Meinungen

Schwache Führungselite – eine Zeiterscheinung

In vielen westlichen Staaten ist das politische Spitzenpersonal mittelmässig. Das spiegelt die Ratlosigkeit der Establishments. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Persönlichkeiten, die nicht auf dem Zeitgeist surfen, sondern ihn prägen: Fehlanzeige.»

Die «Personaldecke» ist dünn: ein Standardsatz, derzeit häufig in Gebrauch, in der Regel mit Bezug auf hohe politische Ämter. Falsch ist die Feststellung nicht. In der Tat weckt der Blick auf das regierende Personal in vielen führenden westlichen Staaten Besorgnis.

Zwei aktuelle Beispiele: In Deutschland fällt die sonst nur noch schemenhaft erscheinende Kanzlerin Angela Merkel damit auf, ihre Befugnisse zu überschreiten. Immerhin dürfte dank dem nun auch im Ausland ein breiteres Publikum wissen, wo Thüringen liegt. Merkel hat während ihrer (allzu) langen Zeit an der Spitze von Partei und Regierung personell um sich herum ohnehin alles kahlgeräumt, und nun ist auch die als Nachfolgerin vorgesehene Annegret Kramp-Karrenbauer gescheitert. Ein verkraftbarer Verlust.

Die ersten Namen, die für die Nachfolge von AKK (und mithin) Merkel genannt werden, haben eines gemeinsam: Mittelmass, kein Potenzial zu Aufbruch und Begeisterung. Armin Laschet, Jens Spahn, selbst Friedrich Merz – ein mehr oder weniger biedermännisches Sortiment. Persönlichkeiten von Format, die nicht auf dem Zeitgeist surfen, sondern ihn prägen (oder ihm trotzen): Fehlanzeige. Figuren mit Autorität à la Brandt, Schmidt oder Kohl: passé.

Peinliche Primaries

Bei der SPD sieht’s noch lamentabler aus. Eine «natürliche» Kanzlerkandidatur ist nicht in Sicht. Das neue Parteileitungsduo, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, kommt ja selbst, hoch gegriffen, aus der zweiten Reihe. Jüngst haben die beiden verlauten lassen, der nächste Kanzlerkandidat (egal welchen Geschlechts) der Sozialdemokraten müsse nicht unbedingt eine Führungsposition in der Partei halten oder als Minister erfahren sein; auch Landtagsabgeordnete oder Oberbürgermeister kämen in Frage – Personalnot und Führungsschwäche total.

Zweites aktuelles Beispiel: das Kandidatenset der amerikanischen Demokraten. Wenn die Partei gegen Donald Trump unbedingt eine zweite Blamage einfahren will, dann ist sie auf recht guten Wegen. Der sozialistische Veteran Bernie Sanders – ernsthaft? Pete Buttigieg, der jugendfrische ehemalige Bürgermeister einer kleinen Provinzstadt – echt? Oder, immerhin, der erfolgreiche Unternehmer und ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg? Es gab Zeiten, in denen landesweit renommierte Gouverneure antraten, um ins Weisse Haus einzuziehen, etwa Ronald Reagan oder Jimmy Carter.

In den republikanischen Primaries 2016 war die Situation umgekehrt. Die Schwäche des Tableaus – Marco Rubio, Ted Cruz, gar Jeb Bush als der dritte der Serie etc.: Alle sind sie vergessen. Das ebnete dem Aussenseiter Donald Trump den Weg. Just sein Hang zum Clownesken hob ihn von der grauen Konkurrenz ab. In der Wahl besiegte er mit Hillary Clinton die Inkarnation des Establishments.

Erhalt des Status quo in Italien

In Italien hat genau die Clownerie Tradition. Nicht selten kommt in der Römer Polit-Operette eben der Typus Bajazzo vor, einst ideal verkörpert von Silvio Berlusconi, neu interpretiert vom Ex-Vizeregierungschef und nunmehr Oppositionellen Matteo Salvini, der die Polit-Szene aufmischt.  Wahrscheinlich lassen die wirren politischen Verhältnisse in Italien bestenfalls einigermassen bemühte Verwalter des Status quo wie den gegenwärtigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte zu – damit wird man sich bescheiden müssen. Matteo Renzi (Premier von 2014 bis 2016) erfüllte allfällige Hoffnungen auf eine Frischzellenkur, einen Wandel nicht.

