Meinungen

Nationalismus bedroht Wohlstand

Das Projekt Europa wankt. Die Not mancher Volkswirtschaften bringt viele Menschen gegen die EU auf. Doch ein Zurück zum Nationalismus wäre auch ein fatales Zurück zum Protektionismus, schreibt Thomas Straubhaar.

Thomas Straubhaar
«Setzt sich nicht bald die Vernunft durch, drohen Europa dunklere Zeiten.»

Schneller, höher, weiter. Fenster voller Möglichkeiten öffneten sich, als im Übergang von den Achtziger- zu den Neunzigerjahren der Eiserne Vorhang fiel und der Kalte Krieg seinen Schrecken verlor. Grenzen verschwanden, nationale Fesseln wurden gesprengt, der Weltmarkt war das neue Mass aller Dinge.

«Das Ende der Geschichte» schien nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der von ihr abhängigen sozialistischen Staaten besiegelt. Überall und endgültig würden sich die Prinzipien des Liberalismus, der Demokratie und der Marktwirtschaft durchsetzen. So nicht die Hoffnung, sondern die Erwartung. Vielerorts wurde zügig die Friedensdividende eingestrichen. In Europa wurden die Verteidigungsbudgets gekürzt. Wurden in der EU 1988 noch 2,9% des Bruttoinlandprodukts (BIP) für militärische Zwecke ausgegeben, waren es 2012 noch 1,6%. In Deutschland und der Schweiz halbierten sich die ­Militärausgaben im vergangenen Vierteljahrhundert von 2,6 auf 1,3% bzw. von 1,7 auf 0,8% des BIP (nur ­Island, Moldawien, Irland und Luxemburg geben in Europa im Verhältnis zum BIP noch weniger als die Schweiz für die Landesverteidigung aus).

Gefordert (wenn auch vom Volk abgelehnt) wurden eine Schweiz ohne Armee und die Aufhebung der Wehrpflicht. Überall in Europa sanken Verständnis und Akzeptanz für militärische Belange. Die von einer mittlerweile fast siebzigjährigen Friedensphase, der längsten in Europas Geschichte, verwöhnte Nachkriegsgeneration hält Sicherheit und Freiheit und den integralen Schutz von Grund- und Menschenrechten für normal und unumkehrbar. Wieso also sollte man noch die Kosten für eine Landesverteidigung aufwenden?

Krim ist kein Einzelfall

Die Krimkrise macht schlagartig klar, wie schnell Geschichte wieder aufleben kann und wie wenig es selbst im Europa von heute braucht, um alte politische, religiöse oder kulturelle Gräben aufzureissen, Bevölkerungen zu radikalisieren und Gesellschaften zu militarisieren. Die Tragik liegt darin, dass der Streit zwischen der Ukraine und Russland über die nationale Zugehörigkeit der Krim kein Einzelfall ist. Vielmehr ist er ein weiterer Mosaikstein in einem Bild des zurückkehrenden europäischen Nationalismus. Letzterer bedroht den Wohlstand Europas weit dramatischer als die Probleme mit der bestehenden Währungs- oder einer noch zu suchenden Fiskalunion.

Unabhängig voneinander, aus anderen Gründen und mit ungleichen Voraussetzungen, zeigt sich – bei allen Unterschieden – an vielen europäischen Brennpunkten eine gemeinsame Tendenz. Viele Menschen haben durch das Öffnen nationaler Grenzen und die Folgen der Globalisierung ihren Anker verloren. Nun suchen sie nach neuer Stabilität und glauben, sie in alten Wurzeln zu finden. Das Vakuum, geschaffen durch den Verlust ­alter Strukturen und noch nicht (wieder) gefundener Orientierung, sorgt für den Humus, auf dem Nationales (oder Regionales) gedeiht, was immer das bedeutet, wer immer es bestimmt, definiert oder instrumentalisiert.

Das Nationale war Ursache der Krimkrise, wo es Putin offensichtlich um die Demonstration russischer Stärke und die Schaffung einer multipolaren Weltordnung geht, mit Russland als ernstzunehmender Weltmacht. Die russische Provokation lässt in der Ukraine den Nationalismus aufflammen. Das ruft in Ungarn und Rumänien Nationalisten auf den Plan. Aus einem lokalen Feuer kann so rasch ein europäischer Flächenbrand werden. Denn auch im Westen werden die national(istisch)en Stimmen stärker.

