Dossier-Bild Ein Artikel aus dem Dossier US-Wahlen 2020
Meinungen

Polarisierung hat handfeste Gründe

Der wirtschaftliche Niedergang mancher Regionen hat die ideologische Spaltung vertieft. Ein Kommentar von David Dorn.

David Dorn
«Ein Drittel der ­Wähler hält die andere Partei für eine nationale ­Bedrohung.»

Die Covid-19-Pandemie hält die Welt in Atem. In vielen Ländern haben Regierungen auf Anraten von wissenschaftlichen Beratergremien hin Vorsichtsmassnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit beschlossen. US-Präsident Donald Trump setzt sich dagegen geradezu genüsslich über die Ratschläge der Experten hinweg und verharmlost die Gefahren, die vom Coronavirus ausgehen. Das Tragen einer Gesichtsmaske wird in den USA nicht wie anderswo als medizinisches Thema diskutiert, sondern es ist zu einem Ausdruck von politischer Ideologie geworden: Der Verzicht auf die Maske signalisiert Unterstützung des Präsidenten, während ihr Gebrauch als Kritik an der Regierung interpretiert werden kann.

Es ist verblüffend, dass sich bei einem vermeintlich wenig politischen Thema wie der medizinischen Reaktion auf die Viruspandemie ein solch grosser politischer Graben auftut. Das Beispiel steht jedoch sinnbildlich für eine ideologische Polarisierung, die in der amerikanischen Gesellschaft bereits seit Jahrzehnten fortschreitet. Noch in den Neunziger­jahren waren sich die Wähler der ­beiden grossen amerikanischen Parteien zum Beispiel einig, dass der ­Umweltschutz gestärkt werden sollte. Mittlerweile wird diese Ansicht jedoch nur noch von den Wählern der Demokratischen Partei geteilt, während viele republikanische Wähler im Gegenteil weniger Umweltregulierung fordern.

Weniger Moderate, mehr Misstrauen

Weit auseinandergegangen sind auch die Positionen zu Immigration, Wohlfahrtsstaat oder Schutz von Min­derheiten. Als Konsequenz verbleiben immer weniger moderate Wähler, die in einigen Themenbereichen zu eher progressiven und in anderen zu eher konservative Positionen neigen. Die ideologische Spaltung der Wählerschaft schlägt sich auch im amerikanischen Parlament nieder, in dem die Abgeordneten der Demokratischen Partei nach links und diejenigen der Republikaner nach rechts gerückt sind. Die Entzweiung der beiden grossen amerikanischen Parteien geht mit zunehmendem Misstrauen gegenüber der jeweils anderen Weltsicht einher. Bereits ein Drittel aller Wähler bezeichnet die ­andere Partei sogar als Bedrohung für das Wohl­ergehen der Nation. Ein solches Misstrauen gegenüber politisch Andersdenkenden ist ein definitorisches Merkmal des Populismus. Populisten wettern nicht nur gegen die etablierten Mächtigen im Land, sondern sie stellen sich darüber hinaus als einzige politische Kraft dar, die die Interessen des Volkes vertritt. Der Populismus erhielt in den letzten Jahren nicht nur in den USA Auftrieb, sondern er zeigt sich auch immer stärker in vielen Ländern Europas.

Was ist der Grund für die Polarisierung der Politik und das Erstarken  populistischer Parteien? Die renommierten US-Politikwissenschaftler Pippa Norris und ­Ronald Inglehart betrachten diese Entwicklungen als Resultat von zunehmenden kulturellen Gegensätzen in der Bevölkerung. Sie argumentieren, dass die Werthaltungen jüngerer und urbanerer Generationen zunehmend auf persönliche Autonomie und gesellschaftliche Diversität ausgerichtet sind, während ältere und ländlichere Bevölkerungsschichten tra­ditionelle Werte wie Familie und Religion betonen. Demnach hat der zunehmende Zerfall der traditio­nellen Werteordnung eine kulturelle Gegenreaktion ausgelöst, an deren Spitze sich rechtspopulistische Parteien für die alte Ordnung und gegen Immigration und kulturelle Durchmischung einsetzen.   

