Meinungen

Ostasien in Erwartung von Joe Biden

Die künftige Regierung in Washington dürfte im pazifischen Raum schon bald erste Bewährungsproben bewältigen müssen, auch wegen Hinterlassenschaften der Aussenpolitik der vier Trump-Jahre. Ein Kommentar von Urs Schoettli.

Urs Schoettli, Tokio
«Welcher asiatische Staatschef als Erster empfangen wird, ist ein Politikum.»

Gleich mehrere ostasiatische Konfliktherde werden weit oben auf der Prioritätenliste von Präsident Joe Biden stehen: Nordkorea, Taiwan, das Südchinesische Meer und die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer. Noch zu Beginn des vergangenen Jahres hatte es so ausgesehen, als ob in Washington und Tokio die jeweilige Regierungsspitze unverändert bleiben würde. Dann trat Shinzo Abe im September über­raschend aus gesundheitlichen Gründen zurück, ­nachdem er noch im Vormonat einen neuen Rekord für den am längsten amtierenden japanischen Ministerpräsidenten aufgestellt hatte. Präsident Donald Trump, der mit Abe ein bemerkenswert friktionsloses Arbeitsverhältnis pflegte, wurde Anfang November abgewählt.

Das wichtigste Bündnis in Ostasien wird nun von neuen Chefs gesteuert. Joe Biden (78), der am 20. Januar vereidigt wird, und Yoshihide Suga (72) stehen beide in vorgerücktem Alter und haben eine reiche Regierungserfahrung vorzuweisen. Biden diente Barack Obama acht Jahre als Vize­präsident, und Suga war für acht Jahre Chefkabinettssekretär in der Regierung von Ministerpräsident Abe.

Abe und Trump liebten den grossen Auftritt und scheuten nicht vor kontroversen Aussagen und Aktionen zurück. Biden und Suga haben dagegen ein ausgewogenes Temperament und stehen im Gegensatz zu ihren provokanten Vorgängern für Ausgleich und Besonnenheit. Zu erwarten sind eine entschlossene Rückkehr zur konventionellen Diplomatie und eine Absage an die ­Effekthascherei, wie sie besonders Trumps Umgang mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un prägte.

Wie verlässlich sind die USA?

In jüngster Zeit war aus Pjöngjang nicht viel zu vernehmen. Es scheint, dass das von der Aussenwelt abgeschirmte Land mit einer sehr schweren Wirtschaftskrise kämpft, die durch die Covid-Pandemie noch verschärft wird. Dies ist bei der notorischen Unberechenbarkeit von Kim besonders gefährlich. Es könnte durchaus sein, dass Nordkorea zu einem der ersten Krisentests der neuen amerikanischen Administration wird.

Gefährlich ist, dass es in Ostasien keine regionale ­Sicherheitsarchitektur gibt. Die USA haben bilaterale ­Sicherheitsabkommen, von denen die Bündnisse mit Südkorea und Japan die wichtigsten sind. Während der vierjährigen Amtszeit Donald Trumps stand es um die Partnerschaft zwischen den drei Ländern nicht zum Besten. Trump machte Seoul wie auch Tokio klar, dass er ihren Beitrag zur bilateralen Sicherheit nicht als ausreichend erachtet.

Angesichts der Bedrohung, die nicht nur von Nordkorea, sondern auch von einem aggressiveren China ausgeht, war besonders gefährlich, dass Trump Zweifel aufkommen liess, ob die USA im Ernstfall auch wirklich den Bündnispartnern zur Hilfe kommen würden. So gab es zwiespältige Signale mit Bezug auf den japanisch-­chinesischen Inselstreit im Ostchinesischen Meer. Peking konnte durchaus den Eindruck gewinnen, dass eine Übernahme der Senkaku-Inseln für Washington nicht automatisch den Bündnisfall eintreten lassen würde.

Angesichts der Krisenherde ist es für die ostasiatischen Länder, mit denen die USA Sicherheitsabkommen haben, wichtig, eine verlässliche Partnerschaft zu haben. So war es auch beschämend für Seoul, dass Präsident Trump seine Nordkoreapolitik völlig an Südkoreas Präsident Moon Jae-in vorbei inszenierte. Heute herrscht sehr grosse Ungewissheit und Sorge darüber, wie Kim Jong-un mit dem neuen Herrn im Weissen Haus umspringen wird.

