Ein hoch angesehener Arzt übernimmt die Behandlung eines chronisch Kranken, der immer schwächer und anfälliger wird. Nicht nur lässt die Wirksamkeit der lange verfolgten bisherigen Behandlung des Patienten inzwischen nach, sie löst nun auch schädliche Nebenwirkungen aus. Es gibt einen besseren Behandlungsansatz, aber der steht im Krankenhaus des neuen Arztes nicht zur Verfügung; in den Einrichtungen, in denen er zur Verfügung steht, sind die Ärzte zu abgelenkt, um sich des Falls anzunehmen.

Der neue Arzt ist Christine Lagarde, die weithin bewunderte ehemalige geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), die in Kürze Mario Draghi als Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) ablösen wird. Die Herausforderung, vor der sie steht, ist die, ein zweites verlorenes Jahrzehnt schwachen, unzureichend breiten Wachstums in der Eurozone zu vermeiden. Wie es dem Patienten in ihrer Obhut ergeht – und ob sie zentrale Regierungen innerhalb der Eurozone dazu bewegen kann, die notwendige Behandlung zur Verfügung zu stellen –, wird nicht nur ihr eigenes Erbe bestimmen, sondern auch Draghis.

Es bestehen inzwischen wenig Zweifel daran, dass die Wirtschaft in der EU an Schwung verliert. Die frühere, übertrieben optimistische Prognose einer nachhaltigen Konjunkturerholung hat endlich der grimmigen Realität Platz gemacht, dass die Wirtschaftsaktivität sowohl strukturellem als auch zyklischem Gegenwind ausgesetzt ist. Die bisherige Konsensprognose, die für 2019 von einem Wachstum von rund 2% ausging, pendelt sich derzeit auf rund 1% ein und könnte durchaus noch weiter fallen.

Bisher ausschliesslich unkonventionelle Geldpolitik

Was noch aussteht, ist die breiter angelegte Erkenntnis, dass die Eurozone Gefahr läuft, ein «Wachstum mit Abrissgeschwindigkeit» zu erleben. Dabei bleibt das Wachstum womöglich positiv, aber reicht nicht aus, um den Anforderungen gerecht zu werden: Überschuldung,  steigende Nachfrage nach sozialen Dienstleistungen, Notwendigkeit einer besseren Infrastruktur, zunehmende öffentliche Wut, politische Polarisierung und Entfremdung.

Zudem werden bisher undenkbare Umstände, die die Integrität eines Marktsystems untergraben könnten, plötzlich möglich und sogar wahrscheinlich. So sieht es etwa derzeit nicht so aus, als würden sich die Negativzinsen in der Eurozone in absehbarer Zeit umkehren. Noch schlimmer ist, dass sich die betroffenen Regierungen in der bereits strukturell beeinträchtigten Konjunktur noch gar nicht umfassend mit den belastenden Auswirkungen der globalen Handelskonflikte befasst haben, die die exportabhängigen Branchen in Deutschland – dem wirtschaftlichen Schwergewicht der Region – besonders schwer getroffen haben.

Trotz all dieser ungünstigen Entwicklungen verlassen sich die EU-Behörden weiterhin auf lediglich eine einzige Reaktion: unkonventionelle Geldpolitik, die negative Zinsen und den umfangreichen Ankauf von Wertpapieren umfasst (quantitative Lockerung). Zwar war dieser Ansatz insoweit effektiv, als er eine Schuldenkrise begrenzte, die Anfang des Jahrzehnts die Währungsunion bedroht hatte. Doch was die Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums angeht, hat er sich als zunehmend ineffektiv erwiesen.

Nebenwirkungen der Negativzinsen

Die Sorgen über das anhaltende Verabreichen der gleichen alten Medizin nehmen seit einiger Zeit zu, sogar innerhalb der EZB. Dies ist auf ein wachsendes Bewusstsein der schädlichen Auswirkungen negativer Zinsen zurückzuführen. Negativzinsen können die Bereitstellung langfristiger Dienstleistungen zur finanziellen Absicherung (etwa von Lebensversicherungs- und Altersvorsorgeprodukten) an die europäischen Haushalte beschränken und so die wirtschaftliche Sicherheit untergraben. Sie ermutigen zu übertriebener Risikobereitschaft, was dann zu finanzieller Instabilität führen kann. Sie fördern zudem eine ineffiziente Allokation von Ressourcen innerhalb der Wirtschaft allgemein.

In dem Masse, in dem diese Risiken real sind und steigen, dürfte es der EZB zunehmend schwerfallen, angesichts wachsender Beschwerden und politischen Drucks ihre bisherige Strategie weiterzuverfolgen. Doch angesichts der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage kann sie auch nicht einfach stillstehen. Die Abwicklung der unkonventionellen Politik des vergangenen Jahrzehnts kann sie noch nicht einmal richtig in Betracht ziehen, weil dies die Gefahr einer unmittelbaren wirtschaftlichen und finanziellen Destabilisierung nach sich ziehen würde.

Dieses Trilemma der EZB mit seinen drei schlechten Optionen lässt sich nur durch einen umfassenden, wachstumsfreundlichen Ansatz sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene auflösen, der Massnahmen umfasst, die den Notenbanken nicht zur Verfügung stehen. Die europäischen Länder brauchen tiefer gehende Strukturreformen – einschliesslich einer Modernisierung der Infrastruktur, der Umschulung der Arbeitnehmer und ihrer Ausstattung mit neuen Arbeitsmitteln –, um die Produktivität von Kapital und Arbeitskräften zu steigern. Soweit möglich, sollten sie Steuerimpulse setzen und hartnäckigen Schuldenüberhang abbauen, der die bestehenden Wachstumsmotoren bremst und die Herausbildung neuer derartiger Motoren verhindert. Auf regionaler Ebene muss die EU ihre politische Architektur verbessern, nicht zuletzt indem sie die Bankenunion abschliesst und langjährige Differenzen bezüglich der fiskalischen Integration beilegt.

Lagarde hat das Zeug dazu

Die Hoffnung ist nun, dass Lagarde – mit ihrer aussergewöhnlichen Mischung aus menschlichen Fähigkeiten, professionellem Netzwerk und nationaler und internationaler Politikerfahrung – die Trendwende anstossen wird, die die Eurozone braucht. Die Herausforderung ist eine des politischen Willens und nicht der technischen Möglichkeiten. Lagardes Erfolge beim IWF zeigen, dass sie zur Einleitung notwendiger Veränderungen in der Lage ist.

Damit sollen das Ausmass und die Komplexität der Herausforderungen, mit denen Draghi zu kämpfen hatte, nicht verniedlicht werden. Sie sind real und inzwischen tief in die Struktur der politischen Ökonomie der Eurozone eingebettet. Doch sie sind nicht unüberwindlich. Lagarde bringt eine für ihre neue Position in einzigartiger Weise geeignete Kombination unterschiedlicher Fähigkeiten mit, und sie übernimmt das Steuer genau im richtigen Moment, damit die EU die notwendigen Veränderungen vornehmen kann, um ein weiteres verlorenes Jahrzehnt zu vermeiden. Ihr Erbe ist nun mit dem Draghis verknüpft, dessen mutiges Versprechen 2012, «alles Erforderliche» zu tun, um den Euro zu retten, inzwischen durch die neuerliche Drohung von Rezession und finanzieller Instabilität überschattet wird.

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