Meinungen

Pandemie und Wettstreit der Systeme

Der Eindruck täuscht, nur autoritär regierte Staaten könnten die Bevölkerung vor einem neuen Virus schützen. Demokratien schlagen sich langfristig besser. Ein Kommentar von Joachim Voth.

Joachim Voth
«Nichts kann die ­Legitimität einer vom Volk gewählten Regierung ersetzen.»

Gerade in Krisenzeiten erklingt der Ruf nach dem starken Staat. Doch wie wird ein Staat tatsächlich stark? Viele Menschen nehmen an, autoritäre Staaten seien fähiger, mit Ausnahmesituationen umzugehen. Statt langer Debatten im Parlament, wie man sie in Demokratien kennt, kann dort Politik aus einem Guss gemacht werden – ein starke Person entscheidet, und das Chaos pluralistischer Meinungsfindung kann nicht die Umsetzung heilbringender Massnahmen erschweren oder gar verhindern.

Gerade die Reaktion auf die Covid-19-Pandemie scheint Wasser auf die Mühlen der Demokratiezweifler zu lenken. China, wo das Virus zuerst ausbrach, stoppte schon früh das öffentliche Leben, riegelte den Krisenherd in Wuhan schnell ab und setzte effizient die Quarantänemassnahmen und die Rückverfolgung von Infek­tionen um. Die Eindämmung gelang relativ zügig. Bis Ende Mai sind in China 4600 Menschen gestorben, eine Todesrate von 3,3 pro 1 Mio. Auch andere straff regierte Länder wie Vietnam und Singapur hatten vergleichsweise wenige Opfer zu beklagen.

In westlichen Demokratien sieht die Lage anders aus. Die USA haben mittlerweile über 100 000 Menschenleben durch Corona verloren. In Europa sind seit Ausbruch der Pandemie im Durchschnitt täglich fast 1500 Menschen an Corona gestorben. Pro Einwohner haben die USA beispielsweise eine um den Faktor 100 höhere Todesrate als China, und die Epidemie ist dort noch nicht unter Kontrolle. Gerade Italien, Spanien, Frankreich und die USA haben sich in der Bekämpfung des Virus nicht mit Ruhm bekleckert.

Taiwan und Hongkong vorbildlich

Doch der genauere Blick zeigt, wie falsch die Annahme ist, nur autoritäre Staaten könnten die Bevölkerung wirksam vor einem neuen Virus schützen. In Taiwan, mit vielen Flugverbindungen nach China und zahllosen Gastarbeitern, die dort arbeiten, wurde bereits Ende 2019 Alarm ausgelöst; das demokratische, weltoffene kleine Land griff mit umfangreichem Contact Tracing und schnellen Massentests durch, noch bevor die Weltgesundheitsorganisation WHO anerkannte, dass das ­Virus von Mensch zu Mensch übertragen werden kann.

Ankommende Flugpassagiere mussten alle Aufenthaltsorte der letzten Wochen angeben und ihre Adresse hinterlegen. Leute, die trotz Symptomen an privaten Feiern teilnahmen, erhielten eine saftige Strafe. Trotz extrem herausfordernder Startbedingungen hat Taiwan die Krise hervorragend gemeistert, mit 442 Infektionen auf knapp 42 Mio. Einwohner (und einem einzigen Todesfall) steht es 75-mal besser da als das kommunistische China.

Auch das demokratische Südkorea hat eine ­ähnlich wirkungsvolle Antwort auf das Virus organisiert. Ohne landesweite Ausgangssperre und mit der nur teilweisen Schliessung von Schulen hat es dank Kontaktverfolgung und dem Einsatz elektronischer Medien das Virus in Schach gehalten; die Todesrate ist mit fünf pro 1 Mio. ähnlich derjenigen Chinas.

Am eindrucksvollsten gelungen ist die Bekämpfung des Virus in Hongkong. Dort agiert eine in der Bevölkerung mehrheitlich verhasste Regierung, die 2019 mit Zugeständnissen gegenüber Peking bürgerkriegsähnliche Zustände provoziert hat. Dennoch ist, trotz enger Verbindungen zu China, das Virus in Hongkong vollständig unter Kontrolle.

Noch bevor die Regierung den ­Notstand erklärte, verteilten Bürger Masken, organisierten die Versorgung armer Stadtviertel mit Desinfektionsmitteln und drängten auf eine Abschottung gegen das chinesische Festland: Die Zivilgesellschaft hat dafür gesorgt, dass in einer der am dichtesten besiedelten Städte der Welt das Virus bloss minimale Folgen hatte. In Hongkong sind nur vier Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben, eine Todesrate, die lediglich ein Sechstel der chinesischen Vergleichsgrösse darstellt.

