Meinungen

Regieren auf Sicht in Italien

Die Politik und grosse Teile der italienischen Öffentlichkeit haben das Problem der enormen Staatsverschuldung aus den Augen verloren. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Andreas Neinhaus.

«Italien ist das Lehrbuchbeispiel für eine schuldenbedingte Abwärtsspirale.»

Seit Jahren berichten italienische Medien prominent vom Ausverkauf der heimischen Modemarken. Es begann mit Bulgari und Loro Piana, die während der Eurokrise vom französischen LVMH-Konzern erworben wurden. Gucci, Brioni, Valentino und viele andere folgten. «Made in Italy» verfügt über ein unbegrenztes Marketingpotenzial, aber in der Heimat fehlt es an Kapital und an den Standortvoraussetzungen, um der Traditionsbranche eine Zukunft im harten Wettstreit der globalen Wirtschaft zu sichern. Die Konkurrenz im Ausland nutzt diese Schwäche und übernimmt. Italiens öffentliche Meinung erlebt das als Schmach ohne Ende und als Beleg für  eine umfassendere Realität: den unaufhaltsamen wirtschaftlichen Abstieg des Landes.

So betrachtet, lässt sich aus den jüngsten Nachrichten Hoffnung schöpfen. In der Toskana investieren die grossen Modelabels in neue Fabriken. Insgesamt 500 Mio. € sind für Produktions- und Vertriebsstätten vorgesehen. Von diesem Kapazitätsausbau profitieren die Zulieferer. Es sind Kleinbetriebe mit viel Know-how. Nach Jahren des Abbaus erhält der Standort wieder eine Perspektive. Personal wird eingestellt, Ausbildungsplätze können geschaffen werden.

Italien braucht solche Lichtstrahlen, die die wirtschaftliche Lage zumindest punktuell aufhellen, denn Schatten gibt es genug; nur Griechenland steht im Euroraum schlechter da. Die vorsichtige Konjunkturerholung endete 2018 jäh. Das Bruttoinlandprodukt schrumpfte zwei Quartale in Folge, überwand diese Schwäche gegen Ende des Jahres zwar, doch 2019 stagnierte die Wirtschaft nur, und im Schlussquartal nahm sie erneut um 0,3% ab. Italien befindet sich damit in einem «Double Dip». Schuld an diesem Taucher ist die Industrierezession.

Seitwärts statt aufwärts

Immerhin scheint das Tief überwunden zu sein. In einer Umfrage der Banca d’Italia, die im vergangenen Dezember durchgeführt wurde, beurteilen die Industrieunternehmen ihre Geschäftslage per saldo besser als drei Monate zuvor. Auf der Nachfrageseite sind ebenfalls zarte Lichtpunkte auszumachen. Vergangenes Jahr stabilisierte sich die Einkommenssituation der Privathaushalte. Die verfügbaren Einkommen nahmen leicht zu. Die Kaufkraft liegt etwas höher als im Vorjahr.

Selbst an den Finanzmärkten stehen die Zeichen auf Entspannung: Ende Januar wurden zehnjährige italienische Staatsanleihen vorübergehend niedriger als 1% verzinst. Das gab es zuvor in der Geschichte der Republik nur zweimal, im August und Oktober letztes Jahr.

Eine gesamtwirtschaftliche Erholung ist dennoch  nicht abzusehen. Dazu sind die grünen Schösslinge – vor allem im Unternehmenssektor – viel zu schwach. Die Folgen des Coronavirus bremsen die Wirtschaft zusätzlich. Das geschieht nicht nur über den Aussenhandel mit Waren, sondern auch via den Tourismus, der für Italien sehr bedeutend ist. Sämtliche Flüge nach oder aus China wurden verboten. Nur Neuseeland verfolgt ähnlich drastische Abschottungspläne, um sich vor dem Virus zu schützen.

Insgesamt präsentiert sich Italien zu Beginn des neuen Jahrzehnts nicht anders als in den vergangenen Dekaden. Die Konjunktur dümpelt der Nulllinie entlang. Immer mal wieder rutscht die Wirtschaft in eine Rezession und taucht dann erneut aus ihr auf. Wachstumsperspektiven fehlen. Das einzige, was stetig zunimmt, ist der Rückstand zu den Wirtschaftspartnern im Euroraum.

