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Johann Schneider-Ammann sucht Lösung in Asien

Der Bundespräsident kittet auf seinem Staatsbesuch die Beziehungen zu Singapur. Zum 1MDB-Skandal will er sich nicht äussern.

Asien wird schneller als noch vor wenigen Jahren angenommen zum Zentrum der Weltwirtschaft. Das zeigt sich auch an der regen Reisetätigkeit der Schweizer Regierung. Ende nächster Woche fliegt der Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements, Ueli Maurer, für das Treffen der Finanzminister der weltweit zwanzig grössten Volkswirtschaften G20 nach China. Im August wird Bundesrätin Doris Leuthard in Peking erwartet, und diese Woche stattet Bundespräsident Johann Schneider-Ammann Singapur und Südkorea einen offiziellen Besuch ab, der mit dem asiatisch-europäischen Gipfeltreffen Asem in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator endet.

In Singapur brachte der Schweizer Wirtschaftsminister die Verschiebung der wirtschaftlichen Stärke vom Westen in den Osten mit einer wohl nur halb als Witz gemeinten Aussage auf den Punkt: Es sei schon bemerkenswert, dass der Höhepunkt seiner Reise nach Fernost nicht die Treffen mit den engen asiatischen Wirtschaftspartnern Singapur und Südkorea, sondern mit dem Präsidenten der Europäischen Union (EU) Jean-Claude Juncker sei. Er sprach damit die bisher ungelöste Frage der Zuwanderung in die Schweiz an.

Dabei war der zweitägige Staatsbesuch des Bundespräsidenten in Singapur alles andere als Routine. Das hat auch mit dem Brexit zu tun, der gemäss Schneider-Ammann mit seinen ungelösten Fragen einen Schatten auf kleine weltoffene Volkswirtschaften wie Singapur und die Schweiz geworfen habe.

Beide Länder sind gemessen an ihren Volkswirtschaften bedeutende internationale Finanzplätze. Lange war das Verhältnis bei der Verwaltung von grossen Privatvermögen durch eine scharfe Konkurrenz geprägt. Beide überstanden zwar die globale Finanzkrise nicht zuletzt wegen der soliden öffentlichen Finanzen bemerkenswert gut. Nach Ausbruch der Krise rückten der Stadtstaat und Bern näher zusammen. Die Schweizer Direktinvestitionen in Singapur verdoppelten sich seit 2008 auf 17 Mrd. $. Der singapurische Staatsfonds GIC wiederum ist seit acht Jahren der grösste Einzelaktionär der UBS.

Gleichzeitig waren sie wegen ihres Bankgeheimnisses dem wachsenden Druck von hoch verschuldeten westlichen Staaten ausgesetzt. Beide Länder haben schlussendlich den Forderungen nachgegeben und dem freien Informationsaustausch zugestimmt.

Schneider-Ammanns Staatsbesuch in Singapur fiel zeitlich mit der Nachricht zusammen, dass angeblich vom malaysischen Staatsfonds 1MDB gestohlene Gelder in Höhe von hunderten Millionen Dollar mutmasslich auch über Konten der UBS in Singapur geflossen sind. Die Aufsichtsbehörden des Stadtstaates haben der Banca Svizzera Italiana (BSI) im Zusammenhang mit demselben Skandal im Mai die Bankenlizenz entzogen. Es stellt sich damit die Frage, ob auch der UBS das Aus in Singapur drohen könnte, sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten.

Der Bundespräsident stellte sich unmittelbar nach Abschluss seines Treffens mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Singapurs den Fragen der Medienvertreter. Tharman Shanmugaratnam, der in Personalunion auch dem obersten Verwaltungsorgan der Monetary Authority of Singapore (MAS) vorsteht, ist damit auch für die Bankenaufsicht zuständig. Schneider-Ammann wollte sich vor der Presse nicht über die Vorwürfe der Online-Plattform Sarawak Report gegen die UBS äussern.

Der Bundespräsident delegierte die Antwort auf die Frage, ob der UBS in Singapur Ungemach blühen könnte, an den Staatssekretär für internationale Finanzfragen weiter. Jörg Gasser verwies darauf, dass im Zusammenhang mit dem Fall nicht nur UBS, sondern auch die Namen anderer Schweizer und internationaler Banken genannt worden seien. Es bleibe vorderhand allerdings noch offen, ob die neu vorgelegten Beweise auch authentisch seien. Doch räumte er ein, «dass sich die Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma nach unserem Wissen bereits seit einiger Zeit mit dem Fall 1MDB beschäftigt». Sicher sei, dass die Aufsichtsbehörden von Singapur und der Schweiz sehr eng zusammenarbeiten. «Ich bin überzeugt, dass die Sache mit der ihr gebührenden Umsicht behandelt wird», sagte Gasser.

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