Meinungen

Nato mit siebzig – noch hält das Bündnis

Der Nordatlantikpakt beruft sich auf sieben erfolgreiche Jahrzehnte. Zwar schwindet der innere Zusammenhalt, doch die Allianz dürfte fortbestehen. Ein Kommentar von Mauro Mantovani.

Mauro Mantovani
«Die Allianz wird fortbestehen, weil keine Alternative dazu in Sicht ist.»

Chamäleonartig hat sich die Nato in ihrer Geschichte immer wieder neu definiert. Während der vierzig Jahre des Kalten Krieges hatte sie den Frieden innerhalb von Europa und Westeuropa vor dem Kommunismus bewahrt. Nach dem Kollaps der Sowjetunion 1991 trug sie wesentlich dazu bei, Zentraleuropa zu stabilisieren: Das Bündnis sah sich zunehmend in einer stabilisierenden Rolle in einem immer weiteren geografischen Raum, griff Mitte der Neunzigerjahre in die Jugoslawienkriege ein, erzwang den Frieden und sichert ihn seither mit militärischer Präsenz.

Von 1999 bis 2004 nahm die Nato zehn ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes auf. Nach 9/11 wurde sogar der Bündnisfall ein erstes (und bisher einziges) Mal erklärt, was 2003 zur Übernahme der Stabilisierungsoperation Isaf in Afghanistan führte. 2011 griff die Nato in den libyschen Bürgerkrieg ein. Weitere Missionen folgten, etwa gegen Piraterie oder gegen die Terrororganisation Islamischer Staat.

Institutionen jenseits klassischer militärischer Zuständigkeit wurden geschaffen, wie etwa die Kompetenzzentren für Strategische Kommunikation in Riga oder für Cyberabwehr in Tallinn. Als Folge der Aggression Russlands gegen die Ukraine stationierte die Nato ab 2014 vier multinationale Bataillone in Polen und im Baltikum, führte das grösste kombinierte Verteidigungsmanöver seit 25 Jahren durch und ist daran, eine schnelle Eingreiftruppe von 5000 Mann aufzubauen.

Alter Disput um die Lastenteilung

Dies sind die wichtigsten und oft zitierten Belege für die Handlungsfähigkeit einer Organisation, die auf dem Einstimmigkeitsprinzip beruht: bei mittlerweile 29 Staaten keine geringe Leistung. Gerne wird auch auf das Alter und die Grösse der Nato verwiesen, die für die Sicherheit von fast 1 Mrd. Menschen sorge, die wiederum etwa die Hälfte des globalen BIP erwirtschaften.

Zur positiven Selbstdarstellung zählen ferner auch weniger augenfällige Leistungen: Die Nato verkörpert die einzige institutionalisierte politisch-militärische Verknüpfung zwischen Europa und Nordamerika, die sich in periodischen Konsultationen auf allen Stufen äussert, von geostrategischen Fragen bis zur Abstimmung der Verteidigungsplanung, zur Standardisierung von Material und Ausbildung sowie zur Durchführung von Übungen.

Diese Erfolgsbilanz wird durch verschiedene Faktoren geschmälert: Zunächst bestimmen die Mitgliedstaaten grundsätzlich souverän ihre Beteiligung an Projekten aller Art, selbst wenn sie ihr Vetorecht selten gebrauchen. Zum anderen ist die Kosten-Nutzen-Rechnung jenseits der kollektiven Verteidigung, also bei den erwähnten Interventionen und Langzeitmissionen, wenig geeignet, zu einer Wiederholung zu ermuntern.

Ein ständiger Disput herrscht seit jeher um die Lastenteilung. Die USA erhoben ihre Vorwürfe immer wieder und in aller Schärfe. 2014 vereinbarten die Mitglieder, bis 2024 mindestens 2% ihres BIP für Verteidigung zu verwenden, davon minimal 20% für Rüstungsbeschaffung sowie Forschung und Entwicklung. Damals erreichten erst drei Staaten das 2%-Ziel, heute sind es acht; fünfzehn Staaten erreichen inzwischen sogar das 20%-Ziel. Allerdings verwenden die USA zwischen 85 und 95% ihrer Verteidigungsausgaben für ihre globale Rolle ausserhalb des europäischen «Theaters».

Relativiert wird die Diskrepanz auch durch den anhaltenden Nutzen, den die USA von den europäischen Beiträgen zu gemeinsamen Operationen und von Militärbasen für ihre globalen Ambitionen haben. Der von Donald Trump wegen des angeblichen europäischen Parasitentums angedrohte Rückzug der USA aus der Nato stösst auf fast geschlossenen Widerstand im US-Kongress. Die Tatsache, dass Amerika unter Trump seine Beiträge zur Verteidigung Europas (mit Gerät, Truppen und Geld) sogar erhöht hat, entlarvt die Drohung als reinen Bluff.

