Meinungen

Kann Xi Chinas «vergoldetes» Zeitalter beenden?

Mit der Günstlingswirtschaft wächst auch die Ungleichheit im Riesenland. Doch Verbote von oben lösen das Problem nicht. Ein Kommentar von Yuen Yuen Ang.

Yuen Yuen Ang
«Während Deng Xiaoping danach strebte, China reich zu machen, geht es Xi darum, China auch sauber und gerecht zu erhalten.»

Innerhalb einer Generation entsteht in einer Gesellschaft, in der Millionen Landarbeiter für einen Hungerlohn in Fabriken schuften, eine neue Klasse von Superreichen. Bestechung wird zur gängigsten Form der Einflussnahme auf die Politik. Opportunisten spekulieren rücksichtslos mit Grundstücken und Immobilien. Da Gebietskörperschaften zur Finanzierung grosser Infrastrukturprojekte Kredite aufnehmen, schlummern in diesen Bereichen finanzielle Risiken. All das passiert im weltweit chancenreichsten Schwellenland, das gleichzeitig auch aufstrebende Weltmacht ist.

Nein, hier handelt es sich nicht um eine Beschreibung des heutigen Chinas, sondern der USA während des «vergoldeten Zeitalters» (des «Gilded Age» von etwa 1870 bis 1900). Diese prägende Phase des amerikanischen Kapitalismus wird nicht als «goldenes», sondern als «vergoldetes» Zeitalter bezeichnet, weil hinter der Fassade der raschen Industrialisierung und des Wirtschaftswachstums viele Probleme vor sich hin schwelten. Öffentlicher Widerstand gegen die Zustände während des vergoldeten Zeitalters in Amerika führte zu weitreichenden Wirtschafts- und Sozialreformen, die schliesslich die Progressive Era (etwa von 1890 bis 1920) einläuteten. Diese Revolution im Inland half mit, den Weg für Amerikas Aufstieg zur Supermacht des 20. Jahrhunderts zu ebnen.

China durchläuft derzeit eine ähnliche, aber nicht gleichartige Phase. Präsident Xi Jinping kam 2012, also während Chinas eigenem vergoldeten Zeitalter, an die Macht und steht heute einem weitaus wohlhabenderen Land vor als seine Amtsvorgänger. Allerdings muss sich Xi auch einer Reihe von Problemen stellen, die mit einer auf Günstlingswirtschaft beruhenden Ökonomie mittleren Einkommens zusammenhängen. Wie er in seiner Antrittsrede vor dem Politbüro damals warnte, wird Korruption «unweigerlich zum Untergang der Partei und des Staates führen.»

Korruption, Ungleichheit, Finanzrisiken

Seit den 2000er Jahren ist die Zahl der Unterschlagungen und kleinen Erpressungen rückläufig, da die Regierung ihre Überwachungskapazität ausgebaut hat und sich überaus engagiert um Investoren bemüht. Doch die Bestechung mit hohen Summen explodierte, da politisch gut vernetzte Kapitalisten im Austausch für lukrative Privilegien emsig Politiker schmierten. Mit der Günstlingswirtschaft wuchs auch die Ungleichheit. Seit den 1980er Jahren ist die Einkommensungleichheit in China rascher gestiegen als in den USA. Chinas Gini-Koeffizient, das Standardmass für Einkommensungleichheit, übertraf 2012 den Wert der USA. In China ist die Vermögensungleichheit sogar stärker ausgeprägt als die Einkommensungleichheit, weil diejenigen, die sich während der frühen Wachstumsphase Vermögenswerte sicherten, enorme Gewinne realisierten.

Ein drittes Problem bilden systemische Finanzrisiken. 2020 warnte das chinesische Finanzministerium, dass die Verschuldung der lokalen Gebietskörperschaften nahezu 100% aller Einnahmen ausmacht. Ein Zahlungsausfall dieser Gebietskörperschaften brächte Banken und Finanzinstitutionen in Bedrängnis, bei denen hohe Summen aufgenommen wurden. Das wiederum könnte eine Kettenreaktion auslösen. Aber nicht nur öffentliche Finanzen befinden sich in Schwierigkeiten. Chinas zweitgrösster Immobilienentwickler, Evergrande, ist mit 300 Mrd. $ verschuldet und steht kurz vor der Insolvenz.

