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Kann Trump seine Präsidentschaft noch retten?

Michael J. Boskin
«Viel wichtiger als Trumps konfrontatives Verhalten ist, wie er sich tatsächlich entscheidet, doch sein Verhalten beeinflusst natürlich seine Handlungsmöglichkeiten.»
Donald Trump muss mit dem Kongress zusammenarbeiten. So könnte er seine Präsidentschaft in die richtigen Bahnen leiten. Ein Kommentar von Michael J. Boskin.

Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten weist ein stetiges Wachstum auf, die Arbeitslosenrate und die Inflation sind niedrig. Normalerweise sollten diese Bedingungen dazu beitragen, das öffentliche Ansehen eines US-Präsidenten zu stärken. Trotzdem liegen Donald Trumps Beliebtheitswerte deutlich unter 40%, auf einem Niveau, das man eher in einer Rezession vermuten würde.

Natürlich könnte Trumps tatsächliche Beliebtheit etwas höher sein. Immerhin lagen solche Umfragen schon vor seinem Sieg im vergangenen November falsch. Aber auch wenn Trump von seiner Basis weiterhin unterstützt wird: Die Flitterwochen nach seinem Amtsantritt sind jedenfalls vorbei. Und jetzt verliert er auch noch die Unterstützung der Republikaner, die gehofft hatten, er werde in seinem Amt wachsen.

Bis jetzt hat Trump politisch und legislativ kaum etwas erreicht. Immerhin hat er der Wirtschaft geholfen, indem er Barack Obamas verheerende Behörden- und Regulierungsdiktate in Bereichen wie Energie, Ausbildung, Finanzwesen und Arbeitsgesetzen rückgängig gemacht hat. Darüber hinaus werden seine grössten politischen Vorhaben von seiner Partei immer noch unterstützt – sogar von den Republikanern im Kongress, die sich von seinen extremen Aussagen distanziert haben, die mit seiner unangemessenen Reaktion auf die Gewalt bei einer Demonstration weisser Rassisten in Charlottesville, Virginia, ihren Höhepunkt erreichten. Immer noch verlassen sich Trumps Parteigenossen darauf, dass er konservative Gesetze unterschreibt, gegen die Obama sein Veto eingelegt hatte.

Mehr Disziplin im Weissen Haus

Ob Trump sich nun im Oval Office, in der Air Force One oder in seinem Ressort in Mar-a-Lago aufhält: Wie alle US-Präsidenten befindet er sich in einer riesigen Blase, innerhalb deren ihm sein Umfeld meist nur das mitteilt, was er hören will. Deshalb ist es so wichtig, dass ein Präsident über Berater und Helfer verfügt, die ihm ganz klar sagen, wenn er die Richtung verloren hat.

Indem er seine Berater öffentlich kritisiert, macht es Trump für seine Umgebung noch schwieriger – aber auch wichtiger –, ihm das mitzuteilen, was er hören muss. An diesem Punkt muss es die höchste Priorität seiner Regierung sein, disziplinierte Prozesse zu entwickeln, um dem Präsidenten korrekte Informationen und effektive politische Wahlmöglichkeiten an die Hand zu geben.

Dabei war es ein erster wichtiger Schritt, dass Trump John Kelly, einen pensionierten Marinegeneral, als Stabschef ins Weisse Haus berufen hat. Auch der Rauswurf des radikalen Chefstrategen Steve Bannon und die Neuausrichtung seiner Afghanistanpolitik gehen in diese Richtung. Kelly hat nun die vollständige Kontrolle über die Menschen und den Informationsfluss, die den Präsidenten erreichen. Aber ob Trump selbst mehr Disziplin entwickeln kann, bleibt abzuwarten.

Reagan und Clinton schafften die Wende

Um einen guten ersten Eindruck zu machen, bekommt man selten eine zweite Chance. Aber manchmal hatten US-Präsidenten tatsächlich eine solche Gelegenheit. Auch Bill Clintons Regierung begann mit mangelnder Disziplin, einer gescheiterten Gesundheitsreform und dem Verlust der Zwischenwahlen von 1994 für die Demokraten. Doch Clinton schaffte die Wende, indem er neue Berater einstellte, in die politische Mitte rückte, 1996 wiedergewählt wurde und mit einem republikanisch dominierten Kongress zusammenarbeite, um den Haushalt auszugleichen und das Sozialsystem zu reformieren.

