Meinungen

Memento McGovern

Die Demokraten driften im US-Vorwahlkampf nach links. Sie sollten sich an das Abschneiden ihres bisher linksten Kandidaten, George McGovern, gegen Präsident Nixon erinnern. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Vielleicht tun die Demokraten Trump 2020 den Gefallen, sich selbst zu besiegen.»

Die amerikanischen Demokraten lassen keine Chance aus, eine Chance auszulassen – das wird ihnen nicht ganz grundlos nachgesagt. Sie haben ein Talent darin, Präsidentschaftswahlen krachend zu verlieren, indem sie denkbar aussichtslose Kandidaten aufstellen. Noch ist für 2020 natürlich alles offen, doch die Demokraten geben sich einmal mehr bereits grosse Mühe, eine günstige Gelegenheit zu verpassen.

Gerade der aktuelle Frontrunner im innerparteilichen Vorwahlkampf, der weit links stehende Senator Bernie Sanders, ist mit 77 Jahren alt genug, um sich an das Wahldesaster von 1972 zu erinnern. Damals schickten die Demokraten George McGovern ins Rennen, einen (gemessen an amerikanischen Verhältnissen) ebenfalls prononciert linken Senator. McGovern erhielt bloss knapp 38% der Wählerstimmen. Vor allem aber, und das ist im indirekten Wahlmännersystem entscheidend, gewann er bloss einen einzigen Bundesstaat (Massachusetts; plus Washington D. C.); nicht einmal in seinem Heimatstaat South Dakota setzte er sich durch. Der republikanische Amtsinhaber Richard Nixon gewann 520 der 538 Elektoren.

Landslides

So was nennt sich im US-Politikjargon ein Landslide. Im vergangenen halben Jahrhundert sind die Demokraten gleich vier Mal sozusagen unter die Elektoren-Lawine geraten. Am übelsten erging es 1984 dem Herausforderer Walter Mondale. Er gewann nur die Elektoren seines Heimatstaats Minnesota sowie den Sonderfall Washington D. C.; der republikanische Präsident Ronald Reagan sicherte sich die Wiederwahl mit dem Rekord von 525 zu 13 Wahlmännern. Vier Jahre zuvor hatte Reagan bereits Jimmy Carter (unter dem Mondale Vizepräsident gewesen war) gnadenlos aus dem Weissen Haus komplimentiert: Reagan siegte in 44 Staaten mit 489 der 538 Elektoren.

Eine ungeheure Schmach für Präsident Carter, der zuvor schon in der parteiinternen Ausmarchung gegen den (weiter links stehenden) Rivalen Ted Kennedy grosse Mühe bekundet hatte. Ronald Reagans Vizepräsident und Nachfolger, George Bush senior, triumphierte 1988 ebenfalls erdrutschartig und vereinigte 426 Stimmen aus 40 Staaten auf sich; sein Gegner Michael Dukakis hatte keine Chance.

Den Republikanern passierte dergleichen letztmals 1964, als ihr Kandidat Barry Goldwater die Leute den Demokraten zutrieb, indem er einen beunruhigend forschen Einsatz von Atomraketen verhiess; Lyndon Johnson begrub ihn unter einem Landslide von 486 zu 52 Elektoren.

Die böse Pleite George McGoverns, den Richard Nixon 1972 mit 520 von 538 Wahlmännerstimmen massakrierte – obwohl damals am Horizont bereits die Watergate-Affäre zu wetterleuchten begann –, ist besonders instruktiv und dürfte in den kommenden Monaten häufiger zitiert werden. McGovern (1922–2012) war nämlich der linkste Kandidat, den die Demokraten in der Nachkriegszeit ins Rennen geschickt haben. Er wollte die USA aus dem Vietnamkrieg lösen (was dann 1973 der Republikaner Nixon schaffte; das militärische Engagement hochgefahren hatten zuvor die demokratischen Präsidenten Kennedy und Johnson). McGovern kündigte massive Kürzungen des Verteidigungshaushalts an und präsentierte die damals wie heute zweifelhafte Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, was so schlecht ankam, dass er sie noch vor den Wahlen fallenlassen musste. Konservative Südstaatendemokraten und der Gewerkschaftsflügel der Partei verweigerten McGovern die Gefolgschaft.

