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Meinungen

Österreich steht auf der Kippe

Rahim Taghizadegan
«Das Erfolgsmodell Österreich ist barocke Fassade, hinter der die Balken morsch sind.»
Die Bundespräsidentenwahl spiegelt die Spaltung in Bevölkerungshälften, die sich gegenseitig als Zerstörer ihrer seligen Insel empfinden. Nur ist das eine Illusion. Ein Kommentar von Rahim Taghizadegan.

Mit der Präsidentschaftswahl schrammte die österreichische Nachkriegsordnung nicht an ihrem Ende vorbei, sondern weil diese Ordnung auf der Kippe steht, war die Wahl so knapp. Österreich erscheint dieser Tage wieder einmal als die kleine Welt, in der die grosse ihre Probe hält. Die dominanten Deutungen sehen Abstiegsängste in einem der wohlhabendsten Länder als Nährboden eines demokratiebedrohenden Extremismus – und führen in die Irre.

Das Erfolgsmodell Österreich – als vielgepriesene Insel der Seligen – ist weitgehend barocke Fassade, hinter der die Balken erschreckend morsch sind. Es handelt sich weniger um Täuschung als um Lebenslügen, die man sich immer krampfhafter selbst einzureden sucht. Das Programm des kürzlich abgetretenen Kanzlers Werner Faymann bestand einzig im Beschwören österreichischer Glückseligkeit, was angesichts wachsender Sorgen und Ängste, «obwohl es uns so gut geht», den Eindruck peinlicher Einfältigkeit verstärkte.

In Österreich lebt es sich noch immer ganz gut – durch Kapitalkonsum in jeder Hinsicht. Das – insbesondere kulturelle – Kapital des Landes ist beeindruckend, aber nicht unendlich. Wie Deutschland weist Österreich Reste eines hohen Ethos von Leistungsbereitschaft und Vertrauenswürdigkeit auf, nur etwas gemildert durch Gemütlichkeit und Schlampigkeit. Letzteres macht einen wutgetriebenen Wandel in Österreich wahrscheinlicher als in Deutschland, denn die Vertrauensseligkeit ist eben ein wenig geringer, und die Verhältnisse sind etwas schlampiger.

Plünderung der Folgegenerationen

Wie in Deutschland folgte auf das Aufholwachstum nach dem Krieg eine kreditfinanzierte Hausse, die unternehmerischer Leistungsbereitschaft trotz wachsender Steuern durch neue Absatz- und vor allem Absetzmöglichkeiten einigen Raum bot. Die damit wachsenden Begehrlichkeiten wurden durch den österreichischen Proporz und das Umlageverfahren bedient. Wenn man sich heute als junger Mensch, dessen Pension und Berufsaussichten ungewiss sind, die in den Zeiten der Hausse gewährten Gagen, Pensionen und Apanagen ansieht, fällt die Schamlosigkeit ins Auge: In Österreich wurden und werden die nächste und die übernächste Generation systematisch ausgeplündert. Die Rechnung für den Wohlstandszuwachs dieser Zeit ist noch nicht bezahlt; sie ist noch nicht einmal verdient.

Nach dem Krieg erlebte die aktive Bevölkerung eine Abfolge positiver Überraschungen. Die Löhne und Pensionen wuchsen schneller als erwartet. Das Leben schien im Durchschnitt immer besser zu gelingen. Dadurch wuchs das Vertrauen in Politik und Institutionen und begründete den besonderen Institutionenstolz, der den Kern des modernen Österreich-Nationalismus ausmacht und Regierung wie auch Opposition nährt.

Die negativen Überraschungen im Zuge der Baisse nähren Zweifel und stellen das Vertrauen auf die Probe. Waren sozialer Friede und Wachstum womöglich doch keine so grosse Kunst in einer Zeit, in der es jedes Jahr mehr zu verteilen gab? Man kann nicht alle Probleme Österreichs der intellektuellen Inkompetenz eines Werner Faymann in die Schuhe schieben. Dieser war ein machtbewusster Mann des Parteiapparats ohne jede Erfahrung oder auch nur Ausbildung abseits dieser Strukturen, der als Bauernopfer gehen musste, um die Strukturen zu retten. Ohne den fliegenden Personalwechsel in der Regierung knapp vor der Stichwahl für das Präsidentenamt wäre es wohl zum Sieg Hofers gekommen.

