Meinungen

Putins Petroökonomie unter Druck

Russlands Wirtschaft und Staatshaushalt sind vom Ölgeschäft abhängig. Verdienen Rosneft & Co. weniger, dann trifft das Putins Regime härter als jede westliche Sanktion. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Der Kreml lenkt den Handel mit Öl und Gas und verteilt die Einnahmen.»

Die Geschichte wiederholt sich nicht. Und doch kommt sie einem manchmal etwas eigentümlich bekannt vor. Ein solches Déjà-vu ist die wirtschaftliche Klemme, in die der Verfall des Ölpreises Russland treibt – und das vor dem Hintergrund einer Entfremdung zwischen dem Westen und Russland, die an Zeiten des Kalten Kriegs erinnert. Vor gut einem halben Jahr, als der Fasspreis noch über 100 $ lag, riet Michael Reagan deshalb dem US-Präsidenten Barack Obama, gegen Putin die gleiche Wunderwaffe einzusetzen, wie einst sein Vater: den Ölpreis senken.

Der Reagan-Biograf, vielleicht eher -Hagiograf, Peter Schweizer schreibt, dass der damalige US-Präsident Ronald Reagan zu Beginn seiner zweiten Amtszeit 1985 das verbündete Saudi-Arabien bearbeitet habe, um die Märkte zu fluten. Spitzenvertreter der US-Administration wie der CIA-Direktor und der Verteidigungsminister hätten sich in dieser Sache diskret mit König Fahd getroffen. Öl und einige andere Rohstoffe bildeten das karge Sortiment an Exportgütern, das Moskau gegen Dollar verkaufen konnte; daneben produzierte die Sowjetunion nahezu nichts Weltmarkttaugliches (Kalaschnikow-Flinten und dergleichen ausgenommen).

Manipulierte Märkte?

Die Saudis schienen mitzuspielen: Ab August 1985 fuhren sie die Förderung hoch. Der Ölpreis fiel, was sich 1986 fortsetzte. Nach einer Erholung ein Jahr später sank er danach weiter und blieb unter dem Niveau von 1985. Wie viel das die ohnehin schon kurzatmige UdSSR, die bereits durch Reagans Aufrüstung gehörig unter Zugzwang geraten war, gekostet hat, ist unklar. Vor allem aber lässt sich nicht nachweisen, dass die Saudis wirklich auf Wunsch Washingtons, ihrer Schutzmacht, den Hahn aufgedreht hatten. Die Produktions- und Preiskurven stützen Schweizers These nicht ausreichend. Es passt auch nicht ins Bild, dass der Vizepräsident George H. W. Bush 1986 die Saudis ersucht haben soll, die Förderung im Interesse der US-Ölindustrie zu kürzen.

Wenn es nicht wahr ist, dann ist es gut erfunden. Vergangenen Sonntag wurde Michail Leontyev, Sprecher des Ölgiganten Rosneft (ROSN 6.816 -0.5%) (der beim Kreml um Finanzhilfe nachgesucht hat), von der russischen staatlichen Nachrichtenagentur RIA Novosti so zitiert: «Preise können manipulativ sein. Vor allem hat Saudi-Arabien damit begonnen, grosse Preisabschläge zu gewähren. Das ist politische Manipulation, und Saudi-Arabien wird manipuliert, was ungut enden könnte.» Das alte Narrativ in verklausulierter Form, dargereicht von der Gegenseite?

Reuters zufolge sollen saudische Regierungsvertreter eingeräumt haben, mit einem niedrigen Preis gut leben zu können. Die ölexportierenden Länder (OPEC) richteten sich für die nächsten zwei Jahre auf Niveaus bis zu einer Untergrenze von 80 $ ein – die Sorte Brent (Brent 71.98 0.39%) notiert mittlerweile auf unter 86 $. Die Internationale Energieagentur IEA hält es für unwahrscheinlich, dass die Opec bzw. besonders deren grösster Förderer Saudi-Arabien die Produktion drosseln wird. Sollte der Preis weiter fallen, könnte das die Schieferölerzeugung in Nordamerika unrentabel machen, was mit der Zeit den Markt wieder ins Gleichgewicht brächte. Einstweilen belastet die Baisse klamme Kartellmitglieder wie Iran (den Rivalen Saudi-Arabiens am Golf) oder Venezuela (den Möchtegern-Herausforderer Washingtons), deren Staatshaushalt auf 120 $ bzw. etwa 135 $ ausgeglichen wäre.

