Märkte / Makro

Note «ungenügend» für US-Datenschutz

Das Privacy-Shield-Abkommen gilt nun als ungenügende Rechtsgrundlage für den transatlantischen Datentransfer. Das hat Folgen für Schweizer Unternehmen.

Schweizer Daten sind in den USA ungenügend geschützt. Das sagt Adrian Lobsiger, der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (Edöb). In einer Stellungnahme diese Woche schreibt er, dass das Privacy-Shield-Abkommen kein «adäquates» Datenschutzniveau gemäss dem Bundesgesetz über den Datenschutz biete. Auch wenn die Einschätzung des Edöb nicht einem Gerichtsurteil gleichkommt, hat er im Rahmen seiner Kompetenzen auf der Länderliste bei den USA nun festgehalten, dass kein angemessener Datenschutz mehr geboten werde. Betroffene in der Schweiz hätten keine Transparenz bei Datenzugriffen von US-Behörden, und es gebe keine Garantie, dass nicht in die Privatsphäre eingegriffen werde.

Bitte , um diesen Artikel vollständig zu lesen.