Diese schwelenden Krisen bilden zusammenhängende Teile des vergoldeten Zeitalters in China. Luxusimmobilien, an denen sich konspirative Staats- und Wirtschaftseliten bereichern, sind im ganzen Land wie Pilze aus dem Boden geschossen, während erschwinglicher Wohnraum weiterhin Mangelware bleibt. Wer über politische Verbindungen und Reichtum verfügt, hat mit spekulativen Investitionen leicht überdurchschnittliche Profite erzielt. Auch in der Digitalwirtschaft, einst Spielwiese eines freien Wettbewerbs, hat sich alles rund um ein paar Titanen konsolidiert, die kleinere Akteure mit Leichtigkeit vernichten können. Genervt vom exzessiven Materialismus und dem täglichen Hamsterrad protestieren junge Menschen, indem sie sich «hinlegen», also aufhören, sich abzumühen.

Dekadenz als Bedrohung

Die Dekadenz des vergoldeten Zeitalters in China stellt für Xi eine mehrfache Bedrohung dar. Korruption, Ungleichheit und Finanzkrisen können soziale Unruhen auslösen und die Legitimität der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) aushöhlen, die Gleichheit und Gerechtigkeit verspricht. Diese Probleme – besonders die Korruption unter den Eliten, im Rahmen derer sich rivalisierende Gruppen bereichern – untergraben Xis persönlichen Machterhalt. Xi ist daher entschlossen, China aus dem vergoldeten Zeitalter herauszuführen. Während Deng Xiaoping danach strebte, das Land reich zu machen, geht es Xi darum, China auch sauber und gerecht zu erhalten.

In den letzten zwei Monaten wurden westliche Investoren abrupt auf Xis Forderungen nach «gemeinsamen Wohlstand» aufmerksam. Doch Xis sozialistische Mission begann schon 2012, als er versprach, die Armut auf dem Land zu beseitigen, und er gleichzeitig die grösste Anti-Korruptionskampagne in der Geschichte der KPCh startete. Xi hat diese Kampagnen trotz Pandemie fortgesetzt und im vergangenen Jahr stolz verkündet, seine Ziele im Bereich Armutsbekämpfung seien planmässig erreicht worden. In jüngster Zeit wurden die Kampagnen um eine Welle behördlicher Massnahmen gegen grosse Technologieunternehmen ausgeweitet, Privatunterricht wurde verboten, Obergrenzen für Immobilienpreise eingeführt und gegen reiche Prominente hart durchgegriffen.

Schädliche Befehls- und Kontrollgewalt

Wenn die amerikanische Geschichte als Leitfaden dient, bedeuten die Probleme, mit denen China heute konfrontiert ist, nicht unbedingt den Untergang. Werden sie in entsprechender Weise angegangen, kann auch China von einem riskanten, unausgewogenen Wachstum zu einer qualitativ besseren Entwicklung übergehen. Doch während sich die USA in der Progressive Era auf demokratische Massnahmen zur Bekämpfung der Günstlingswirtschaft stützten, versucht Xi, in China eine eigene Progressive Era durch Befehls- und Kontrollgewalt heraufzubeschwören.

Jahrzehnte zuvor hatte Mao Zedong versucht, eine rasche Industrialisierung zu verfügen, und war katastrophal gescheitert. Die daraus zu ziehende Lehre besteht darin, dass Befehle von oben schiefgehen und dass man sich auf sie nicht als Lösung für alle Probleme verlassen darf. Mit übermässiger und willkürlicher Anwendung schwächen Verbote und Erlässe das Vertrauen der Investoren in das Bekenntnis der chinesischen Führung zu regelbasierten Märkten. In Amerika schuf der Progressivismus die innenpolitische Grundlage für die internationale Vormachtstellung des Landes im 20. Jahrhundert. Ob es Xi gelingen wird, sein Land aus dem vergoldeten Zeitalter herauszuführen, wird darüber entscheiden, ob sich Chinas Aufstieg im 21. Jahrhundert fortsetzt.

Copyright: Project Syndicate.