Ronald Reagan wiederum erlitt in den Zwischenwahlen von 1982 hohe Verluste. Damals steckten die USA aufgrund der – von ihm unterstützten – strengen Deflationspolitik des Federal Reserve in einer tiefen Rezession. Doch die Wirtschaft konnte sich mithilfe seiner Steuererleichterungen und erhöhter Militärausgaben kräftig erholen. 1984 wurde Reagan mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Jimmy Carters Regierung hingegen konnte ihre Probleme nie überwinden, und er gilt heute allgemein als gescheitert.

Nach ihrem Amtsantritt erkennen alle US-Präsidenten sehr schnell, dass ihre innen- und wirtschaftpolitische Handlungsfreiheit durch den Kongress und die Gerichte stark eingeschränkt ist, sie aber in der Aussen- und der Sicherheitspolitik deutlich mehr Spielraum haben. Trump nutzt diesen Spielraum aus, indem er mit seinen Verbündeten und Gegnern in sicherheitspolitischer Hinsicht deutlich härter umgeht als Obama. Der erste wirkliche Test dieser Strategie besteht im Verhältnis zu Nordkorea, das in seinem Nuklearprogramm und in der Entwicklung von Interkontinentalraketen alarmierende Fortschritte macht.

Öffentliche Unterstützung entscheidend

Die beste Analogie dazu ist das Verhalten des ehemaligen Präsidenten John F. Kennedy während der Kubakrise von 1962. Als die Kennedy-Regierung versuchte, Fidel Castros kommunistisches Regime in Kuba zu destabilisieren, geriet sie gefährlich ins Stolpern – eine Entwicklung, die ihren Höhepunkt im Schweinebucht-Fiasko fand. Aber indem er gegenüber dem Kreml hart blieb, brachte Kennedy die Krise zu einem friedlichen Ende: Die Sowjetunion zog ihre Nuklearwaffen aus Kuba ab, woraufhin die USA dann still und heimlich ihre Raketen aus der Türkei abzogen.

Zweifellos verfolgt der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un ein anderes politisches Kalkül als damals die Sowjets, und die strategische Lage auf der koreanischen Halbinsel ist noch schwieriger als seinerzeit auf Kuba. Nordkorea verfügt über eine starke konventionelle Bewaffnung, mit der es die 10 Mio. Südkoreaner im nahe gelegenen Seoul ins Chaos stürzen könnte. Doch sollte Trumps harte Linie letztlich erfolgreich sein, könnte das seine Bilanz verbessern.

Viel wichtiger als Trumps konfrontatives Verhalten ist, wie er sich tatsächlich entscheidet, doch sein Verhalten beeinflusst natürlich seine Handlungsmöglichkeiten. Nimmt seine Unterstützung in der Öffentlichkeit zu sehr ab, kann er immer weniger Kongressmitglieder auf seine Seite ziehen. Darüber hinaus bekommen die extrem linkslastigen, regierungskritischen Medien durch Trumps bemerkenswerte Neigung, gute Nachrichten durch themenfremde Twitter-Angriffe zunichtezumachen, die Gelegenheit, seine Persönlichkeit überzubetonen und die erheblichen Erfolge seiner Regierung zu ignorieren.

Auf vernünftige Lösungen setzen

Beispielsweise konnte Anfang dieses Monats, als viele auf Trumps Rhetorik fixiert waren, Aussenminister Rex Tillerson die Zustimmung des Uno-Sicherheitsrats für verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea gewinnen, und China teilte mit, es werde seine nordkoreanischen Importe einschränken. Kurz darauf sagte Nordkorea dann die Tests von Raketen ab, die es eigentlich in die Gewässer rund um das US-Territorium von Guam schiessen wollte.

In politischer Hinsicht ist Amerika tief gespalten. Aber zu den meisten Themen wollen die Bürger vernünftige Lösungen echter Probleme, und die Regierung spielt in ihrem Leben eine eher begrenzte Rolle. Trump hat die Gelegenheit, Steuern zu senken, die Infrastruktur zu verbessern und den Affordable Care Act (Obamacare) zu ersetzen oder abzuschaffen. Um damit Erfolg zu haben und die Unterstützung der Gesellschaft zu gewinnen, muss er vernünftige Gegenmeinungen respektieren und seine extremen Positionen mässigen.

Am wichtigsten ist aber, dass er mit dem Kongress zusammenarbeitet, wie es Reagan und Clinton getan haben. Wenn ihm dies gelingt, könnte er seine Präsidentschaft in die richtigen Bahnen leiten, seine Kritiker entwaffnen und ein positives Erbe hinterlassen. Ob er das schafft?

Copyright: Project Syndicate.