Meinungen

Nibelungentreue am Kap

Wahrscheinlich wird sich Südafrikas «ewige» Regierungspartei ANC auf den Lorbeeren des Wahlsiegs ausruhen und das Staatsschiff weiter ziellos dahintreiben lassen. Ein Kommentar von Wolfgang Drechsler.

Wolfgang Drechsler, Kapstadt
«Anderswo wäre eine Regierung wie diejenige des ANC nach einem solch eklatanten Versagen wie in den vergangenen Jahren wohl auf der Stelle abgewählt worden.»

Seit dem Ende der Apartheid vor 25 Jahren haben Wahlen in Südafrika die Eigenschaft, hundertprozentig vorhersehbar zu sein. Dank der tiefen Dankbarkeit und Loyalität vieler schwarzer Wähler gegenüber dem African National Congress (ANC) und seinem langen Kampf gegen die weisse Vorherrschaft wird die Politik am Kap total von der früheren Befreiungsbewegung beherrscht. In jeder Wahl seit 1994 glich das Ergebnis deshalb einem ethnischen Zensus: Die überwältigende Mehrheit der Schwarzen, die 80% der Bevölkerung stellen, votiert für den ANC, und das Gros der Minderheiten stimmt für die oppositionelle liberale Democratic Alliance (DA). Wechselwähler sind eine eher rare Spezies.

Trotz der desaströsen Bilanz des inzwischen abgelösten Präsidenten Jacob Zuma (2009 bis 2018) hat der ANC nun auch die sechste Wahl in Folge mit absoluter Mehrheit gewonnen – allerdings mit «nur» rund 57% aller Stimmen und damit einem kleineren Vorsprung als je zuvor (2014: 62%). Die Aura, Südafrika von der Apartheid befreit zu haben, fällt immer noch schwerer ins Gewicht als die Frage nach ökonomischem Sachverstand und wirtschaftlicher Erfolgsbilanz. Daneben liegt die anhaltende Popularität des ANC auch darin begründet, dass er die Lebensbedingungen der Schwarzen seit 1994 zumindest punktuell leicht verbessert hat: Dies geschieht dieser Tage vor allem durch die Zahlung von Altersrenten und Kindergeld an inzwischen rund 17 Mio. fast ausschliesslich schwarze Südafrikaner.

Dass die ethnischen Loyalitäten dennoch langsam schwinden, zeigt das solide Abschneiden der DA, die ihren Stimmenanteil auf rund 22% stabilisieren konnte und dabei auch die Provinz Westkap mit etwas mehr als 50% verteidigte. Alle anderen acht Provinzen, darunter auch der Grossraum Johannesburg/Pretoria (Gauteng), dürften hingegen mit jeweils absoluter Mehrheit an den ANC fallen.

Wirtschaft quittiert mit Investitionsboykott

Bemerkenswert war zudem, dass die linksradikalen Economic Freedom Fighters (EFF), die das Verstaatlichen von Schlüsselindustrien und weissem Farmland fordern, wohl nur rund 10% aller Stimmen erhalten werden und damit schlechter abschneiden als erwartet. Die Wahlbeteiligung war mit 65% für Südafrika extrem niedrig (1999 nahmen noch fast 90% der registrierten Wähler teil). Das ist ein alarmierender Hinweis, dass die Südafrikaner dem politischen System mit immer mehr Gleichgültigkeit, ja Zynismus begegnen und sich wegen der verbreiteten Korruption immer weniger engagieren.

Dennoch: Anderswo wäre eine Regierung wie diejenige des ANC nach einem solch eklatanten Versagen wie in den vergangenen Jahren wohl auf der Stelle abgewählt worden. Dass dies in Südafrika auch im sechsten Anlauf nicht geschehen ist, zeigt deutlich, wie tief die rassischen Ressentiments am Kap noch immer sitzen.

Die verheerende Politik der jüngsten Vergangenheit hat inzwischen auch die Wirtschaft in einen gefährlichen Abwärtssog gerissen. So liegt die offizielle Arbeitslosenrate am Kap über 27%, inoffiziell sogar auf fast 40%, die mit Abstand höchste in einem Industrieland. Während das Wirtschaftswachstum auf mickrige 0,7% geschrumpft  ist, hat sich der Schuldenberg zeitgleich in nur zehn Jahren von 30 auf nun fast 60% des Bruttoinlandprodukts verdoppelt und droht Südafrika zu ersticken. Viele Unternehmen, vor allem in der Bau- und der Konsumbranche, stehen mit dem Rücken zur Wand – und haben, wie auch viele ausländische Anleger, auf die wirtschaftsfeindliche Politik der ANC-Regierung mit einem Investitionsboykott reagiert.