Die Symptome sind typisch für Staaten mit einem zu hohen Schuldenberg. Italien belegt mit Verbindlichkeiten von 2400 Mrd. €, was 135% des Bruttoinlandprodukts entspricht, weltweit einen der Spitzenplätze. Der Staat hat keinen finanziellen Spielraum mehr. Öffentliche Ausgaben und Investitionen in die Infrastruktur fallen zurück. Die Steuerlast ist enorm. Weil der Staat sich ständig refinanzieren muss, landen viel zu viele Schuldtitel nach wie vor in den  Portefeuilles inländischer Banken, deren Ertragskraft somit abhängig von der Bonität des Staatsschuldners wird. Sie können daraufhin weniger Kredite vergeben, was in Italien besonders schwer wiegt, weil die Unternehmen sich Kapital fast ausschliesslich über Banken beschaffen und kaum am Finanzmarkt. Italien ist das Lehrbuchbeispiel für eine schuldenbedingte Abwärtsspirale. Sie würgt das Wirtschaftswachstum ab und gefährdet damit letztlich den Wohlstand.

Die Lösung des Verschuldungsproblems müsste daher auf der wirtschaftspolitischen Prioritätenliste ganz oben stehen. «Tatsächlich jedoch», sagt der Chefökonom des italienischen Industrieverbandes Confindustria, Giampaolo Galli, «ist die hohe Staatsverschuldung aus der öffentlichen Debatte in Italien verschwunden.» Ein Grund dafür sind die Kosten. Dank des Zinsrückgangs an den internationalen Märkten hat das Problem an Dringlichkeit verloren. Die öffentlichen Kassen werden durch massiv niedrigere Zinsausgaben geschont, ohne dass sie dazu saniert werden mussten. Denn zu sparen und Schulden abzubauen sind schmerzhafte Prozesse, die politisch ungern angepackt werden. Italien hat zwar einiges unternommen, um die Defizite zu reduzieren, doch leider nicht genug. Es werden Primärüberschüsse eingefahren, also Haushaltsüberschüsse unter Ausklammerung der Zinszahlungen, nur sind sie zu gering. Sie tragen dazu bei, die Schuldenquote zu stabilisieren, aber sie reichen nicht, damit sie abnimmt und Signale sendet, dass sich endlich etwas ändert.

Show ohne Substanz

Dazu wird es auch in absehbarer Zukunft nicht kommen. Denn die politischen Mehrheiten sind prekärer denn je. Regiert wird auf Sicht, mit ständigem Blick auf die Meinungsumfragen. Dieses Jahr stehen in mehreren Regionen Wahlen an. Jede von ihnen wird zu einem Plebiszit über die Regierung in Rom hochstilisiert. Oppositionschef Matteo Salvini befeuert ein permanentes Misstrauensvotum, nur dass es nicht im Parlament stattfindet, sondern mit Hilfe von provokativen Wahlkampfauftritten auf der Strasse ausgefochten wird, gekoppelt mit ausgiebigen Selfie-Gelegenheiten.

Bisher hat ihm das keinen Erfolg gebracht. Der mächtige Lega-Chef verfehlte im Januar bei den ersten beiden Gelegenheiten das selbst gesteckte Ziel. Seine vulgären Auftritte schreckten viele Wechselwähler ab. Ausserdem ging seine Polarisierungstaktik nicht auf, weil sie ihrerseits eine Protestbewegung mobilisierte, die sich öffentlichkeitswirksam gegen ihn stellt. Die Lega ist in Meinungsumfragen mit 32% zwar stärkste Partei, hat aber zuletzt leicht  an Zustimmung verloren.

Trotzdem hängt das Überleben der Regierung an einem seidenen Faden. Sie kam vergangenen Sommer zustande, nachdem Salvini im Sog vorteilhafter Umfragen die Koalition mit der Protestbewegung Fünf Sterne (M5S) aufkündigte, um Neuwahlen zu erzwingen. Der Plan ging schief, weil M5S sich mit dem linksdemokratischen Partito Democratico (PD) zusammentat. Die neue Regierung steht dank PD für eine Politik der Vernunft und wird von den europäischen Partnern geschätzt. Aber sie ist bereits durch Selbstauflösungserscheinungen geschwächt: M5S verliert kontinuierlich Abgeordnete. Angesichts der desaströsen Prognosen für die Bewegungen suchen sie Unterschlupf in anderen Fraktionen. Der frühere Regierungschef Matteo Renzi hat sich dagegen mit seinen Getreuen vom PD abgespalten und eine neue Partei gegründet. Sie unterstützt die Regierung, aber bei jeder Gelegenheit droht sie den früheren Parteifreunden mit Kündigung und Neuwahlen.

In diesem Umfeld haben langfristige Politikansätze keine Chance. Allfällige Senkungen des Defizits werden lieber umgehend als Geschenke an die Wähler neu verteilt. Der von allen gehasste Status quo wird auf diese Weise zementiert, Italiens Wachstumsproblem nicht gelöst. Was bleibt, ist, sich über kleine Erfolge zu freuen: wie eine Reihe neuer Fabriken in der Toskana.