Erfolg in der Virusbekämpfung hat also nichts mit den angeblichen Schwächen freiheitlich verfasster, demokratischer Systeme zu tun. Schliesslich haben auch sehr autoritäre Staaten wie Russland oder Iran massiv in der Eindämmung von Covid-19 versagt. Vielmehr scheint entscheidend gewesen zu sein, ob ein Land ­bereits Erfahrungen in der Virusbekämpfung gemacht hatte, als Sars und die Vogelgrippe ausbrachen. Süd­korea, Vietnam, und Taiwan litten massiv unter den Folgen von Sars. Notfallpläne für das nächste Virus lagen so quasi im Regal, als Covid-19 zur Hauptsorge wurde.

Länder in Europa, Süd- und Nordamerika, denen Sars erspart geblieben war, waren dagegen weitgehend hilflos. Erst als die Infektionskurven exponentiell stiegen, schien die Politik dort zu erkennen, dass das scheinbar so ferne Problem auch im eigenen Land zur tödlichen Gefahr wird. Nach langem Zögern folgte die Einschränkung vieler Grundrechte per Ausnahmezustand.

Langfristig stehen die Chancen gut, dass gerade in Demokratien die richtigen Lektionen aus der Krise gezogen werden. Lernprozesse brauchen den freien Streit der Meinungen; Politiker müssen zur Verantwortung gezogen werden. In Spanien beginnt gerade die Aufarbeitung der katastrophalen Entscheidung, noch am 8. März, dem «Tag der Frau», grosse Demonstrationen zuzulassen, obwohl schon länger klar war, dass das Virus sich exponentiell ausbreitet.

Im Vereinigten Königreich steht die Entscheidung, zunächst für die Herdenimmunität zu optieren, auf dem Prüfstand der politischen Diskussion. In Frankreich wurden erst vor wenigen Jahren die zentralen Grosslager für Schutzkleidung, Masken und Beatmungsgeräte aufgelöst, die sich das Land zur Zeit der Vogelgrippe angelegt hatte.

China verweigert sich der Aufarbeitung

Eine ähnliche Aufarbeitung vermisst man in China. Dort wurde der Ausbruch zuerst vertuscht, der WHO wurde Sand in die Augen gestreut und das dramatische Infektionsgeschehen kleingeredet. Bis heute gibt es keine Selbstkritik, sondern nur beweihräuchernde Propaganda. Das KP-Regime ist zur kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen Leistung offenbar unfähig; zu gross ist die Furcht davor, in den Augen der Welt und der eigenen Bevölkerung Fehler zuzugeben.

Trotz reicher Erfahrungen mit den Gefahren von Sars und Vogelgrippe hat China viel zu spät reagiert und den Rest der Welt nicht gewarnt. Solange es nicht aufarbeitet, warum es schon wieder zum Ausgangsort eines neuen Virus ­geworden ist und warum es den Ausbruch nicht viel früher gestoppt hat, sollten westliche Länder über Einreisebeschränkungen für Festlandchinesen auf Dauer nachdenken, denn niemand kann garantieren, dass das nächste Virus nicht auch wieder von dort kommt.

Regelmässig kommen Sinnkrisen über westliche Demokratien. In den Dreissiger- und frühen Vierzigerjahren dachten viele, demokratische Gesellschaften taugten nicht zur Kriegsführung – sie würden zu langsam, zu wenig martialisch und entschieden geführt. In den Fünfzigern und Sechzigern nahmen viele ökonomische Experten die Drohung des Sowjetführers Chruschtschow ernst, den Westen im wirtschaftlichen Wettstreit zu begraben. In den Achtzigern verbreitete sich die Ansicht, die (damals meist autoritär regierten) Tigerstaaten in Fernost hätten das Geheimnis wirtschaftlichen Erfolgs gepachtet.

Zwar gab es jeweils Anlass zur Sorge, doch Demokratien können, dank schonungslosem Aufarbeiten von Schwächen und Fehlern, getrieben vom Wettstreit der Parteien und offenem Meinungsaustausch, rascher aus selbst verschuldeten Problemen finden als die Konkurrenz. Sie sind in hohem Mass lernfähige Systeme. Nichts kann die Legitimität einer vom Volk gewählten Regierung ersetzen, wenn es darum geht, Opfer und Einsatz von ­allen zu verlangen. Eine der grossen Lektionen der Geschichte lautet: Demokratische Gesellschaften schlagen sich langfristig fast immer besser als autokratische.

 

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