Das müsste den Demokraten von heute eine Warnung sein, denn es zeichnet sich ab, dass die Partei gegenwärtig einen starken Linksdrall entwickelt. Etliche ausgeprägt linke Politiker haben bereits Interesse an einer Kandidatur angemeldet. Neben Bernie Sanders sind das etwa die Senatsmitglieder Kamala Harris (Kalifornien), Cory Booker (New Jersey), Kirsten Gillibrand (New York) oder Elizabeth Warren (Massachusetts).

Sie vertreten Positionen, die ungefähr denen nordeuropäischer Sozialdemokraten entsprechen, also im Kern höhere Steuern für Vermögende und Unternehmen zwecks mehr Umverteilung, in der Summe mehr Staat – namentlich im Gesundheitswesen; dazu radikaler Umbau des Energiesystems (ein grüner New Deal). Starker Tobak, das wäre ein deutlicher Kulturwandel, ja -bruch in der amerikanischen Politik. Übrigens hat Senatorin Warren ein Fake-News-Problem: Sie hat sich lange Zeit als teils indianischer Herkunft bezeichnet, was nicht stimmt.

Um die Mitte der amerikanischen Gesellschaft zu gewinnen, dürften die Demokraten besser beraten sein, jemanden mit zentristischer Linie gegen Trump aufzubieten. Im Gespräch sind Barack Obamas Vizepräsident Joe Biden oder der frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg. Persönlichkeiten dieses Zuschnitts, die schrittweise, wirtschaftlich und finanziell verkraftbare Reformen ins Auge fassen, hätten es wohl leichter, die zahlreichen Elektoren der Südstaaten und des Heartland zu holen. Modethemen à la Diversity oder vegetarische Ernährung, die für Average Joe und Plain Jane irrelevant bis lästig sind, mögen allenfalls in gewichtigen Küstenstaaten wie New York und Kalifornien die Basis zu begeistern. Das Flyover Country zu vernachlässigen, pflegt sich zu rächen.

Es kann eng werden

Trump gewann 2016 zwar nur 46,1% der Stimmen (Hillary Clinton lag mit 48,2% leicht voraus), doch er holte 304 Elektoren von dreissig Staaten; kein Landslide, aber klar. Wichtige Swing States im alten Industriegürtel, Michigan, Ohio und Pennsylvania, gingen an den Republikaner.

Das alles will keinesfalls besagen, dass Trump schon so gut wie bestätigt ist. Seine Zustimmungswerte sind niedrig, gegen ihn sind peinliche Untersuchungen im Gang, seine Politik, seine Person, seine Twitterei befremden die Mitte und gemässigte Republikaner. Derzeit läuft immerhin die Wirtschaft gut, was naturgemäss stets dem Amtsinhaber hilft, aber bis zum 3. November 2020 kann sich das ändern.

Einen Landslide wird Trump – bis dato innerparteilich unangefochten – in zwanzig Monaten kaum feiern können, dafür ist er viel zu umstritten. Er wird jedoch, wenn nicht noch Sensationelles geschieht, auch kaum derart gedemütigt werden wie einst der anständige, aber glücklose Carter. Es könnte ein enges Rennen werden, soweit sich das heute bereits beurteilen lässt.

Womöglich erhält der Präsident einen Wunschgegner wie Bernie Sanders. Vielleicht tun die Demokraten Donald Trump den Gefallen, seine Zugkraft zu unter- und die Experimentierfreude des Volks zu überschätzen und daher zu glauben, sich eine markant linke Kandidatur leisten zu können. Mithin: dass sie sich selbst besiegen. Es wäre nicht das erste Mal.

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