Ramaphosas Bilanz bisher mässig

Daneben hat es der ANC jahrelang versäumt, das marode Bildungs- und Gesundheitswesen zu reformieren. Es ist ein Armutszeugnis für die Nachfolger Nelson Mandelas, dass Kinder in Bangladesch und sogar dem Tschad heute besser lesen und schreiben können als in Südafrika.

Während Skeptiker die Republik deshalb bereits in Unregierbarkeit und Chaos versinken sehen und einen baldigen Bettelgang des Landes zum Internationalen Währungsfonds befürchten, glauben die Optimisten, dass der vor fünfzehn Monaten ins Präsidentenamt gelangte Cyril Ramaphosa Südafrika nach seinem Wahlsieg in einer herkulischen Anstrengung wieder auf Kurs bringen (und dazu die bis ins Mark korrupte Regierungspartei auf wundersame Weise säubern) kann. Auch sollen die unter Zuma ruinierten Staatskonzerne wie etwa der Strommonopolist Eskom, der Transportriese Transnet oder die Fluggesellschaft SAA unter neuem Management wieder flott gemacht werden.

Allerdings wäre es naiv zu glauben, dass ein einzelner Mann, der noch dazu ab 2014 vier Jahre lang unter Zuma als Vizepräsident Teil der Machtmaschinerie war, Südafrika quasi im Alleingang retten könne. Zumal Ramaphosa in den fünfzehn Monaten seit seinem Amtsantritt nur ausgesprochen langsam aus den Startblöcken gekommen ist. Mehr als alles andere braucht das Land zur Genesung eine starke Opposition, die den ANC scharf überwacht und den Menschen in der nächsten Wahl in fünf Jahren eine echte Alternative zur Regierungspartei bietet.

Befreiungsschlag wäre konfliktträchtig

Eigentlich hat Ramaphosa keine echte Option, wenn er das Land aus seiner gegenwärtigen Notlage befreien und der zum Stillstand gekommenen Wirtschaft neue Impulse verleihen will. Für den notwendigen Befreiungsschlag müsste er zunächst die übergrosse Macht der radikalen (und mit dem ANC verbündeten) Gewerkschaften brechen und zugleich die strikten Rassenquoten lockern, die Südafrikas Institutionen arg geschwächt haben, weil Hautfarbe und Loyalität hier seit langem Leistung und Verdienst ausstechen.

Allzu hochgesteckte Hoffnungen hatte Ramaphosa gleich zu Beginn seiner Amtszeit mit Plänen für eine «Landreform» gedämpft, die per Verfassungsänderung künftig «Enteignungen ohne Entschädigung» möglich machen soll. Das weckt düstere Erinnerungen an die Ereignisse in Simbabwe, wo eine ähnliche Politik des Regimes von Ex-Diktator Robert Mugabe in die Vertreibung fast aller weissen Grossfarmer und in den wirtschaftlichen Kollaps des Landes mündete.

Am wahrscheinlichsten ist nach den wenig guten Erfahrungen der Vergangenheit, dass sich der ANC auf den Lorbeeren des Wahlsiegs ausruhen und das Staatsschiff deshalb wohl weiter eher ziellos dahintreiben wird.

Erfahrung kontra Hoffnung

Obwohl sich in Südafrika inzwischen eine politische Kultur herausschält, die von mehr  Toleranz geprägt ist, ist das Land noch längst keine «normale» Demokratie und wird es wohl auch lange noch nicht werden. Sichtbar ist dies nicht nur an der eher schwachen Qualität der politischen Debatte, sondern vor allem daran, dass der Geduldsfaden der Wähler in Afrika mit den eigenen Machthabern selbst bei schwersten Versäumnissen viel rissfester ist anderswo.

Südafrika zeigt exemplarisch, dass regelmässige Wahlen und eine solide Verfassung für eine Demokratie zwar notwendig, jedoch nicht hinreichend sind. Was Demokratie vor allem braucht, ist eine Geisteshaltung, die wachsen und sich über eine Generation oder länger ungestört entfalten muss. Mit Blick auf die vergangenen 25 Jahre meinen Zweifler, mit Südafrika und der Demokratie verhalte es sich wie mit einer zweiten Ehe: Die Erfahrung spricht gegen ein Gelingen, dafür spricht allein die Hoffnung.

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