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Ein Notenbanker rechnet ab

Markus Diem Meier

Er sieht einen «schädlichen Effekt» der Banker: Englands Notenbankchef Mark Carney. Foto: Jason Alden (EPA, Keystone)

Mark Carney, Chef der Bank of England übt sich in Gesellschaftskritik und lässt sich über die Kultur des «Marktfundamentalismus» aus, die mit zur Krise geführt habe. Dass sich ein führender Notenbanker so äussert, ist kein Zufall.

Der Notenbanker der Woche ist zwar Mario Draghi von der Europäischen Zentralbank, von dem am Donnerstag neue Massnahmen erwartet werden.  Doch hier steht sein britischer Kollege Mark Carney im Zentrum, aber dennoch auch die Notenbanken generell.

In einem Vortrag fand Carney für einen Vertreter seiner sonst durch Zurückhaltung auffallenden Zunft recht überraschende Worte.

Er hielt fest, dass in einer gewissen Weise der grundlegende Gesellschaftsvertrag zusammenbreche, auf den ein prosperierender inklusiver Kapitalismus nun einmal angewiesen sei. Ein solcher Gesellschaftsvertrag baue auf Werten und Überzeugungen (Beliefs) auf, die eine nachhaltig funktionierende Marktwirtschaft überhaupt erst funktionstüchtig machen würde. Werte und Überzeugungen – Carney sprach auch von Sozialkapital –, die dem System die Legitimität verleihen würden.

An welche Überzeugungen und Werte denkt der Notenbankchef?

«Social Capital refers to the links, shared values and beliefs in a society which encourage individuals not only to take responsibility for themselves and their families but also to trust each other and work collaboratively to support each other… For markets to sustain their legitimacy, they need to be not only effective but also fair.»

Im Vordergrund steht ein Verantwortungsgefühl für das Ganze und dessen Akzeptanz. Diese Akzeptanz der herrschenden Umstände ist aber eng damit verknüpft, dass grundsätzliche Chancengleichheit existiert. Diese sieht Carney nicht mehr gegeben.

Und das macht er für diese Entwicklung verantwortlich:

«My core point is that, just as any revolution eats it’s children, unchecked market fundamentalism can devour the social capital essential for the long-term dynamism of capitalism itself… In the decades prior to the crisis, such radicalism came to dominate economic ideas and became a pattern of social behaviour».

Schuld ist laut Carney der Marktfundamentalismus aus den Jahrzehnten vor der Finanzkrise. Dieser habe zur Zerstörung von Sozialkapital und zu einem letztlich schädlichen Muster von Sozialverhalten geführt. Wenig überraschend pflückt der Notenbankchef einen Bereich besonders heraus – die Finanzmärkte:

«Perhaps the most severe blow to public trust was the revelation that there were scores of too-big-to-fail institutions operating at the heart of finance. Bankers made enormous sums in the run-up to the crisis and were often well compensated after it hit. In turn, taxpayers picked up the tab for their failures. That unjust sharing of risk and reward contributed directly to inequality but – more importantly – has had a corrosive effect on the broader social fabric of which finance is part and on which it relies.»

Dass die Banker sehr viel mehr als alle anderen vor und selbst nach der Krise kassiert haben, aber durch Steuergelder gerettet wurden, habe zur Ungleichheit beigetragen und einen besonders schädlichen Effekt auf das Fundament ausgeübt, auf dem unsere Gesellschaft – und selbst die Finanzindustrie – beruht.

Wieso aber holt mit Mark Carney ausgerechnet ein Notenbanker zu dieser Gesellschaftskritik aus? Carney spricht es in seinem Vortrag an: Die Notenbanker stehen im Zusammenhang mit ihrer Politik vor, während und nach der Krise selbst in der Kritik. Kommt dazu, dass die Rolle der Notenbanken auch in Zukunft den Rahmen deutlich sprengen wird, der ihnen vor der Krise noch zugestanden wurde. Das bedeutet, dass sie sich nicht mehr auf die Geldpolitik im engen Sinn beschränken können und den grösseren gesellschaftlichen Zusammenhängen mehr Gewicht geben müssen. Der Reihe nach:

  • Mitverantwortlich für die Krise werden die Notenbanken insofern gemacht, als es gerade sie waren, die die aufkommenden Gefahren am besten hätten sehen müssen – durch ihre Geldversorgung und ihre Kenntnis des Finanzwesens –, und weil sie nicht dagegen getan haben. Das gilt ganz besonders für das Fed unter Alan Greenspan, der das Verhalten auf den Finanzmärkten nicht nur gegenüber weitsichtigen Kritikern (mehr dazu zum Beispiel hier) noch verteidigt hatte, sondern seine Geldpolitik geradezu in den Dienst der Banken stellte. Nicht zufällig war an den Finanzmärkten vom Greenspan-Put die Rede, weil dieser Fed-Chef stets mit Geldspritzen ausgeholfen hat, wenn die Kurse einmal einzubrechen drohen.
  • In der Krise waren es schliesslich ebenfalls vor allem die Notenbanken, die zur Rettung der Banken geschritten sind. Das gilt auch für die Schweiz, wo die Schweizerische Nationalbank die UBS gestützt hat. Die Rettung war allerdings unausweichlich. Die Banken fallen zu lassen, hätte zu einer weit grössere Katastrophe geführt. Doch wie es Carney gesagt hat: Dass ausgerechnet die Banker als Profiteure der letzten Jahrzehnte und trotz ihres verbreiteten unverantwortlichen Handelns gerettet wurden, verstösst gegen das Gerechtigkeitsempfinden.
  • Die praktischen Folgen der Notenbank-Politik – so hilfreich sie zur Verhinderung einer schlimmeren Krise auch war – haben auch sonst die Ungleichheit weiter verschärft. Diese Politik hat unmittelbar vor allem Kapitalanlagen begünstigt – und diese befinden sich vorwiegend in den Händen der Reichsten. Die Grafik unten zeigt die indexierte Kursentwicklung des wichtigsten US-Aktienindexes S&P500 seit dem Tiefpunkt am 9. März 2009. Wie der Verlauf zeigt, hat sich der Wert der Aktien so gemessen beinahe verdreifacht.

