Fünf Jahre nach dem Höhepunkt der Finanzkrise, in der Grossbanken reihenweise mit staatlichen Mitteln gerettet werden mussten, hat die öffentliche Meinung in den USA gedreht. Im Notfall einzuspringen, aber die Schuldigen ungeschoren davonkommen zu lassen, wird nicht mehr toleriert.
Diesen Druck gibt das amerikanische Justizdepartement weiter: «Keine Bank ist zu gross, um angeklagt zu werden», lautet das Versprechen von Justizminister Eric Holder. Dies ist ein Bruch der langjährigen Praxis. Während zwei Jahrzehnten war in den USA kein systemrelevantes Finanzinstitut strafrechtlich angeklagt worden. Als zu gross galt die Gefahr des potenziellen volkswirtschaftlichen Schadens. Doch nun sollen strafrechtliche Schuldbekenntnisse wieder als juristisches Instrumentarium eingesetzt werden.
An Credit Suisse wird nun ein Exempel statuiert. Die Bank steht zur falschen Zeit am falschen Ort. Der neue politisch verordnete Druck nach Gerechtigkeit, diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die durch ihre Geschäftspraktiken zur Finanzkrise in den USA beigetragen haben, hat die Schweizer Bank voll erwischt. Dies, obwohl die Vergehen, deren sie beschuldigt wird, gar nicht direkt mit der Aufarbeitung der Finanzkrise zu tun haben.
Sie ist zum Testfall für die neue Gangart der US-Behörden geworden. Ihr Vorgehen orientiert sich in erster Linie am Sühnebedürfnis der amerikanischen Öffentlichkeit. Gerechtigkeit aber ist nicht verhandelbar. Mit Geld allein lässt sich das Problem nicht mehr lösen – auch wenn die Summen, die kolportiert werden, horrend sind. Die US-Behörden beharren auf einem strafrechtlichen Schuldeingeständnis der Credit Suisse. Ausgang ungewiss.
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Schuld und Sühne
Nach Too big to fail richtet sich der Kampf jetzt gegen Too big to jail. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Ruedi Keller.