Meinungen

«Komfortable Stallfütterung»

Die Initiative «für ein bedingungsloses Grundeinkommen» ist ein Irrläufer. Eine kollektiv pensionierte Gesellschaft hat keine Zukunft. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Es ist eine gefährliche Tendenz, das Konzept der Erwerbsarbeit, von der sich in unseren Breitengraden nun mal bloss die wenigsten dispensieren können, madig zu machen.»

Das Schweizer Volk wird die Initiative «für ein bedingungsloses Grundeinkommen» nicht annehmen. Schliesslich hat es sich im März 2012, zur Verdatterung ausländischer Meinungsmacher, eine sechste Ferienwoche versagt. Dennoch, das skurrile Anliegen ist unlängst mit ausreichend Unterschriften eingereicht worden. Der Bundesrat und beide Parlamentskammern dürften es ohne Gegenvorschlag ablehnen; die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen werden, vielleicht 2015, die Sache unter Kuriosa archivieren. Dennoch, die Debatte muss geführt werden.

Nämlich über den propagierten neuen Verfassungsartikel 110a, der eben ein ­bedingungsloses Grundeinkommen festschreibt, das «der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermög­lichen» soll – als ob das nicht längst gewährt wäre. Überhaupt ist die Vorlage kein Antidot gegen verbreitete Not, sondern ein Symptom von Wohlstandsdekadenz. Sie würde kein einziges Problem lösen, sondern viele schaffen. Es wird spannend sein zu beobachten, welche politischen Kräfte das befürworten bzw. nur halb­herzig ablehnen werden.

Abenteuerliches Experiment

Die bunte Schar der Initianten regt 2500 Fr. Monatsrente für jedermann an (die ­Gewerkschaften verlangen derweil 4000 Fr. Mindestlohn, von weniger lasse sich nicht leben – wer meint es nun ernst?). Pro Kind sollen 625 Fr. zugeteilt werden. Eine Generation unter solcher Taschengeldberieselung Aufgewachsener, deren Schulpflicht sich die Allgemeinheit folgerichtig gleich ersparen könnte, möchte man sich lieber nicht vorstellen. Die genauen Beträge – also das, was nach den Vorstellungen der Initianten offenbar die Gesellschaft jedem ohne weiteres schuldet – ­wären im Gesetz zu regeln. Die Kosten könnten 200 Mrd. Fr. erreichen, wovon ein Teil durch die heu­tigen Leistungen der ­Sozialversicherung finanziert würde.

Es gibt zwar seriöse Ökonomen, die mit diesem Vorhaben sympathisieren und selbst der Liberale Milton Friedman hat einst über das Modell einer negativen Einkommenssteuer nachgedacht – dennoch sei hier, ohne weitere Vertiefung, nur kurz und knapp gewarnt: Das bedingungslose Grundeinkommen nach dem Muster, das zur Abstimmung vorliegen wird, ist halsbrecherisch, unverantwortliches volkswirtschaftliches Hasardeurtum.

Letztlich noch bedenklicher ist die ­Begriffsverluderung, die dahintersteckt. Der Unterschriftenbogen wirbt u. a. ausgerechnet mit «Freiheit und Verantwortung»: Wir übergäben wir uns mit einem Ja «gegenseitig Freiraum und Verantwortung». Von wegen. Wer die Selbstver­antwortung abschafft, opfert auch deren Pendant, die individuelle Freiheit.

Und umfassenderes Verantwortungsgefühl, für die ganze Gesellschaft, ent­wickeln nur mündige, selbständige ­Bürgerinnen und Bürger, nicht hingegen ­entwürdigte, antriebsarme Schmarotzer. Überhaupt wird hier Freiheit gemäss Marx aufgefasst, als Erlösung von materiellem Zwang. Das ist geradezu barbarisch banal und völlig weltfremd. Es kann keine Rede davon sein, dass die Schweiz dadurch «solidarischer, vitaler und selbstbewusster» würde, wie die Befürworter verheissen, ganz im Gegenteil.

Der Ökonom und Gesellschaftsphilosoph Wilhelm Röpke (1899–1966) fand für derlei Wohlfahrtsfantasmen das treffend-ungnädige Bild vom Ideal der «komfor­tablen Stallfütterung». Frei wäre demnach der gut verpflegte Gefangene, unfrei derjenige, der sich sein Geld verdienen muss;  es gäbe «vollkommene Freiheit nur dann, wenn die in der Knappheit der Güter begründeten Beschränkungen des Genusses wegfallen, also im Schlaraffenland».

Es ist eine gefährliche Tendenz, das Konzept der Erwerbsarbeit, von der sich in unseren Breitengraden nun mal bloss die wenigsten dispensieren können, madig zu machen. Bei aller gelegentlichen oder selbst häufigen Mühsal im Leistungsalltag: Wir müssen nicht sklavisch schuften wie die Textilarbeiter in Bangladesch. Aus Arbeit gewinnen die meisten von uns Sinn, Struktur, Soziales, Selbstwertgefühl, mitunter Stolz, kurz: Souveränität – denn souverän wird der Mensch nur, wenn er Schwierigkeiten bewältigt, nicht wenn sie ihm aus dem Weg geräumt werden.

Zukunft nein danke

Die Initiative ist bloss der exzentrischste der aktuellen Vorschläge, wie das Arbeitsrecht korsettiert werden soll. Es ist alarmierend, dass vor lauter Umverteilungsdiskussionen dieser Sorte die Kardinalfrage vernachlässigt wird, wie weiterhin Wohlstand geschaffen werden kann.

Unsere westeuropäischen Gesellschaften altern zügig biologisch – schon herausfordernd genug –, wie es aber scheint, auch in ihrer Mentalität. Im Wettbewerb auf den Weltmärkten hätte eine mutwillig kollektiv pensionierte Schweiz rasch keine Chance mehr. Eine Gesellschaft, die den Verzehr vor den Erwerb stellt, denkt nicht mehr an ihre Zukunft – und glaubt wohl auch nicht mehr daran.

 

Leser-Kommentare