Meinungen

Japan: Vorwärts, es geht zurück

In Japan kehrt die liberaldemokratische Partei an die Hebel der Macht zurück. Die Massnahmen, mit denen die neue Regierung die Wirtschaft ankurbeln will, wirken aber nur kurzfristig. Ein Kommentar von Martin Fritz.

Martin Fritz, Tokio
«Der LDP fehlt der Wille zur Deregulierung, die die Wachstumskräfte der Wirtschaft stärken würde.»

Alte Bekannte übernehmen in Japan die Regierung: Die liberaldemokratische Dauerregierungspartei LDP, die nach einem alten Bonmot weder liberal noch demokratisch noch eine Partei ist, kehrt nach nur drei Jahren Abstinenz an die Hebel der Macht zurück, ohne sich erkennbar erneuert zu haben. An ihrer Spitze steht zum zweiten Mal Shinzo Abe, obwohl er sich während seiner ersten Regierungszeit zwischen 2006 und 2007 nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat. Auch die künftige Wirtschaftspolitik, vom Finanzmarkt «Abenomics» getauft, setzt auf Rezepte von gestern.

Ein Ende der Deflation und eine Abwertung des Yens

Die LDP-Strategie zielt auf ein Ende der Deflation und eine Abwertung des Yens, um die notorische Wachstumsschwäche Japans zu überwinden. Mit den gewählten Massnahmen lässt sich die Wirtschaft aber nur kurzfristig ankurbeln. Die geplanten Konjunkturprogramme für eine bessere Infrastruktur erinnern an den «Bau-Staat» der Neunzigerjahre, als die LDP Dämme, Flugplätze und Strassen ins Nirgendwo betonierte, um ihren ländlichen Wählern Arbeitsplätze zu verschaffen. Abe will die Bank of Japan an die Kandare nehmen und zur Verdopplung des Inflationsziels auf 2% verpflichten. Der Liquiditätsfalle entkommt Japan dadurch nicht. Aber mit mehr Staatsausgaben und ohne jede Sparbereitschaft werden die Staatsschulden noch schneller in schwindelnde Höhe getrieben. Abe stellt sogar die beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer ab 2014 in Frage – dabei sollen diese Einnahmen die Kosten der steigenden Rentnerzahl abdecken.

Wenig Umbaueifer vorhanden

Mit ihrer soliden Zweidrittelmehrheit könnte die neue Regierung lange verschleppte Reformen durchsetzen. Doch die LDP ist nie durch grossen Umbaueifer aufgefallen. Auch jetzt zögert sie bei wichtigen Zukunftsentscheidungen. So lehnt Abe eine Beteiligung Japans an der von den USA geförderten Freihandelszone der Pazifikanrainer ab, um ein paar alte Reisbauern vor Konkurrenz zu schützen. Der LDP fehlt auch der Wille zur Deregulierung, die die Wachstumskräfte der Wirtschaft stärken würde. Neben dem Agrar- dürften der Arbeits- und der Energiemarkt geschützt bleiben. Immigration als Mittel gegen das rapide Schrumpfen der erwerbstätigen Bevölkerung, eine Hauptursache der Deflation, bleibt tabu. Die Energiewende, die nach Fukushima angestossen wurde, wird wohl Stückwerk bleiben.

Zugleich provoziert Abe mit seinen nationalistischen Sprüchen und der Leugnung von Kriegsverbrechen ausgerechnet die Nachbarstaaten China und Korea, ohne die Japans Wirtschaft nicht mehr gedeihen kann. Mit der Rückkehr zur altgewohnten LDP bekommen die Japaner wohl nur vorübergehend ihre Ruhe – bei dieser rückwärtsgewandten Finanz- und Wirtschaftspolitik wird es für Nippon eher ungemütlich werden.