Auch im Vereinigten Königreich beherrscht nun ein zur Scharlatanerie neigender Charismatiker die Bühne. Die kreuzbrave Theresa May war mit dem Brexit überfordert, und in den Unterhauswahlen vom vergangenen Oktober hatte Jeremy Corbyn, die etwas grantigere Inselvariante von Bernie Sanders, gegen den Paradiesvogel BoJo keine Chance. Seit den Tagen von Margaret Thatcher oder auch Tony Blair (der durchaus bei «Maggie» abguckte) ist es eine Weile her.

In Spanien wiederum wird man sich mit Nostalgie an Premiers wie Adolfo Suárez oder Felipe González entsinnen. Beide nicht ohne Fehl und Tadel (das ist kein Mandatsträger, nie, nirgends), doch mit Ausstrahlung und Tatkraft. Der aktuelle Ministerpräsident Sánchez gilt scheint’s als die Hoffnung der gebeutelten europäischen Sozialdemokratie, doch vor allem ist er ein Opportunist, der sich unmittelbar nach den Wahlen nicht mehr daran erinnerte, was er unmittelbar davor gesagt hatte: keine Koalition mit Podemos.

So präsentiert sich schier durchs Band ein Bild tristen Mittelmasses – mit der Ausnahme Emmanuel Macrons? Jein. Zwar fegte er 2017 das verstaubte Parteiensystem von Gaullisten und Sozialisten hinweg und setzte die Republik «en marche», es fehlt ihm nicht an Brillanz, Charisma, Eloquenz und Aplomb, doch das erinnert an Macrons Vorbild Charles de Gaulle: Der Anspruch ist grösser als die Mittel. In der Rentenreform zeigt sich zwar, dass Macron wenigstens den Mut hat, das Richtige, doch Unpopuläre, anzupacken. Angesichts der Gelbwesten auf den Strassen wird er nun aber das, was er nie sein wollte: ein ganz gewöhnlicher französischer Präsident, der sich mit dem reformaversen Volk abmüht. 2007 schon war Nicolas Sarkozy unter der Parole «rupture» angetreten – der Rest ist Geschichte.

Die offenkundige Schwäche des Spitzenpersonals in vielen grossen westlichen Demokratien spiegelt die Abgespanntheit des jeweiligen Establishments, das auf Umfragewerte, Medienpräsenz, Futtertröge und Machterhaltung ausgerichtet ist oder zumindest wirkt. Den altgedienten Kräften wird kaum noch zugetraut, die Probleme zu lösen, z. B. diejenigen der EU-Währungsunion, oder sie auch nur anzusprechen, beispielsweise dasjenige der Zuwanderung – am Ende gar, weil sie diese Probleme selbst geschaffen haben.

An Ereignissen wachsen

Das bereitet sogenannten «Populisten» den Boden, die, so grobschlächtig – doch wenigstens nicht penetrant gesellschaftspädagogisch – sie auch auftreten mögen, sich volksnäher geben. Trotz aller Vorbehalte ihnen gegenüber ist zu sagen: Johnson hat den Brexit vollzogen, unter Trump ist die Arbeitslosenrate auf nunmehr 3,6% gesunken. Die machen dummerweise nicht einfach immer alles ganz falsch.

Vielleicht macht die Zeit den Mann (oder die Frau). Hätten die Deutschen nicht Polen überfallen, wäre der Name Winston Churchill eine Fussnote der Geschichte. Hätten die argentinischen Generäle nicht die Falklands besetzt, hätte Maggie Thatcher sich nicht das Prestige verschaffen können, um ihre Reformen durchzusetzen. Kohl hätte sich nicht den Mantel der Geschichte überstreifen können, wäre nicht das kommunistische Regime in Ostberlin vom Volk abserviert worden (auch in Thüringen übrigens).