  • Ursache für den Kursanstieg von Aktien und Anleihen waren die massiven Geldspritzen der Notenbanken, mit denen diese einen noch viel schlimmeren Absturz der Realwirtschaft verhindern konnten  (siehe unten die beiden interaktiven Grafiken am Beispiel der Bilanzen des Fed und der Schweizerischen Nationalbank). Damit haben die Notenbanken gezeigt, dass sie die Lehren aus der Grossen Depression der 1930er Jahre verstanden haben, als ihre damalige Zurückhaltung diese Krise überhaupt erst zur Katastrophe werden liess. Aussergewöhnliche Finanzspritzen – wie Käufe von Staatsanleihen und anderen Anlagen – waren nötig, weil die Leitzinsen selbst bei null noch zu hoch waren, aber nicht weiter gesenkt werden konnten.

  • So richtig dieses Handeln auch war und noch immer ist, so stellt es doch einen massiven Bruch mit dem dar, was vor der Krise für richtig gehalten wurde. Damals hatten Notenbanker nur eine Aufgabe: die Inflation stabil zu halten. Und nur ein Instrument dafür: den Leitzins. Die Aufgabe war eng gefasst, der  Entscheidungsspielraum sollte möglichst gering sein, denn Notenbanker sind nicht demokratisch gewählt sind. Zuviel Spielraum gefährdete ausserdem die Glaubwürdigkeit ihrer Politik. Diese hat für den Wert des Geldes eine grosse Bedeutung, mehr dazu hier.
  • Die Notenbanken stehen im latenten Verdacht, mit ihrem Handeln eine hohe Inflation und damit den Wert des Geldes zu riskieren. Dass in einer Liquiditätsfalle die Gefahr eher vom Gegenteil, nämlich einer zu tiefen Inflation oder sogar einer Deflation (einem sinkendes Preisniveau), ausgeht – wie sich fast überall noch immer zeigt –, ist angesichts der Dogmen der letzten Jahrzehnte trotz der darüber hinausreichenden historischen Erfahrung und jener seit der Finanzkrise nur schwer zu vermitteln. Die Idee, dass eine leicht höhere Inflation von Vorteil sein könnte – hier die Gründe – kann daher fast nur als weiterer Anschlag auf die Sparer interpretiert werden.
  • Wie zunehmend deutlich wird (siehe hier und hier) werden Notenbanker nicht so bald wieder zu ihrer beschränkten Rolle mit ihrem eingeschränkten (Leitzins-)Instrument zurückkehren können. Vieles spricht dafür, dass selbst nach einer konjunkturellen Erholung – die ebenfalls noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird – sowohl Wachstum als auch Zinsniveau im Vergleich zum früheren «Normalfall» tief bleiben werden. Das heisst, die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass die Notenbanken viel häufiger als in der Vergangenheit die Leitzins-Untergrenze erreichen und weiter auf aussergewöhnliche und umstrittene Massnahmen zurückgreifen müssen.
  • Nicht nur in der Schweiz hat sich gezeigt, dass das Instrument des Leitzinses besonders unter solchen Umständen nur noch beschränkt tauglich ist. Wenn er aus konjunkturellen Gründen nicht erhöht werden kann, muss mit anderen Massnahmen eine gefährliche Überhitzung von Teilmärkten – wie vor allem im Immobiliensektor – verhindert werden. Man spricht hier von sogenannten makroprudenziellen Massnahmen (wie etwa strengere Belehnungsgrenzen für Hypotheken, mehr Eigenkapital durch Kunden, striktere Tragbarkeitsbedingungen, raschere Amortisation, höhere Kapitalpuffer bei den Banken etc.). Auch das führt zu einem grösseren Einfluss der Notenbanken in der Wirtschaftspolitik.
  • Wenn die Banken bei einer Verbesserung der Wirtschaftslage die von ihnen geschaffenen massiven Geldmengen wieder abschöpfen wollen, werden sie auch das kaum über eine Erhöhung der Leitzinsen bewerkstelligen können. Auch hier sind sie zum experimentieren gezwungen (hier ein Beispiel), auch hier werden sie deshalb für ihr Handeln viel Erklärungsbedarf haben.

Der Entscheidungsspielraum der Notenbanker hat sich deutlich ausgeweitet, womit die Rechtfertigung für ihre Unabhängigkeit (von demokratischen Prozessen) zunehmend in Frage gestellt wird. Sie haben allen Grund, die grösseren gesellschaftlich/ökonomischen Prozesse mit ins Zentrum ihrer Überlegungen zu stellen.