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Die Warnung der alten Römer

Markus Diem Meier

Verwandelte die Republik in einen zentralistischen Polizeistaat: Gaius Julius Cäsar. Foto: iStock

Welche Bedeutung soll der Staat haben und welche freie Märkte? Diese alte Frage hat aktuell wieder eine grosse Bedeutung. Zum einen zeigt die Corona-Krise, wie wichtig staatliches Handeln ist: Ohne Eingriffe in die Freiheit der Bürger und in die Märkte wäre es kaum möglich gewesen, das notwendige Verhalten durchzusetzen, um die Ausbreitung des Virus einzugrenzen.

Es gäbe für viele keinen Anreiz, sich an die notwendigen Vorgaben zu halten. Schon die alten Römer haben in Notzeiten wie Kriegen eine temporäre Diktatur vorgesehen.

Das bedeutet aber nicht, dass in dieser Phase jede staatliche Massnahme unkritisch bejubelt zu werden braucht. Ganz im Gegenteil dazu erfordert das Zugestehen einer solchen Macht sogar noch mehr Transparenz und kritische Begutachtung als schon in gewöhnlichen Zeiten.

Eliten, Politiker oder Bürokraten geben einen neu gewonnenen Einfluss ungern wieder ab.

Den Römern ist es letztlich nicht gelungen, die für Notzeiten vorgesehene Machtkonzentration wie beabsichtigt wieder zu beenden. Besser bekannt als das republikanische alte Rom sind uns ihre Kaiser. Das muss uns eine Warnung sein.

Der Lockdown der Wirtschaft hat anfänglich trotz der grossen Opfer breiten Zuspruch gefunden. Jetzt aber sind der Zweck und das Ausmass der angeordneten Massnahmen nicht immer klar. Weltweit werden selbst Massnahmen zur Überwachung der Virusausbreitung debattiert, die letztlich auf eine Detailkontrolle menschlicher Tätigkeiten hinauslaufen, wie sie den Horrorvorstellungen des «Big Brother» in George Orwells Meisterwerk «1984» entspricht.

Eliten, Behörden, Politiker oder Bürokraten geben einen neu gewonnenen Einfluss ungern wieder ab. Mit dem höheren Interesse des Volkes haben Diktatoren meist ihre Macht begründet. Auch die Bekämpfung des Virus als Rechtfertigung von Macht muss Grenzen haben.

Entscheidend sind letztlich «Checks and Balances»: Institutionen zur Kontrolle und Beschränkung der Macht. Zu diesen Institutionen gehört der Wettbewerb, nicht nur auf Märkten um Produkte und Dienste, sondern auch jener um Ideen und Konzepte in einer lebendigen Demokratie.

Die aktuell extrem weitgehenden Eingriffe des Staates in unsere Freiheit rufen den Wert der in der Schweiz besonders ausgebauten demokratischen und liberalen Institutionen eindrücklich in Erinnerung. Die aktuelle Krise ist kein Lehrstück für einen Gegensatz zwischen Staat und Markt, sondern für die Bedeutung ihrer tragenden Institutionen.