Der neue Kanzler Christian Kern gab neue Hoffnung, als hemdsärmeliger und unverbrauchter «Mann der Wirtschaft» (Parteikarriere im steuerfinanzierten Staatsbetrieb) die österreichischen Lebenslügen noch einmal frisch anstreichen zu können. Am Bundespräsidenten wurde bislang die Qualität am meisten geschätzt, nicht negativ aufzufallen und gemütlich in der Hofburg als Ersatzkaiser gute Miene zum Spiel der Parteien zu machen. Dieses Anforderungsprofil wird der «situationselastische» Van der Bellen gut erfüllen. Norbert Hofers knappe Niederlage war ein Wink mit dem Zaunpfahl an das Parteienkartell, die Wähler beim Plündern des Landes nicht zu kurz kommen zu lassen – die Massenzuwanderung weckt entsprechende Sorgen.

Hofers FPÖ bloss als «rechtsextrem» zu verunglimpfen, geht am Kern der Sache vorbei. Sie gewann v.a. Wähler der «linken» SPÖ hinzu, während die «rechte» ÖVP im nationalen Schulterschluss für den «linksextremen» Kandidaten Van der Bellen warb. Diese Kategorien sind längst überholt. In Österreich hat jede Partei notwendigerweise irgendwo unschöne Wurzeln in der Vergangenheit, immerhin waren die Nationalsozialisten eine Bewegung der gesellschaftlichen Mitte, der Kleinbürger und Halbgebildeten. Die Kontinuität zur FPÖ ist keinesfalls grösser als etwa zur SPÖ, eher umgekehrt, und der Faschismus (entgegen Stalins Diktion nicht identisch mit Nazismus) enger mit der ÖVP verbunden. Wesentliche Forderung der FPÖ ist eine Ausweitung direktdemokratischer Verfahren, was man schwerlich als antidemokratisch abtun kann. Einen wirklichen Wandel kann eine FPÖ freilich nicht bringen, sie dient nur als Kanal und Symptom des Unmuts. Aufgrund der Polarisierung zwischen eher urbaner Elite und dem Rest der Bevölkerung ist es für populistische Oppositionsparteien praktisch unmöglich, kompetentes Personal im Gleichschritt mit volatilen Wahlergebnissen aufzubauen.

Im Kern geht es darum, dass das Land auf der Kippe steht, weil es hin- und hergerissen ist zwischen der Sehnsucht, an die eigene Seligkeit zu glauben, und dem drohenden Glaubensverlust, der ein Verlust des Vertrauens in die Eliten des Landes ist. Diese Zerrissenheit zeigt sich an der dramatischen Polarisierung, nach der nun zwei Hälften der Bevölkerung die jeweils andere Hälfte als Zerstörer ihrer seligen Insel ansehen. Die wenigen urbanen Zentren, in denen die Reste des Bürgertums fliessend mit Günstlingen des Parteienkartells durchmischt sind, stehen den ländlichen Regionen gegenüber. Es ist der europaweite Gegensatz zwischen zentralistischen Eliten und zu kurz kommenden Nicht-Eliten, wobei sich Letztere als «Volk» überschätzen. Das gibt ihnen aber keine «völkische» Intention, und sie stellen keine Gefahr für Europa dar – allenfalls für die EU.

Mehrheit hängt am Wunschbild

Die Polarisierung würde in Österreich durch Gemütlichkeit und Schlampigkeit gemildert, wenn nicht Interventionen und Fehldeutungen von aussen mehr Öl ins Feuer gössen. Die Parteinahme von Martin Schulz bzw. Jean-Claude Juncker gegen einen der Kandidaten halfen diesem durch Verstärkung der Frontlinien: Die Stimmen gegen den EU-Zentralismus als antidemokratisch, antieuropäisch und Bedrohung des Rechtsstaats zu verleumden, entblösst eher die Proponenten im Glashaus.

Die Mehrheit der Österreicher ist freilich noch nicht bereit, die Entzauberung ihrer Insel in Kauf zu nehmen. Das Image von der weltbesten ökosozialen Marktwirtschaft mit dem weltbesten Gesundheitssystem, die weltweit um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu beneiden sei, ist längst weit von der Realität entfernt – einer Realität systematischer und schamloser Korruption und Plünderung des Landes. Doch selbst die FPÖ-Wähler hängen an diesem Wunschbild; die wesentliche Losung der vermeintlichen Systemveränderer ist die bessere Bewahrung des Bestehenden.

Dass Norbert Hofer das Präsidentenamt knapp verpasst hat, erhöht die Chancen für einen Regierungswechsel – wenn der kleine Vertrauensvorschuss für Kern aufgebraucht ist. Die Spaltung des Landes wurde ein wenig durch die geeinte Ablehnung der bislang dominanten Parteien entschärft. Auf Regierungsposten werden diese aber nicht so leicht verzichten wie auf die Hofburg.