Meinungen

Schiffbruch in Griechenland

Griechenlands Regierung steht ebenso vor einem Scherbenhaufen wie das Establishment der Euro-Politiker. Die heutigen Ereignisse sind die Konsequenz von falschen Entscheiden im Frühjahr 2010. Ein Kommentar von FuW-Chefredaktor Mark Dittli.

«Richtig wäre gewesen, Griechenland schon im Frühjahr 2010 mit strukturellen und institutionellen Reformen sowie einem Schuldenschnitt zu sanieren. Das wurde nicht getan.»

Das «Chicken Game» ist eine simple Mutprobe: Zwei Autofahrer brausen frontal aufeinander los. Wer zuerst ausweicht, verliert. Jeder Spieler reizt dabei die Strategie aus, möglichst lange auf Kollisionskurs zu bleiben und darauf zu setzen, dass der andere rational handelt und sein Leben retten will. Wenn jedoch beide auf rationales Verhalten des Gegners setzen, kommt es zum schlimmstmöglichen Ausgang des Spiels: zum Knall.

Genau das ist in den Verhandlungen zwischen der Regierung Griechenlands und der Eurogruppe sowie dem Internationalen Währungsfonds am Wochenende geschehen. Die Vertreter der Eurogruppe sind mit ihrer Geduld am Ende und Athen gegenüber zu keinen weiteren Konzessionen bereit. Das Referendum, das Griechenlands Ministerpräsident Tsipras in der Nacht auf Samstag völlig überraschend ankündigte, hat die Hoffnungen auf eine Einigung in letzter Minute zerstört.

Nun herrscht Eiszeit. Der IWF beharrt auf fristgerechter Zahlung einer fälligen Schuld, das Hilfsprogramm von EU, IWF und Europäischer Zentralbank wird nicht verlängert. Die EZB weitet ihre Liquiditätshilfen an die griechische Notenbank trotz einem Sturm auf die lokalen Finanzinstitute nicht aus. Die Folge: In Griechenland bleiben Banken und Börse geschlossen, Kapitalverkehrskontrollen werden verhängt. Die Fronten zwischen den Konfliktparteien sind gegenwärtig dermassen verhärtet, dass keine Seite auch nur einen Zentimeter nachgeben kann, ohne das Gesicht zu verlieren.

Es ist offen, was in den kommenden Wochen geschehen wird. Möglicherweise kommt es zu einem Kompromiss – je nach Ausgang des Referendums am Sonntag –, vielleicht zu einem chaotischen Zahlungsausfall, zu einem Kollaps der griechischen Banken, zu einem Ausstieg des Landes aus der Währungsunion. Wir wissen es nicht. Eines jedoch ist gewiss: Beide Seiten, die griechische Regierung wie auch das politische Establishment Europas, haben Schiffbruch erlitten.

Fünf Jahre Depression

Alexis Tsipras und seine Syriza-Partei haben sich in eine Sackgasse manövriert. Er kann sich in Athen zwar als Hüter der Demokratie feiern lassen und den Märtyrer geben, Fakt aber bleibt, dass seine Verhandlungsstrategie gescheitert ist: Während Monaten zelebrierten er und sein Finanzminister Varoufakis ihre Rolle als Aufmüpfige und lieferten Reformvorschläge meist zu spät ab.

Das mag ihnen daheim Sympathie eingebracht haben, im europäischen Kontext war ihr Verhalten dagegen kontraproduktiv. Sie schafften es, sogar die Regierungen Italiens, Portugals und Frankreichs als Verbündete zu verlieren. Vergangene Woche waren die Verhandlungspartner dann bereits derart gereizt, dass auch beträchtliche, in letzter Minute offerierte Zugeständnisse Athens nichts nützten: Zu diesem Zeitpunkt wollten die Finanzminister der Partnerländer nur noch die bedingungslose Kapitulation sehen. Tsipras und seine Leute haben darauf gesetzt, dass die Europartner und der IWF in letzter Sekunde ausweichen und ein besseres Angebot unterbreiten würden. Ihr Bluff ist gescheitert.