Offen bleibt hingegen die Frage, weshalb ein bereits seit Jahrzehnten andauernder Wertewandel in der Gesellschaft gerade jetzt eine deutliche Gegenreaktion auslösen soll. Eine Antwort darauf gibt eine wissenschaftliche Studie, die ich zusammen mit Forschern aus Schweden und den USA vor wenigen Tagen in der Fachzeitschrift «American Economic Review» publiziert habe. Wir zeigen darin, dass der wirtschaftliche Niedergang mancher amerikanischer Regionen zur Polarisierung der Politik beigetragen hat.

In den USA steigen schon seit Jahrzehnten die Löhne von hoch qualifizierten Erwerbstätigen, während die Einkommen der Arbeiterklasse stagnieren oder gar fallen. Dazu kommt eine wachsende Ungleichheit der regionalen Wirtschaftsentwicklung. Allein in den Jahren 2000 bis 2010 gab es eine dramatische Welle von Fabrikschliessungen, was ein Drittel aller Arbeitsplätze im Industriesektor kostete. Besonders betroffen waren Regionen mit Spezialisierung in Wirtschaftszweigen, die der wachsenden Importkonkurrenz aus China nicht standhalten konnten, wie zum Beispiel der Textil- oder der Möbelindustrie. Die Folgen der Schliessung von Fabriken zeigen sich in den betroffenen Gebieten noch Jahre später in Form von verringerte Beschäftigungsrate und tieferem Einkommen. Es ist verständlich, dass Wähler aus wirtschaftlich geschwächten Regionen nicht die ­Beibehaltung des Status quo, sondern einen deutlichen politischen Wandel verlangen. Dementsprechend haben diese Regionen in den letzten Jahren deutlich seltener politisch moderate Politiker ins amerikanische Repräsentantenhaus gewählt und stattdessen vor allem den populistischen rechten Flügel der Republikaner unterstützt. Eine Ausnahme von diesem Muster bilden le­diglich Gebiete mit vorwiegend schwarzer und lateinamerikanischer Bevölkerung, die nach wirtschaftlichen Verlusten politisch nach links ausgeschert sind.

Dabei haben Amerikas beide grossen Parteien sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, wie den Globalisierungsverlierern zu helfen sei. Linke Demokraten wie Bernie Sanders wollen den bescheidenen amerikanischen Wohlfahrtsstaat auf ein europäisches Niveau ausbauen, um den Arbeitslosen und den Geringverdienern grössere staatliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Der populistische Republikaner Donald Trump hat den Menschen dagegen keine staatliche Hilfe, sondern die Rückkehr der verlorenen Fabrikjobs versprochen. Tatsächlich hat sich in den ersten drei Jahren seiner ­Präsidentschaft die lange wirtschaftliche Erholungsphase fortgesetzt, die bereits während der Präsidentschaft Barack Obamas begonnen hatte. Der von der Regierung Trump angezettelte Handelskrieg gegen China hat gemäss ersten wissenschaftlichen Resultaten aber kaum zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beigetragen.

Biden stünde vor Herkulesaufgabe

Mit der Covid-19-Krise hat sich in diesem Jahr die Lage auf dem amerikanischen Arbeitsmarkt wieder massiv verschlechtert, und wirtschaftliche Probleme sind ein bedeutendes Thema im laufenden Präsidentschaftswahl­kampf. Der demokratische Kandidat Joe Biden hat grosse Infrastrukturinvestitionen angekündigt, von denen auch der amerikanische Industriesektor profitieren sollte. Ausserdem kann er in Zeiten der Covid-19-Pandemie bei vielen Wählern mit dem Versprechen punkten, die staatliche Gesundheitsversorgung auszubauen.

Falls der favorisierte Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewinnt, steht ihm eine Herkulesaufgabe bevor. Seine Infrastruktur- und Hilfsprogramme können einen wichtigen Beitrag leisten, um in den nächsten Jahren die schlimmsten wirtschaftlichen Nöte in den USA zu lindern. Die weit fortgeschrittene ideologische Polarisierung, die auch von politisierten Medien und den Echokammern der sozialen Netzwerke vorangetrieben wird, lässt sich jedoch nicht so leicht rückgängig machen.