Angst vor einem Rechtsrutsch wirkte beim politischen Gegner wie ein Weckruf.»

Die Chronik der Regierungskrise in Italien liest sich wie ein schlecht geplanter Überraschungsangriff, bei dem die Angreifer von einem schnellen Sieg ausgingen und völlig überrascht feststellen mussten, dass die Attacke mehr strategisches Gespür erfordert hätte. Die Spitzenpolitiker der Lega haben übersehen, dass sie im Parlament nur eine kleine Fraktion bilden und der Mehrheit nicht so einfach ihren Willen aufzwingen können.

Dass Matteo Salvini dieses Detail entgangen war, als er vor zwei Wochen am Strand an der Adria Regierungschef Conte sein Vertrauen entzog und Neuwahlen forderte, lässt sich nachvollziehen. Vom Lega-Chef und Vizepremier weiss man, dass er sich bei politischen Entscheiden nur von seinem Bauchgefühl leiten lässt und sich schon seit Monaten als mächtigster Mann des Landes fühlt, dem alles gelingt.

Aber dass auch die Nummer zwei in der Partei, Giancarlo Giorgetti, die Lage so falsch einschätzte, ist erstaunlich. In der Regierung wirkte er als machtpolitischer Strippenzieher, der besonnen vorgeht und stets Chancen und Risiken realistisch abwägt. Als die Zeiten noch günstiger für die Lega waren – nur wenige Wochen sind seither vergangen –, sollte er als italienischer Kandidat in die Europäische Kommission entsandt werden und die EU von innen heraus umgestalten.

Dieser Traum ist nun geplatzt. Wie derjenige von der raschen Machtübernahme.  Die Angst vor einem Rechtsrutsch, der auch die Karten für die 2022 anstehende Wahl des Staatspräsidenten neu mischen würde, wirkt beim politischen Gegner wie ein Weckruf. Die Aussicht, in Neuwahlen einen Grossteil ihrer 2018 ergatterten Mandate zu verlieren, führt dazu, dass sich die zerstrittenen Parteien der Linken aufeinander zubewegen. Im Vordergrund stehen die allein gelassene Regierungspartei Fünf Sterne Bewegung M5S – mit 34% der Mandate immer noch stärkste politische Kraft im Lande – und der Partito Democratico. Am Ende könnten sie die Lega ausbooten.

Salvinis längster Tag

Am Dienstag verfolgten Millionen Italiener am Fernsehen, wie Salvini das Heft vollends aus der Hand genommen wurde. Der «Capitano», wie er von seinen Anhängern gerufen wird, zog nicht triumphal in den Senat ein, um die Koalitionsregierung zu stürzen. Vielmehr nutzte Premierminister Conte den Moment für eine Abrechnung mit dem Abtrünnigen. Er beschrieb ausführlich Salvinis viele Absenzen, seine mangelnde Kollegialität und die Wortbrüche während der vierzehn Monate gemeinsamer Regierungsarbeit.

Gleichzeitig appellierte Conte überzeugend und eloquent an die verfassungsrechtlichen Prinzipien der Gesellschaft. «Wir brauchen keine Männer mit unbeschränkter Entscheidungsmacht, sondern Personen, die die Rolle der Institutionen anerkennen und über Verantwortungsgefühl verfügen», sagte er dem Vizepremier.

Der sass neben ihm, schüttelte den Kopf, küsste provokativ einen mitgebrachten Rosenkranz, was ihm später Kritik aus der Kirche einbrachte, und drehte an seinem Armreif mit der Aufschrift «Salvini Premier». Aber es nützte alles nichts. Die Regierungs- wurde für ihn zur Anklagebank, und all das, während die TV-Einschaltquoten stiegen und Niveaus erreichten, wie sie sonst nur bei wichtigen Fussballspielen verzeichnet werden.

Salvinis Replik fiel schwach aus. Es gebe Menschen, die frei seien, und solche, die nicht frei seien. Die anwesenden Senatoren seien nicht frei, aber die Menschen draussen seien es und sollten wählen dürfen, sagte er mit gewohnt armem Wortschatz, den er durch umso mehr Gestik auszugleichen versuchte. Sein Auftritt im Parlament überzeugte nicht. Er fühlte sich dort sichtlich unwohl. Das hohe Haus hat er zuvor denn auch immer gemieden. Sogar obligatorischen Anhörungen blieb der Innenminister stets fern. Später am Dienstagabend meldete sich Salvini über Twitter (TWTR 38.99 -1.57%) und mit Selfie-Videos zu Wort. Dort war er dann wieder in seinem Element.

Der lange Tag im Senat hat dennoch Spuren hinterlassen: Seither bemühen er und andere Exponenten der Lega sich um Schadenbegrenzung. Am Donnerstag bot er M5S sogar an, es noch einmal zusammen zu versuchen.

Experiment gescheitert

Italiens erstes Experiment einer Koalitionsregierung aus zwei populistischen Parteien ist an deren eigenen Unzulänglichkeiten gescheitert. M5S und Lega sind als radikale Protestbewegungen entstanden. Sie positionierten sich bewusst gegen die etablierten Kräfte und die staatlichen Institutionen, die nach ihrer Meinung das korrupte Establishment schützen.

Unterstützung fanden beide auf alternativen Kanälen: auf der Strasse, den sozialen Medien. M5S noch viel mehr als die Lega. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist als private Gesellschaft organisiert, hinter der eine Internet-Plattform steht, die einem Privatmann, Davide Casaleggio, gehört. Eine intransparente Struktur, wie sie kaum eine andere Partei aufweist.

Salvinis provokantes Auftreten in der Regierung darf niemanden überraschen, denn er handelte als Politiker schon immer so. Seine permanente Präsenz im Netz im vermeintlich direkten Kontakt mit den Italienern ist ein zentraler Bestandteil davon. Aber während der künftige Vizepremier diese Verhaltensweisen aus der Zeit der ausserparlamentarischen Opposition nie abgelegt hat, hat sich M5S diesbezüglich erstaunlich schnell gewandelt: Aus Randalierern sind Parlamentarier geworden. Die Frage bleibt, ob diese Transformation von Dauer ist.

Wettlauf gegen Neuwahlen

Nächste Woche dürfte sich entscheiden, ob eine Regierung zustande kommt, ohne dass die Italiener erneut zur Wahl gehen müssen. Staatspräsident Sergio Mattarella gab am Donnerstagabend den Parteien Zeit bis Dienstag. Dann muss ein konkreter Vorschlag für eine Koalition bei ihm auf dem Tisch liegen, einschliesslich eines designierten Regierungschefs und programmatischer Leitlinien. Seine Bedingung: Die Koalition muss überzeugen und die restliche Legislaturperiode, die bis 2023 dauert, überstehen.

Die grösste Chance hat eine Zusammenarbeit zwischen M5S und PD, die bereits Gespräche führen. Es wird nicht einfach sein, alte Ressentiments zu überwinden. Gelingt es dennoch, bekäme Italien die Regierung, die kurz nach den Wahlen vom März 2018 als am wahrscheinlichsten galt, aber vom damaligen PD-Chef Matteo Renzi kategorisch abgelehnt wurde. Das Veto trieb M5S in die Arme der Lega. Renzi hat mittlerweile die Parteiführung verloren und droht sogar mit der Gründung einer neuen Partei. Der PD ist intern geschwächt. Das macht ihn in einer Regierung zu einem unsicheren Partner. Aber das ist sich M5S ja gewohnt.

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