Schiffbruch hat aber auch das Establishment der europäischen Politiker von Berlin bis Brüssel erlitten. Wieso? Weil sie fünf Jahre lang zugeschaut haben, wie Griechenland in den Abgrund schlitterte.

Es ist wichtig, die aktuellen Ereignisse als Konsequenz von Weichenstellungen zu sehen, die vor mehr als fünf Jahren vorgenommen wurden. Ein Rückblick: Im Oktober 2009 kam in Athen eine neue Regierung unter Georgios Papandreou an die Macht. Kurz darauf musste der Ministerpräsident eingestehen, dass die Staatsfinanzen jahrelang geschönt worden waren: In Wahrheit wies Griechenland Ende 2009 ein Defizit im Staatshaushalt von 12,5% des Bruttoinlandprodukts sowie eine Staatsverschuldung von 115% des BIP aus. Hellas stand am Rand des Ruins. An den Finanzmärkten stieg die Nervosität; Szenarien eines Zahlungsausfalls kursierten.

Wem nützte die Finanzhilfe?

Für die Spitzenleute der Eurozone war ein Zahlungsausfall eines Mitglieds der Währungsunion jedoch ausgeschlossen. Ende April 2010 verabschiedeten EU, EZB und IWF daher ein Rettungspaket für Athen. Der von Europäern dominierte IWF musste sogar seine «No-more-Argentinas»-Regel brechen, um Athen Geld überweisen zu können – ein Umstand, der vom Schweizer IWF-Exekutivdirektor René Weber übrigens kritisiert wurde.

Den Finanzmärkten gab das Rettungspaket Anlass zu Jubel: der Default war abgewendet. Doch wem nützte die Finanzhilfe? Im Kern erhielt Griechenland im Mai 2010 – zwei weitere Rettungspakete folgten – Geld von offiziellen Institutionen, damit der Staat seine privaten ausländischen Gläubiger bedienen konnte. Plakativ gesagt: Die Troika gewährte Athen Kredit, damit die deutschen und französischen Banken auf ihren griechischen Staatsanleihen keine Verluste erleiden mussten.

Eines wurde von allen europäischen Finanzpolitikern in den letzten fünf Jahren allerdings nie eingestanden: dass Griechenland insolvent ist. Jedem aufmerksamen Beobachter musste seit Jahren klar sein, dass der Balkanstaat ohne radikalen Schuldenschnitt und einen Komplettumbau seiner Institutionen und seiner Wirtschaftsstruktur nicht in der Lage sein wird, auf einen nachhaltig gangbaren finanzpolitischen Pfad zu gelangen.

Stattdessen ordneten die Euro-«Partner» als Gegenleistung für die Finanzhilfe ein absurd brutales Austeritätspaket in Form von Kürzungen der staatlichen Ausgaben und Renten sowie Steuererhöhungen an. Es sollte ein Kinderspiel werden: Die EU-Kommission prophezeite Griechenland damals für 2011 einen harmlosen BIP-Rückgang von 0,3%, gefolgt von robustem Wachstum. Der IWF war etwas pessimistischer und rechnete mit 2,6% BIP-Rückgang. Es kam anders. Athen ist es zwar gelungen, das Budgetdefizit von über 12 auf 2% zu drosseln – ein fiskalpolitisches Bremsmanöver, das in der Historie nahezu einmalig ist. Pensionen wurden gekürzt, 255 000 (sic!) Staatsangestellte entlassen. Doch die Folgen waren fatal: Die massive Kürzung der Staatsausgaben und die Erhöhung der Steuern liessen das BIP seit 2008 rund 27% einbrechen, die Arbeitslosenrate erreichte fast 28%, die Jugendarbeitslosigkeit gut 50%.