Wenig hilfreich war in den vergangenen Jahren, dass unter Shinzo Abe Japans Beziehungen mit Süd­korea schwer belastet waren. Aus Seouls Sicht liess es Japans Premier an der nötigen Sensitivität gegenüber berechtigten koreanischen Anliegen aus der Zeit der japanischen Besetzung fehlen. Es wird sich weisen müssen, ob auch auf Veranlassung der USA Regierungschef Suga fähig sein wird, frischen Wind in die bilateralen Beziehungen zu Südkorea zu bringen. Aus geopolitischen Gründen ist eine Entspannung zwischen den beiden US-Alliierten höchst erwünscht.

Mit grossem Interesse wird Tokio die ersten Signale verfolgen, die Washington an Peking senden wird. Nicht nur für die USA, auch für Japan werden die Beziehungen zu China in den nächsten Monaten eine Gratwanderung sein. Tokio erwartet, dass die USA ihre Chinapolitik zwar nicht radikal ändern, aber doch in der Tonlage substanziell entspannen werden. Joe Biden wird nicht auf verbale Exzesse setzen; dies kommt Japan, das in den letzten zwei Jahren von Abes Regierungszeit versucht hatte, mit China in ein besseres Einvernehmen zu gelangen, gelegen. Unter anderem hatte Abe für ­letztes Frühjahr Xi Jinping zu seinem ersten Staats­besuch in Japan gewinnen können, ein Vorhaben, das ­jedoch wegen Covid-19 aufgeschoben wurde, ohne Festlegung eines neuen Datums.

Während Japan durchaus an einer Entspannung im chinesisch-amerikanischen Handelskrieg gelegen ist, hat es andererseits ein grosses Interesse daran, dass die USA die von der Trump-Regierung angestossene Politik des Containments von China fortsetzen. Tokio hat an mehreren Fronten viel sicherheitspolitisches Kapital in diese Entwicklung investiert. Im Vordergrund steht der Quadrilateral Security Dialogue (Quad), der die USA, Japan, Australien und Indien als einen Interessen­verband von Demokratien gegenüber einem expansionistischen China zusammengebracht hat. Peking hat sich bereits mehrfach über dieses Vorhaben enerviert und es als «asiatische Nato» scharf verurteilt.

Im Raum steht ferner die Absicht des Vereinigten ­Königreichs, die Gruppe der G-7, zu der Japan gehört, mit der Aufnahme von Indien, Australien und Südkorea zu einer G-10 aufzustocken. Schliesslich hat Tokio Interesse an einer Zusammenarbeit mit Five Eyes, einer aus den USA, dem Vereinigten Königreich, Neuseeland, Australien und Kanada bestehenden Allianz von Nachrichtendiensten. All dies sind Schritte, die von Peking ohne Zweifel als Provokation gesehen werden.

Steigende Spannungen um Taiwan

Aus Anlass des Jahreswechsels rief Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen Peking zu einem konstruktiven Dialog auf und betonte, Taiwan sei zu «sinnvollen Gesprächen» ­bereit. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ging in seinen Neujahrsworten jedoch nicht auf die Insel­republik ein, die aus Pekings Sicht bloss eine «abtrünnige Provinz» ist. In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen in der Strasse von Taiwan erhöht. Xi hat bereits mehrfach betont, dass auch eine gewaltsame Lösung des Taiwankonflikts nicht auszuschliessen sei. Taipeh blickt derweil mit Sorge auf die Ge­schehnisse in Hongkong, wo Peking mit drastischen Schritten die rechtliche Sonderstellung der ehemaligen britischen Kolonie untergräbt.

Die Trump-Regierung hatte mit Waffenlieferungen an Taiwan scharfe Reaktionen in Peking ausgelöst. Angesichts der erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, mit denen Peking im Gefolge der Covid-19 Krise zu kämpfen hat, sowie angesichts der grossen Ungewissheit, die über die Zukunft der amerikanisch-chinesischen Beziehungen herrscht, kann die Führung in Peking derzeit kein Interesse an einer Eskalation der Spannungen um Taiwan haben.

Doch in einem volatilen Klima ist alles möglich, weshalb im Interesse der Stabilität in Ostasien derzeit die ganze Region die ersten Schritte, die die künftige Regierung Biden in ihren ersten Amtswochen gegenüber China ergreifen wird, mit grosser Aufmerksamkeit verfolgt. Selbst die Frage, welcher asiatische Staatschef als Erster im Weissen Haus seine Aufwartung machen darf, wird ein wichtiges Politikum sein.