Das Nichtmitglied Russland hat für 2015 ein ausgeglichenes Budget auf Basis eines Preises von 100 $ kalkuliert. Steuern auf Rohstoffen machen etwa die Hälfte der Einnahmen aus, hiervon stammen wiederum 80% von Öl und 20% von Gas. Russland ist eine Petroökonomie, das hat sich seit dem Ende der Sowjetunion 1991 nicht verändert. Als Wladimir Putin 2000 Präsident wurde, begann er deshalb, den Energiesektor unter Staatskontrolle und auf Vordermann zu bringen; diese Strategie verkörpert Konzerne wie Rosneft und Gazprom (OGZD 5.012 -0.95%). Diversifizierungsansätze aus der Zeit des Zwischenpräsidenten Dmitri Medwedew haben wenig gefruchtet. Der Kreml lenkt den Handel mit Öl und Gas und verteilt die Einnahmen, das ist der Russian Way of Life.

Keinen Versorgungskrieg

Dieses rückständige Geschäftsmodell funktioniert, solange die Preise am Weltmarkt hoch sind oder noch höher steigen, und solange Moskau gegenüber teils stark von russischen Lieferungen abhängigen, kleineren Ländern aggressive Bedingungen durchsetzen kann. Nun kriegt Moskau die Zerbrechlichkeit dieser Marktmacht zu spüren. Nicht etwa, weil die Regierung Obama das so orchestriert hätte, sondern weil die flaue Weltkonjunktur die Nachfrage nach Rohstoffen verringert und weil das «Fracking» den Markt grundlegend verändert.

Nun steht der Kreml zwar nicht mit dem Rücken zur Wand – die Reservefonds, die er in den fetten Jahren durchaus weise angelegt hat, sind beachtlich –, doch der Cocktail aus abnehmenden Öleinkünften, privater und öffentlicher Investitionsflaute, Kapitalflucht, anziehender Inflation, sinkendem Rubelkurs, schwachem Wachstum mitsamt Risiko weiterer Zinserhöhungen schmeckt zweifellos bitter. Der Haushaltsentwurf für 2015 bis 2017 sieht geringe Defizite vor, nach einem ausgeglichenen Etat im laufenden Jahr. Das kann der Kreml, der im Gegensatz zu den im Regelfall lottrig wirtschaftenden Regierungen im Westen eine vorbildlich konservative Haushaltspolitik führt, ein paar Jahre verkraften. Doch wenn Putins Patronage-System die Puste ausginge, wenn es dem Volk entgegen dem Versprechen die Löhne und Pensionen real nicht steigern sowie sanktionsgeschädigte Unternehmen nicht mehr stützen könnte, würde das mit der Zeit seine Legitimation untergraben.

Ferner ist die russische Energiestrategie ein Stück weit in sich widersprüchlich: Soll die Gas- und Ölausfuhr vor allem aussenpolitischer Willensdurchsetzung (bzw. Nötigung) dienen, dann muss der Preis nach Gusto erhöht oder gesenkt werden können – in Baissephasen ohnehin schwieriger –, um das Gegenüber gefügig zu machen. Das ist jedoch unvereinbar mit dem geschäftspolitischen Ziel verlässlicher Einkommensoptimierung. Welcher Ansatz dem Kreml im Umgang mit wem wichtiger ist, wird im Gasgeschäft der bevorstehende Winter zeigen. Die Märkte signalisieren jedenfalls keinen Versorgungskrieg Russlands gegen den Westen.

Vertrauensverlust zu hohem Preis

Die tückische Annexion der Krim hat Putin zu Hause einen hurrapatriotischen Triumph beschert. Das verlogene Trauerspiel um die ukrainischen Städte Donezk und Luhansk dagegen ist kein Sieg, schon gar nicht über irgendwelche Phantom-Faschisten. Wenn es Putins Ziel war, die Ukraine insgesamt zu knechten, so hat er das verfehlt. Der aussenpolitische Preis für seinen neoimperialen Hasardeurkurs sind nicht nur Sanktionen (etwa die Aussperrung vom Kapitalmarkt), sondern dass man dem Kreml im Westen allgemein nicht mehr über den Weg traut – von nicht selten in erster Linie antiamerikanisch motivierten Verfechtern von Langmut abgesehen. Daher wird besonders in der EU vermehrt über die eigene Energieversorgung nachgedacht, die Abhängigkeit wird als ungemütlich empfunden.

Putin hat sich im Verlauf der Jahre vom Partner zum Paria gewandelt, leicht überspitzt gesagt, und ohne die westliche Politik heiligzusprechen (Stichwort Kosovo). Ob er das mit verstärkter Ausrichtung auf das robust selbstsichere China gleichwertig ausbalancieren kann, darf hinterfragt werden, denn Russland braucht westliche Spitzentechnologie und westliches Kapital.

Und der Westen, der selbst unter dem zur denkbar unglücklichsten Zeit ablaufenden Sanktions-Hickhack zu leiden beginnt, braucht Russland auf lange Sicht geostrategisch als einigermassen zugewandte Grösse. Nur ist das schwierig zu bewerkstelligen, vielleicht strukturell unmöglich, solange Russland ein autoritär gelenkter Ölstaat ist, dessen Führung aus Angst vor Machtverlust gar keine Modernisierung und Liberalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft wünscht. Weder bei sich noch im «nahen Ausland».

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