Das Richtige wurde nicht getan

Griechenland durchlitt während fünf Jahren eine Depression, wie sie westliche Volkswirtschaften – bestes Beispiel ist Deutschland – letztmals in den Dreissigerjahren erleben mussten. Das hält keine Demokratie allzu lange aus. Fünf Jahre Depression haben das griechische Volk derart gebeutelt, dass es im Januar 2015 den Schalmeienklängen von Politikern aus dem extrem linken und rechten Spektrum – auch dies, übrigens, ist in der Historie nicht ohne Beispiel – erlag: Syriza ist die Folge der Misere, nicht ihre Ursache.

Gewiss: Griechenland wurde während Jahrzehnten katastrophal inkompetent und kleptokratisch regiert. Auch die Regierungsführer der vergangenen fünf Krisenjahre – Papandreou, Papademos, Samaras – waren enttäuschende Figuren. Die Institutionen des Landes sind es nicht würdig, «entwickelt» genannt zu werden. Strukturreformen waren – und sind – dringend nötig. Doch fairerweise muss gesagt werden, dass Hellas schon 2010 keine Chance mehr hatte. Die Staatsfinanzen waren dermassen aus dem Lot und die Wirtschaftsstruktur dermassen schwach, dass eine Gesundung aus eigener Kraft und ohne die Möglichkeit einer Währungsabwertung nicht mehr möglich war. Insofern war es auch von Beginn weg eine Illusion, Griechenland mit Irland oder Spanien zu vergleichen, die im Vergleich gesündere Staatsfinanzen und einen robusteren Exportsektor besitzen. Hellas war an der Peripherie der Eurozone von Beginn weg einzigartig: einzigartig hoffnungslos.

Richtig wäre gewesen, Griechenland 2010 mit strukturellen und institutionellen Reformen zu sanieren. Das hätte viele Jahre Zeit und, ja, einen radikalen Schuldenschnitt bedingt. Etliche Banken wären davon erschüttert worden, einige hätten den Sturm – nur 18 Monate nach dem Kollaps von Lehman Brothers – nicht überlebt. Doch es wäre das Richtige gewesen, für Griechenland, seine Gläubiger, für die Währungsunion. Es wurde nicht getan. Nun ernten wir die Konsequenzen.

Leser-Kommentare

Adrian Gnehm 29.06.2015 - 15:03

Ein EU-Land sanieren, wenn dessen Regierung und das Volks es nicht will, ist eine Illusion. Auch die Regierungen der Eruroländer wären 2010 nicht willens gewesen, Athen das Messer an an Hals zu legen. Leider gilt auch hier “der Krug geht zum Brunnen bis er bricht”. Nun ist er definitiv gebrochen.

Jean Ackermann 29.06.2015 - 17:17
Griechenland hätte im Euro und ohne massiven Schuldenschnitt nie eine Chance, ohne neue Schuldemacherei, auf eigene Beine zu kommen. Vielleicht will Zipras aus diesem Grund aus dem Euro raus! Es fällt auf, dass vor allem die Grossen (Deutschland un Frankreich) den Ball Euro, für Alle, (auch Griechenland) mit allen nur möglichen Mitteln versuchten im Spiel zu halten. Zu diesem Zweck… Weiterlesen »
Holger Hoffmeyer 30.06.2015 - 08:15
wenn man mal das, was die Herren Ackermann und Genehm in ihren Kommentaren gesagt haben, als Basis nimmt und hinzufügt, dass ja anscheinend die Politiker verschiedener griechischer Regierungen einerseits und die griechische Bevoelkerung andererseits im Gegenzug sich in finanziellen Dingen gegenseitig hinters Licht gefuehrt haben, ist es kein wunder, dass das Ergebnis katastrophal ist. Hinzuzusetzen ist wohl noch, dass seitens… Weiterlesen »
Helmut Hirtz 01.07.2015 - 23:22
In fünf Jahren stiegen die Schulden Griechenlands von 48 auf 330 Mrd. Euro und dies trotz eines Schuldenschnitts. Holger Steltzner stellt in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” vom 1. Juli d.J. fest: “Gibt die Bundeskanzlerin Merkel weiter nach, was zu befürchten ist, stellt sie das Primat der Politik auch noch über das Primat des Rechts.” Beim Lesen des Kommentars von Mark… Weiterlesen »