Märkte / Emerging Markets

Machtpolitik erfasst Chinas Wirtschaft

Am Parteikongress wurde nicht nur die Amtszeit von Xi Jinping aufgehoben, sondern es wurden auch dem Präsidenten unterstehende zentrale Institutionen gestärkt.

Chinas Wirtschaft soll im laufenden Jahr rund 6,5% wachsen. Zudem sollen die im Finanzsystem ruhenden Risiken ebenso abgebaut werden wie die Überkapazitäten in der Schwerindustrie. Das war die Grundbotschaft des von Premierminister Li Keqiang dem Nationalen Volkskongress vorgelegten Plans für 2018. Nicht unerwähnt blieb in der vor beinahe dreitausend Abgeordneten des Quasi-Parlamentes vorgetragenen Rede, dass der chinesische Markt gegenüber dem Ausland weiter geöffnet und die Rolle des Yuan als globale Währung gestärkt werden soll.

Doch standen in der wohl noch bis Mitte nächster Woche dauernden jährlichen Session bisher nicht Wirtschaftsthemen im Zentrum, sondern mit der Stärkung der Rolle von Präsident Xi Jinping ganz klar die Machtpolitik. Damit zeichnet sich ab, dass Xi wahrscheinlich bis weit über 2023 im Amt bleiben will. Gleichzeitig ist Premierminister Li, der gemäss Tradition für die Wirtschaftspolitik verantwortlich zeichnet, durch die Stärkung der direkt Xi unterstehenden Institutionen wie etwa dem Komitee für Finanzstabilität und Entwicklung weiter auf die Seite gedrückt worden.

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