Dossier-Bild Ein Artikel aus dem Dossier Europa. Was nun?
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Europa auf der Sinnsuche

Zahlreiche Probleme stellen das europäische Projekt auf die Probe. Wo die Defizite der EU liegen und weshalb Brüssel gegenüber Drittstaaten einen harten Kurs einschlägt.

Wie schnell Worte doch verhallen. Im September vor einem Jahr hielt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor dem Europaparlament eine flammende Rede für eine neue Vision der Europäischen Union. Heute steht er selbst im eigenen Land unter Beschuss. Nach wochenlangen Protesten gegen Steuererhöhungen musste Macron von seinen Plänen zurückkrebsen. Nun droht Frankreich sogar, wie schon zwischen 2008 und 2017, die europäischen Stabilitätskriterien zu verpassen.

Frankreich ist nur eines von zahlreichen EU-Mitgliedländern, die sich im Krisenmodus befinden. In Spanien hat sich der regionale Konflikt zwischen der Zentralregierung in Madrid und der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien zwar beruhigt, aber er schwelt weiter. Italien war in den vergangenen Monaten vor allem damit beschäftigt, mit der EU über den eigenen Finanzhaushalt zu streiten. Mit einer Verschuldung, die rund 130% des Bruttoinlandprodukts ausmacht, bleibt die von der EU zugelassene Quote von 60% völlig ausser Reichweite.

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Leser-Kommentare

Willy Huber 04.01.2019 - 11:06
Im “EU-Parlament” und deren Kommissionen sind nicht demokratisch gewählte Steinzeitfiguren versammelt, die man im Stammland nicht mehr gebrauchen kann (Luxemburg: Küssli-Juncker, Polen: Tusk, Deutschland: Schulz, usw.). Die EU hatte noch nie ein demokratisches Fundament (z.B. ein gewähltes 2-Kammer Parlament; hielt sich seit den Anfangsjahren immer weniger an die ursprünglichen (sich selbst gegebenen) Regeln und steht mit der rasanten Osterweiterung nun… Weiterlesen »