Für die Nachkriegsgeneration war das Projekt Europa das Versprechen für Frieden und gegen den Nationalismus, der Europa in zerstörerische Weltkriege geführt hatte. Für die Kinder der Globalisierung ist Europa zum kalten bürokratischen Monster degeneriert. Nationale Lagerfeuer hingegen versprechen Wärme und Geborgenheit unter seinesgleichen. Die Eurokrise war Wasser auf die Mühle der Nationalisten. Sie hat in vielen Ländern das Lager der EU-Skeptiker gestärkt und den Anti-Europäern Zulauf gebracht. Die Not der nationalen Ökonomien brachte auch das Projekt Europa in Nöte. Überall macht sich Frustration über wirtschaftliche Probleme in wachsendem Unmut über Europa Luft.

Selbst im Nicht-EU-Land Schweiz war die Europa-Abneigung der Nährboden für einen Politikwechsel. Trotz Vollbeschäftigung verursachte das Grundrecht der Personenfreizügigkeit Angst vor Masseneinwanderung. Also (ALSN 194.20 -0.82%) beschlossen die Eidgenossen, dass künftig Nationalität wieder vor Qualität und nationale Regulierung vor europaweiter Freiheit gehen sollen.

Von allen Seiten wird das Projekt Europa angegriffen. Konkrete nationale Symbole, eine gemeinsame Geschichte, Kultur, Sprache oder Religion sprechen die Massen an. Sie lassen sich ganz offensichtlich national oder regional einfacher zu einem politischen Macht­faktor organisieren als das abstrakte, bürgerferne, heterogene und ungefestigte europäische Bewusstsein.

Die wirtschaftlichen Verwerfungen der vergangenen Jahre sorgen nun auch noch für ökonomischen Ge­genwind. Solange «Europa» mehr Wohlstand versprach und dieses Versprechen für die Masse der Menschen auch eingelöst wurde, fand das Projekt Europa Zu­stimmung. Jetzt laufen Anhänger in Scharen zu den Gegnern über. «Europa» verliert die Unterstützung der europäischen Bevölkerungen.

Wie aber würde das Ende des Projekts Europa die europäische Wirtschaft verändern? Dramatisch, denn eine Rückkehr des Nationalismus bedeutet zwangs­läufig eine Rückkehr des Protektionismus. Auf vielfältige Art und Weise wird politischer Nationalismus auch zu ökonomischem Nationalismus: Das Eigene kommt vor Fremdem, Ab- und Ausgrenzung vor der Öffnung, Binnenhandel vor Aussenhandel, Heimmarkt vor Weltmarkt. Der Bulgare oder der Rumäne wird dann als ­Bedrohung und nicht mehr als Bereicherung gesehen. Die Deutschen sind dann nicht mehr die geschätzten Zahl-, sondern die gehassten Zuchtmeister. Das Nationale dominiert alle anderen Ziele. Es bestimmt die Politik und das wirtschaftliche Handeln.

Frieden in Europa könnte wackeln

Sollte die europäische Klammer zerbrechen, was folgte danach? Wie rasch aus nationalem Denken ein eigen­dynamischer Konflikt mit unkalkulierbarem Ausgang entstehen kann, zeigt die Ukraine exemplarisch. Jetzt spielen alte Kultur-, Religions- und Sprachgrenzen wieder eine dominante Rolle, auch innerhalb eines Staats. Ähnliche Zerfallstendenzen könnten sehr rasch für Belgien, Italien, Spanien und Grossbritannien zu einem fundamentalen Problem werden. Auch weil, anders als vor hundert Jahren, Europas Gesellschaften bei weitem nicht mehr so homogen sind. Die Diversität ist nicht nur durch den grösseren Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund gewachsen. Sie ist auch und sowieso durch die grössere Spanne zwischen Alten (ATEp 122.90 +1.49%) und Jungen, Hoch- und Geringqualifizierten, global agierenden und lokal tätigen Beschäftigten gegeben.

Ob aus den Trümmern eines Projekts Europa ein Europa der Regionen aus der Asche steigen wird, dürfte jedoch mehr als fraglich bleiben. Eher steht eine Zäsur bevor. Die Gefahr wächst, dass Europa dahin zurückfällt, wo es vor langer Zeit für lange Zeit gestanden hatte. Als es ein Kontinent war mit Nationen, die in Nachbarn nicht Schicksalsgenossen, sondern Gegner sahen.

Ob diese Perspektive den Menschen in Europa in Zukunft helfen wird, ihren Platz an der Sonne zu verteidigen? Ob das gute ökonomische Voraussetzungen sind, um den heute erreichten Wohlstand zu bewahren und zu mehren? Setzt sich nicht bald die Vernunft durch, drohen Europa und damit auch der Schweiz dunklere Zeiten. Nicht nur, weil Grenzen Geld kosten. Sondern weil das Projekt Europa als Garant für Frieden und Gemeinsamkeit entscheidend geschwächt wird.