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Alle gegen Deutschland

Andreas Neinhaus

Symbol von Deutschlands Wirtschaftsmacht: Ein neuer BMW erhält im Werk Regensburg den letzten Schliff. Foto: Lennart Preiss (Keystone)

«The Germans are bad, really bad. Look at the millions of cars they sell in the US. It’s terrible. We’ll put a stop to that.» Donald Trumps Ausruf gegen die Exportweltmeister an seinem ersten Arbeitstreffen mit der EU in Brüssel vergangene Woche sorgt in deutschen Diplomatenkreisen für Entsetzen.

Trump hat sich – mal wieder – im Ton und in der Sachlage vergriffen. Dennoch sollte sich Deutschland nach der Brüskierung in Brüssel nicht in falscher Solidarität wiegen: Trump tritt mit seiner Kritik offene Türen ein – in der EU, beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und bei vielen Ökonomen, die haupt- und nebenamtlich als Politikberater tätig sind. Nur etikettieren sie den Vorwurf anders: Von Ungleichgewichten ist die Rede, die längst ein gesundes Mass überschritten hätten.

IWF-Chefin Christine Lagarde mahnte vor sechs Wochen in einem Interview, dass der Überschuss Deutschlands, gemeint ist die Leistungsbilanz, also die Handelsbilanz plus finanzielle Einkünfte, um die Hälfte schrumpfen müsse. Lagarde: «Germany, with its aging population, should have, and can legitimately aim to have, a degree of surplus, but not to the extent we see at the moment: 4 percent would perhaps be justified, but 8 percent is not.»

Mehr investieren, weniger sparen

Italiens früherer Premier Matteo Renzi ermahnte Deutschland letztes Jahr, Berlin müsse endlich seinen Handelsüberschuss auf 6 Prozent des BIP zurückführen, wie es die EU-Regeln vorsähen. Und die Europäische Kommission mockiert sich in ihrem «Warnmechanismus-Bericht Deutschland» über den zu hohen Leistungsbilanzüberschuss des Mitglieds. Er sei u.a. «Ausdruck der Investitionszurückhaltung und der hohen Ersparnis». Berlin unternehme zu wenig dagegen. Die Kommission schreibt: «Was die für das Verfahren bei makroökonomischen Ungleichgewichten relevanten Massnahmen angeht, so ist die Antwort der Politik bislang begrenzt, wenn es darum geht, den Investitionsstau bei der Infrastruktur anzugehen und bei den Investitionen der öffentlichen Hand einen nachhaltigen Aufwärtstrend zu etablieren.»

Auch IWF-Chefin Lagarde ist nicht erfreut über die deutsche Wirtschaftspolitik. Foto: Domenico Stinellis (Keystone)

Der Vorwurf: Deutschland investiert zu wenig und spart zu viel. Die Binnennachfrage ist viel schwächer als gerechtfertigt, folglich wird zu wenig aus dem Ausland importiert. Länder wie Frankreich, Italien – oder eben auch die USA – können weniger nach Deutschland exportieren, als gerechtfertigt wäre, wenn man die robuste Wirtschaftslage der europäischen Nummer eins in Betracht zieht.

Sie alle fordern: Deutschland muss mehr investieren und weniger sparen. Das ist letztlich das Modell, das die USA seit Jahren leben. Die Vereinigten Staaten haben auch deshalb ein riesiges Handelsdefizit, weil sie zu viel investieren und zu wenig sparen. Die Differenz müssen sie sich über Kapitaleinfuhren finanzieren. Deutschland sollte also ein bisschen mehr wie die USA wirtschaften.

Für Donald Trump ist das eigentlich eine politische Steilvorlage. Aber es ist zu bezweifeln, dass er sich dieses Zusammenhangs bewusst ist. Sonst würde er die inhaltliche Parallele mit dem IWF und zahlreichen europäischen Regierungen, denen die deutschen Überschüsse ein Dorn im Auge sind, politisch nutzen. Die US-Administration könnte sich auf diese Weise gar den einen oder anderen Verbündeten für ihre Aussenwirtschaftspolitik sichern. Stattdessen poltert The Donald. Frei von inhaltlichem Sachverstand und Interesse an Zusammenhängen tritt er allen auf die Füsse. Und schlimmer noch für seine eigene Agenda: Er bleibt politisch widersprüchlich.

Trumps Alleingang

In seiner Sicht der Dinge liegt das Übel bei den Exporten, speziell den deutschen Autoverkäufen in die USA. Seine Drohung, er werde das stoppen, sorgt für Aufregung in Deutschlands mächtigstem Industriezweig. Eine Arbeitsgruppe wurde eingerichtet, in der die Autoproduzenten verschiedener Länder sich mit dem Weissen Haus zu einigen versuchen. Die Trennung «Ausländische Marken sind schlecht für Amerika, inländische gut» ergibt wirtschaftlich keinen Sinn. Das ist spätestens seit 2015 bekannt. BMW avancierte damals offiziell zum grössten Fahrzeugexporteur der USA, dank seiner Produktionsstätte in Spartanburg im Bundesstaat South Carolina.

Deutschland exportierte allein im vergangenen Jahr Personenwagen im Wert von 21,5 Mrd. Dollar in die Vereinigten Staaten. Von dort wurden Autos im Wert von 6,2 Mrd. Dollar nach Deutschland geliefert – bayerische Luxuskarossen aus Amerikas Süden inklusive. Will Trump also tatsächlich das Defizit im Autohandel verringern, dann müssen sich die US-Exporte mindestens verdoppeln, mehr wäre besser.

Mit Importsteuern oder Zöllen ist das nicht zu schaffen. Der einzige Weg besteht darin, die Investitionsbedingungen in den USA zu verbessern, sodass dort künftig noch mehr Autos produziert werden, die dann exportiert werden können. Das Weisse Haus muss also vor allem eine kohärente Industriepolitik für das eigene Land entwerfen. Weil hier noch keine brauchbaren Ansätze zu erkennen sind, dienen Trumps Ausfälle wie jener in Brüssel vergangene Woche vor allem einem Zweck: Dem Wähler daheim vorzutäuschen, dass sich ihr Präsident für sie einsetzt.

Und Deutschland spielt in dieser Posse die undankbare Rolle des Schurken.