Kaffee mit…

Pierre Heusser, Ombudsmann der Stadt Zürich

«Lange Zeit wollte ich Koch werden», sagt Pierre Heusser. So wie sein Vater es damals in Nyon war, wo er Heussers spanische Mutter einst kennenlernte. «Als Fünfjähriger konnte ich fliessend Spanisch und Französisch, aber kein Wort Deutsch», sagt Heusser. So zogen die Eltern mit ihm zurück nach Baden, näher zu den Deutschschweizer Verwandten des Vaters. «Die Erinnerungen an die Zeit in Nyon sind heute aber recht neblig.» Ähnlich neblig wie der Himmel über Zürich in dieser Woche, wo wir Heusser am Bellevue treffen zum Spaziergang und Kaffee «to go» entlang des verschneiten Seeufers. Koch wurde Heusser schliesslich doch nicht, er studierte Jus und ist nun seit Mitte vergangenen Jahres Ombudsmann der Stadt Zürich.

Ganz in der Nähe des Sechseläutenplatzes – in der Oberdorfstrasse – hat der 51-Jährige sein Büro. An ihn und sein sechsköpfiges Team können sich die Bürger und Unternehmen der Limmatstadt wenden, wenn sie mit kommunalen Behörden ein Problem haben, nicht mehr weiterwissen oder richtiggehend mit ihnen im Klinsch liegen. In Deutschland werden Heussers Kollegen denn auch «Bürgerbeauftragte» genannt. Denn der Ombudsmann gehört zwar zur Stadt, ist aber vom Parlament gewählt, und ist nicht Teil der kommunalen Verwaltung, sondern der Bevölkerung verpflichtet. Bei der Verwaltung hat er dafür volle Akteneinsicht. Selbst die Stadträte, die Spitzen der kommunalen Exekutive, haben ihm gegenüber eine Auskunftspflicht.

«Wir achten darauf, dass die Verwaltung bürgernah, und gegenüber der Bevölkerung verhältnismässig und transparent agiert», sagt Heusser. Bindende Urteile oder Verordnungen kann er aber nicht aussprechen, ein Weisungsrecht besitzt der Ombudsmann keines. «Wir sprechen Empfehlungen aus, erarbeiten mit der Verwaltung zusammen partnerschaftlich Lösungen.» Das funktioniere laut Heusser sehr gut. Die Zürcher Ombudsstelle sei in der Stadt anerkannt, auf sie werde gehört. Das könnte auch daran liegen, dass sie die älteste der Schweiz ist. Sie feiert dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen.

Längst haben nicht alle Gemeinden oder Kantone eine Ombudsstelle. «Sie werden leider oft nach Skandalen oder Unglücken eingerichtet», sagt Heusser. So ist aktuell die Gründung einer Ombudsstelle in Graubünden im Gespräch, nachdem rund um die Aufdeckung des dortigen Baukartells auch den Behörden Versagen vorgeworfen wurde. Der Kanton Zug richtete einst eine Ombudsstelle nach dem Amoklauf eines «Wutbürgers» im Kantonsparlament ein, um den Menschen in Zukunft frühzeitig eine Anlaufstelle und ein Ventil zu bieten, wenn sie glauben, mit der Verwaltung über Kreuz zu liegen. Die Ombudsstelle der Stadt Zürich bearbeitet im Jahr bis zu tausend kleinere Anfragen und bis zu 600 komplexere Fälle. Behörden, über die sich Bürger am meisten beschweren, seien die Polizei und die sozialen Dienste.

«Das ist nicht, weil diese Behörden schlecht arbeiten würden, sondern sie stehen oft von Amtes wegen in einem Konfliktverhältnis mit den Bürgern.» Wenn die Polizei zum Beispiel Bussen verteilt, oder das Sozialamt, jemandem eine Jobmassnahme verordnet. Bei den konkreten Fällen geht es dann oft um die Kommunikation. «Viele Bürger verstehen das Verwaltungsdeutsch nicht», sagt Heusser. Auf der einen Seite leistet die Ombudsstelle hier also Übersetzungsarbeit.

Auf der anderen Seite hält sie die Verwaltung aber auch dazu an, sich gegenüber den Bürgern verständlicher, präziser und zeitnaher auszudrücken. Wenn die Verwaltung Antworten hinauszögere, oder in ihren Antworten nicht auf Sorgen eingehe, «dann bekommen manche Bürger schlicht ein Gefühl von Machtlosigkeit gegenüber den Behörden». Der Staat müsse den Bürgern nicht immer recht geben, «aber er muss sie immer ernst nehmen», sagt Heusser. «Hier sind wir da, um Augenhöhe herzustellen, bevor es zu einem Ohnmachtsgefühl oder dem Staatsverdruss kommt.» Darum der Aufruf von Ombudsmann Pierre Heusser an die Bürger und auch an die Unternehmen der Stadt Zürich: «Kommt zu uns, wir versuchen, euch weiterzuhelfen.»

Hier schliesst sich der Kreis zu Heussers früherem Arbeitsleben. Zwanzig Jahre lang war er als Anwalt tätig, spezialisiert auf Sozialversicherungs- und Sozialhilferecht. Heusser vertrat dabei vor allem finanziell schwächere Klienten oder Menschen in Abhängigkeitsverhältnissen – Sozialhilfebeziehende, Versicherte gegenüber den Versicherungen oder Arbeitnehmer gegenüber Arbeitgebern. «Das Recht an sich ist meistens neutral und ausgeglichen», sagt Heusser. «Das Problem liegt oft beim Zugang dazu.» Können sich finanziell schwächere überhaupt einen Anwalt oder ein Gerichtsverfahren leisten? Wissen sie, dass sie eine Verfügung auch anfechten können? «Menschen, die am Existenzminimum leben, sind mehr als andere auf einen funktionierenden Rechtsstaat und den Zugang dazu angewiesen», sagt Heusser. Und wenn alle Stricke reissen, gibt es am Schluss auch immer noch die Ombudsstellen.

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