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Japan plant Rekord-Konjunkturpaket

Japan möchte Ende der Woche auf einer Kabinettsitzung über ein Konjunkturpaket von 430 Mrd. € abstimmen.

(AWP) Japan will mit Rekordhilfen von rund 430 Mrd. € der Wirtschaft über die Corona-Krise hinweghelfen. Die Regierung beschloss das Konjunkturpaket am Freitag auf einer Kabinettsitzung. Es umfasst Ausgaben von 55,7 Bio. Yen, die von Barauszahlungen an Haushalte über Subventionen für Corona-geschädigte Unternehmen bis hin zu Rücklagen für Pandemie-Notfälle reichen. «Wir werden alle verfügbaren Instrumente zur Finanzierung des Pakets mobilisieren», sagte Ministerpräsident Fumio Kishida. Dazu gehöre auch die Ausgabe von Staatsanleihen zur Deckung des Haushaltsdefizits. Die Regierung setzt darauf, dass die Massnahmen die Wirtschaftskraft – vor allem in den Fiskaljahren 2021 und 2022 – um 5,6% steigern.

Die Konjunkturhilfen fallen deutlich höher aus als die von den Finanzmärkten geschätzten 30-40 Bio. Yen und werden grösstenteils durch ein noch 2021 aufzustellendes Extrabudget von rund 32 Bio. Yen (knapp 250 Mrd. €) finanziert. Der Rest wird wahrscheinlich über den Haushalt des nächsten Jahres laufen. Die massiven Ausgaben unterstreichen die Entschlossenheit des neuen Regierungschefs Kishida, die Wirtschaft anzukurbeln und bei der Umverteilung von Wohlstand die Haushalte in den Fokus zu nehmen. Das Gesamtpaket wird voraussichtlich 78,9 Bio. Yen (rund 613 Mrd. €) erreichen. Darin sind dann auch Mittel enthalten, die nicht zu unmittelbaren Ausgaben führen.

Kritiker halten das Paket für übertrieben, da es die ohnehin schon angespannten Staatsfinanzen weiter unter Druck setzt. «Die Aufblähung des Umfangs könnte zum Ziel geworden sein, ohne dass man sich Gedanken darüber gemacht hat, ob die Ausgaben effektiv sind», sagte Ökonom Takumi Tsunoda vom Shinkin Central Bank Research Institute. «Das ist eine Menge verschwenderischer Ausgaben.» Japans Wirtschaft war wegen Lieferengpässen und Konsumzurückhaltung der Verbraucher von Juli bis September um 0,8% zum Vorquartal geschrumpft.