Einst wandelte Barack Obama auf Wasser, nun steht es ihm bis zum Hals. So karikiert ihn der «Economist» auf der Titelseite. Und auf der Ersatzbank des Spitzenpersonals westlicher Demokratien hocken nur noch Angeschlagene.
Frankreichs Präsident François Hollande ist bereits ein Nonvaleur; ihm fehlt jede Kraft, dringend notwendige Reformen durchzusetzen. Daher vermag er nach aussen erst recht nicht zu wirken – wo doch der Hintersinn des französischen Präsidialsystems gerade der ist, als «Weisses Haus» Europas zu funktionieren. Grossbritanniens Premier David Cameron seinerseits gleicht Hamlet: In Europa sein oder nicht in Europa sein, das ist hier die Frage.
Bleibt die «Königin von Europa», wie manche Medien Angela Merkel adeln. Doch ihr Regierungsprogramm, das sie mit den Sozialdemokraten vereinbart hat, ist kein Leuchtturm, sondern provinziell: umverteilen hier, intervenieren dort, heute verprassen statt sorgen für morgen – Vater Staat über alles.
Dieser Nonsense-Konsens wird die deutsche Wirtschaft bremsen, somit den ganzen Kontinent. Vor allem aber schmälert er Berlins Glaubwürdigkeit gegenüber den Euro-Partnern. Die hatten erwartet, nach dem Schwebezustand vor den Wahlen werde die Kanzlerin endlich beherzt voranschreiten. Nun müssen sich für den schlimmsten Fall rüsten: ein erstarrtes, kleinkariertes Kabinett Merkel III, das auf der Dorfbühne biedere Schwänke spielt statt als Hauptakteur Schwung in die Europa-, ja Weltpolitik zu bringen.
Weil die Defizite grosser westlicher Demokratien augenfällig auch personelle sind, bleibt enorm viel Macht bei den Notenbanken. Das beunruhigt, denn so liest sich keine Verfassung. Und es löst kein einziges Problem: Die Geldpolitiker können zwar den Brand löschen und am Wiederaufflackern hindern, doch das Haus feuersicher neu erbauen, das müssen die gewählten Politiker. Darauf sind sie vereidigt, nicht auf die eigene Wiederwahl.
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Personalnot
Weil die Defizite grosser westlicher Demokratien augenfällig auch personelle sind, bleibt zu viel Macht bei den Notenbanken. Ein Kommentar von FuW-Ressortleiter Manfred Rösch.