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Schicksalsmonate für Italien

Mark Dittli

Wer bestimmt die nahe Zukunft Italiens? Premier Matteo Renzi (links) oder eher Oppositionsführer Beppe Grillo? Fotos: Keystone, Reuters

Es ist still geworden um die Eurokrise. An den Finanzmärkten jedenfalls ist das Thema so gut wie begraben.

Einige Beispiele:

  • Die Finanzmärkte haben den Schock nach der Brexit-Abstimmung in Grossbritannien Ende Juni bemerkenswert rasch weggesteckt.
  • Die nationalen Wahlen in Frankreich und Deutschland finden erst nächstes Jahr statt – genug weit in der Zukunft, damit sich die Märkte noch keine allzu grossen Sorgen machen müssen.
  • Kaum jemand interessiert sich noch dafür, dass Spanien seit bald zehn Monaten keine Regierung hat.
  • Griechenland bleibt Griechenland. Doch Schlagzeilen produziert das weiterhin in der Depression stehende Land längst nicht mehr.
  • Und Österreich? Ach, Österreich bekundet seine eigenen, partikulären Probleme in der Organisation der Präsidentschaftswahlen. Stoff für die Glossen? Ja. Sorgenquelle für die Märkte? Nein.

Es scheint fast so, als habe die Europäische Zentralbank mit ihrer ultralockeren Geldpolitik jegliche Sorgen ertränkt.

Doch ein Land der Eurozone steht vor einem besonders heissen Herbst. Und möglicherweise unterschätzen die Finanzmärkte das politische Risiko, das von diesem Land für die gesamte Europäische Währungsunion ausgeht: Italien.

Worum geht es?

Ministerpräsident Matteo Renzi, dem Italien in jüngster Vergangenheit einige wichtige Wirtschaftsreformen zu verdanken hat, hat seine politische Zukunft an den Erfolg einer von ihm ausgearbeiteten Verfassungsreform gekettet.

Vereinfacht gesagt, ist das Ziel der Verfassungsreform, die Macht der kleinen Parlamentskammer, des Senats, zu beschneiden und die grosse Kammer, das Repräsentantenhaus, mit mehr Entscheidungskompetenz auszustatten. Dadurch soll Italien besser regierbar werden, denn die von zahlreichen Parteien fragmentierten Kammern haben sich in der Vergangenheit oft gegenseitig blockiert.

Weil diese Verfassungsreform im Parlament nicht von den nötigen Mehrheiten verabschiedet werden konnte, wird sie in einem Referendum dem Volk vorgelegt. Das Datum des Referendums ist noch nicht bekannt, es muss jedoch vor dem 11. Dezember dieses Jahres erfolgen – höchstwahrscheinlich irgendwann in der zweiten Novemberhälfte.

Renzi hat schon mehrmals durchblicken lassen, dass er als Ministerpräsident zurücktreten würde, falls er das Referendum verliert.

Und leider sieht es momentan genau danach aus.

Die Ökonomen von Morgan Stanley haben aus der Auswertung von zehn Umfragen errechnet, dass die Wahrscheinlichkeit eines «Ja» beim Referendum momentan nur etwa bei 35 Prozent liege.

Die folgende Grafik zeigt, wie die Zustimmung für Renzis Pläne seit dem Frühjahr stetig abgenommen hat und erst seit Ende Juli wieder leicht gestiegen ist (Quelle: Morgan Stanley).

 

Was wären die Szenarien, wenn es zu einem Nein käme?

Die folgende Grafik gibt einen Überblick, was geschehen könnte (Quelle: Morgan Stanley):

 

Gehen wir kurz durch die einzelnen Szenarien, falls das Referendum scheitern sollte:

  • Die nächste Frage ist, ob Renzi dann tatsächlich zurücktritt. Die Ökonomen von Morgan Stanley gehen mit 45 Prozent Wahrscheinlichkeit davon aus, dass er seine Drohung nicht wahr macht und doch bleibt. In diesem Fall bleibt Italien im Status quo.
  • Sollte Renzi aber zurücktreten (55 Prozent Wahrscheinlichkeit), stellt sich die Frage, ob es vorgezogene Neuwahlen im Land geben wird.
  • Hier gehen die Auguren mit recht grosser Wahrscheinlichkeit (80 Prozent) davon aus, dass es nicht dazu kommen wird, sondern dass eine Technokraten-Übergangsregierung gebildet wird, die ein neues Wahlrecht ausarbeitet und Italien bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2018 führt. Das Resultat auch hier: Status quo.
  • Pikant wird es, wenn Renzi zurücktritt und es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt. Dann besteht eine nicht zu unterschätzende Wahrscheinlichkeit, dass die Protestbewegung Cinque Stelle mit einer expliziten Anti-Euro-Kampagne antritt und die Wahlen gewinnt (30 Prozent Wahrscheinlichkeit).
  • Das Resultat wäre eine schwere politische Krise in der drittgrössten Volkswirtschaft der Eurozone.

Wie gesagt: Eine Krise mag derzeit zwar unwahrscheinlich erscheinen, aber als Risiko für die Märkte sollte es definitiv auf dem Radar sein. In Umfragen liegt Cinque Stelle (gelbe Kurve) nämlich nahezu gleichauf mit der Demokratischen Partei von Renzi (rote Kurve), wie die folgende Grafik zeigt (Quelle: Morgan Stanley).

 

Die Empfänglichkeit für eine Anti-Euro-Kampagne im Volk sollte in Italien zudem nicht unterschätzt werden. Gemäss Umfragen zählen Italiens Einwohnerinnen und Einwohner zu den skeptischsten in ganz Europa.

Die folgende Grafik verdeutlicht diesen Sachverhalt (Quelle: Morgan Stanley).

 

Einige Erklärungen dazu. In einer Erhebung des Umfrageinstituts Ipsos Mori wurden in mehreren Mitgliedsländern der Europäischen Union zwei Fragen gestellt. Erstens: Wünschen Sie ein Referendum zur Mitgliedschaft Ihres Landes zur EU? Und zweitens: Würden Sie dann dafür stimmen, die EU zu verlassen?

Die Grafik zeigt das Resultat. Die gelben Balken stehen für die erste Frage, die blauen Balken für die zweite. Demnach wünschen sich fast 60 Prozent der Italiener ein Referendum über den Verbleib ihres Heimatlandes in der EU. Und fast die Hälfte würde in diesem Fall dafür stimmen, die EU zu verlassen. Das ist der höchste Wert in der gesamten Umfrage.

Natürlich ist das als hypothetische Fragestellung zu betrachten. Doch das Niveau der Euroskepsis, gekoppelt mit der Präsenz einer bereits starken Protestpartei im Gewand der Cinque Stelle, sollte zu denken geben.

Aber wieso ist das so? Weshalb sind die Italiener so kritisch, was die EU respektive den Euro betrifft?

Eine mögliche Antwort liefert die folgende Grafik (Quelle: Morgan Stanley).

 

Die blaue Kurve zeigt die jährliche Wachstumsrate des italienischen Bruttoinlandproduktes (BIP) von 1961 bis heute. Die gelben, horizontalen Linien zeigen das durchschnittliche Wachstum im jeweiligen Jahrzehnt.

In den Sechzigerjahren expandierte Italiens Wirtschaft mit durchschnittlich 6 Prozent pro Jahr, in den Siebzigern mit 4 Prozent, in den Achtzigern mit 3 und in den Neunzigern mit immerhin 2 Prozent.

Entscheidend ist das Bild seit der Jahrtausendwende, also seit der Einführung des Euro: Italiens Wirtschaft ist nicht mehr gewachsen, sie kommt seit nunmehr 16 Jahren nicht vom Fleck.

Nun kann man argumentieren, dass diese Stagnation selbst verschuldet ist, weil Italien nie harte, angebotsseitige Wirtschaftsreformen angepackt und dadurch laufend an Wettbewerbsfähigkeit verloren hat. Man kann aber auch argumentieren, dass die Volkswirtschaft mit dem Euro in ein Korsett gepresst wurde, die Souveränität über ihre Geldpolitik verloren hat und besonders vom Unionsnachbarn Deutschland gegen die Wand gedrückt wurde.

Cinque Stelle wird die zweite Argumentation wählen.

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