Damit verbunden ist der ebenso alte Vorwurf, die militärischen Fähigkeiten der Europäer – in Überwachung und Aufklärung, Feuerkraft, Luftbetankung und -transport – seien mangelhaft und behinderten die Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit den USA. Dieser Vorwurf relativiert sich deutlich, wenn der Referenzgegner nicht Russland ist, sondern jeder andere mit mehr Plausibilität.

Bedenklicher sind schleichende Entwicklungen, die langfristiger Natur und irreversibel zu sein scheinen. Sie betreffen den «Unterbau» der Allianz – die Mitgliedstaaten. Da ist zum einen die Gewichtsverlagerung der USA in den pazifischen Raum, als Folge von Chinas Aufstieg. Während die Sowjetunion nie mehr als 60% des US-BIP erreichte, haben die USA mit China einen Rivalen, der schon jetzt wirtschaftlich auf Augenhöhe ist und eine viermal grössere Bevölkerung hat. Die wirtschaftlich getriebene militärische Expansion Chinas verringert das relative Gewicht Europas als sicherheitspolitischer Partner der USA. Ein eskalierender Handelsstreit und divergierende Positionen zur Rüstungskontrolle haben ein Übriges getan zur transatlantischen Entfremdung.

Zum anderen divergieren auch innereuropäisch die Blickrichtungen erheblich: Während nur noch die Balten und Polen die alleinige Bedrohung in Russland sehen, fühlt sich Griechenland von der verbündeten Türkei bedroht, diese wiederum von all ihren südlichen Nachbarn (und kaum von Russland). Die westlichen Mittelmeeranrainer sind auf die Migration aus dem Süden fixiert, die Franzosen stehen zudem im Bann Schwarzafrikas. Die Bedrohungswahrnehmung Berlins wiederum hat keinen erkennbaren Fokus, und so bleibt die Bundeswehr besonders weit hinter deutschen Möglichkeiten zurück.

Diese auseinanderklaffenden strategischen Prioritäten unter einen Hut zu bringen, war der Grund für die Ausweitung des Aufgabenspektrums der Nato und lässt weiterhin Ideen dazu spriessen. Unter den europäischen Verbündeten wirken sich überdies langjährige politische Spannungen negativ auf die militärische Zusammenarbeit aus, v. . die Entfremdung zwischen der Türkei und der EU sowie der Streit über den Brexit.

Gemeinsame Interessen sind gegeben

Die Konsensfindung in der Nato wird auch durch nationalistische und autoritäre innenpolitische Entwicklungen in gewissen Ländern belastet. Zwar gehörten der Nato immer wieder Mitgliedstaaten mit Militärdiktatur an, doch waren sie stets antikommunistisch. Manche heutige Nato-Staaten mit autoritären Tendenzen (Polen, Ungarn, Rumänien, Türkei) zeigen nun aber gerade pro-russische Sympathien. Dies schränkt die Bereitschaft zur technologischen Kooperation oder zum Austausch nachrichtendienstlicher Informationen erheblich ein.

Die Nato hat in ihrer Geschichte manches tiefgreifende Zerwürfnis überstanden, von der Suez-Krise 1956 über die Kriege in Algerien und Vietnam, die Nachrüstung Mitte der Achtzigerjahre bis hin zum zweiten Irakkrieg 2003. Sie hat all diese Krisen überstanden, weil die langfristigen gemeinsamen Interessen stets überwogen.

Sie sind heute weniger vordringlich, wenn auch weiterhin gegeben. Die nach dem Kalten Krieg hinzugekommenen Ziele – Krisenmanagement, kooperative Sicherheit – sind zwar grundsätzlich unbestritten, bleiben aber unteralimentiert, weil in ihren bisherigen Ergebnissen fragwürdig. Dennoch dürfte eine Auflösung der Nato allein schon deshalb ausbleiben, weil die Europäer dann aus ihrer embryonalen «Sicherheits- und Verteidigungspolitik» eine «europäische» Armee machen müssten, einschliesslich eines gemeinsamen Nuklearschirms. Weder Frankreich noch das Vereinigte Königreich sind jedoch bereit, ihren roten Knopf zu teilen, noch die Nicht-Nuklearmächte, ihre nationale Sicherheit denen auszuliefern, die am Knopf sitzen. Die Allianz wird fortbestehen, weil keine Alternative dazu in Sicht ist.

Leser-Kommentare

Rudolf Kupper 14.05.2019 - 09:45
Die NATO dient heute einzig noch dazu, die Europäer daran zu hindern, mit Russland und China, den hauptächlichen Mitbewohnern der eurasischen Landmasse, zu einem vernünftigen Zusammenleben zu kommen. Ja wo wären die USA noch, wenn diese drei Mächte friedlich zusammenarbeiten würden? Die USA wären nur noch eine waffenstarrende, aber absolut perifere Macht. Um das zu verhindern wird uns mit allen… Weiterlesen »