Meinungen

Separatismus – ein Symptom

Die Grenzen in Europa sind seit je im Fluss. Bedenklich ist, dass Staatsversagen den Nährboden schafft für unterschiedlichste Nationalismen. Separatismus zeigt Probleme an, löst aber keine. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Die Ursachen des Unbehagens werden mit der Inszenierung von Identität nicht beseitigt.»

Die Europäische Union steht vor einer neuen Erfahrung. Seit dem Abschuss der Römer Verträge 1957 bis heute ist das Gebilde von sechs auf achtundzwanzig Mitgliedstaaten gewachsen. Schubweise hat sich das ursprünglich rein westeuropäische Konstrukt ausgedehnt, mit Ausnahme des Aufgehens der DDR in der Bundesrepublik immer durch den Beitritt souveräner Staaten. Was aber geschieht, wenn sich am 18. September Schottland für die Loslösung vom Vereinigten Königreich entschliessen sollte? Und am 9. November Katalonien für die Trennung von Spanien?

Die EU wird möglicherweise bald mit europhilem Sezessionismus zurechtkommen müssen, denn Schottland wie auch Katalonien möchten, so lassen sich die Regionalregierungen in Edinburgh und Barcelona vernehmen, in der EU und – Katalonien – im Euroraum verbleiben. Es handelt sich hier also um eine grundlegend andere Zeiterscheinung als sie der aufkeimende Nationalismus in Frankreich (Front National) oder England (UK Independence Party) darstellt. Diese Tendenzen richten sich deutlich gegen «Brüssel», während die beiden gegenwärtig prominentesten Separationskandidaten den Widerpart in London bzw. Madrid wähnen.

Dass die EU solche Probleme gegenwärtig nicht auch noch gut gebrauchen kann, liegt auf der Hand. Bislang war von ihr zu hören, ein Verbleiben Schottlands und/oder Kataloniens in der Union stünde nicht von vornherein fest. In Grossbritannien würde eine Trennung offenbar hingenommen, in Spanien gälte sie als verfassungswidrig. Weder die nationalen Regierungen noch die EU können sich jedenfalls entspannt darauf verlassen, dass, wie kürzlich bei den Wahlen in Québec, die Abstimmenden doch vor dem letzten Schritt zurückschrecken.

Das Provisorium als Dauerzustand

Und wer ist der Nächste? Flandern? Das wäre kurioserweise der Austritt nicht einer Minderheit, sondern der Mehrheit. Staatliche Eigenständigkeit befürwortende Flamen wähnen ihre Region okkupiert – von Belgien. Sie wenden sich also gegen Brüssel (nicht EU-Brüssel, sondern das belgische). Obwohl Flanderns Regionalregierung in Brüssel sitzt – das aber nicht zur Region Flandern gehört. Kein Wunder, dass Belgien surrealistische Maler wie Magritte und Delvaux hervorgebracht hat.

Oder Norditalien. Jüngst wollten Separatisten aus dem Veneto, ganz «Opera buffa», einen Heimwerker-Panzer auf Venedigs Markusplatz auffahren lassen, gegen das verachtete Rom. Dagegen ist es just in Süd­tirol ruhig, das nie über die 1919 verfügte Zuteilung zu Italien abgestimmt hat. Zum Glück werden keine camouflierten Bundesheersoldaten über den Brenner eilen (im Gepäck vorgedrucktes Abstimmungsmaterial; Frage: Wollen Sie, dass Südtirol der Republik Österreich beitritt? Antwort: Ja.). Gar nicht so abwegig, angesichts krimineller Machenschaften viel weiter im Osten.

Was auch immer die EU machte, wenn sie denn müsste: Etwas Seelenruhe ist am Platz. Kelten und Katalanen werden ihr nicht den Todesstoss versetzen oder gar ganz Europa ins Chaos stürzen. Der Kontinent ist in konstanter Metamorphose. Allein die Grenzveränderungen in den vergangenen hundert Jahren, längst nicht immer sezessionistisch bestimmt, sind atemberaubend. Im Gegensatz zu den USA: Deren Umrisse stehen seit 1853 im Wesentlichen fest. Es wäre naiv und ahistorisch zu glauben, Europa könne je zu solcher Dauerhaftigkeit finden, die Voraussetzungen sprechen dagegen.

Schliesslich hat die EU selbst ungeniert eine ganze Reihe von Staaten aufgenommen, die aus Sezession hervorgegangen waren: Estland, Lettland, Litauen aus der Sowjetunion; Slowenien und Kroatien aus Jugoslawien. Ferner haben sich Tschechen und Slowaken gütlich geschieden. In Zeiten lange vor der EU gab es erst recht Separationen zuhauf: Norwegen von Schweden, Belgien von den Niederlanden, Finnland und die drei baltischen Staaten vom revolutionären Russland, Irland von Grossbritannien. Die Donaumonarchie wurde nach 1918 folgenschwer zerstückelt. Nicht zu vergessen die Balkanstaaten, die allesamt aus dem zerbröselnden Osmanischen Reich entstanden waren. Separatisten, wohin das Auge blickt. «Balkanisierung» vom Schwarzen Meer bis zum Atlantik, vom Mittelmeer bis zum Nordkap.

Ob Schotten und Katalanen sich selbst und Europa mit einer Trennung einen Gefallen täten, ist dennoch höchst fraglich. Ein reduziertes Spanien innerhalb und ein «Little England» womöglich ausserhalb der EU – für die Balance des Kontinents wären das bedenkliche Aussichten. Deutschland als zögerliche Führungsmacht, das ermattete Frankreich als Aide-de-camp, im Tross bloss noch Federgewichte: Viel Projektion von «Soft Power» machte so was nicht her. Von handfesterer Stärke ganz zu schweigen, und die ist wieder dringend gefragt.

Nur kümmert das den kleinen Mann in Girona oder Glasgow wenig. Der stellt eher fest, dass sich Staaten wie Dänemark oder die Niederlande ganz ordentlich schlagen, während in grösseren wie Italien, Frankreich oder eben Spanien und Grossbritannien Zentralismusversagen zu diagnostizieren ist. Kleine Staaten sind gut für die Bürger, grosse für die Politiker, sagt Volkes Mund ­(Ausnahmen wie Griechenland und Portugal bestätigen diese Regel). Wenn zum Beispiel viele Norditaliener der permanenten Schmierenkomödie in Rom und der chronisch fruchtlosen Umverteilung nach Süden überdrüssig sind, ist der Nationalstaat die Krankheit, der Separatismus bloss deren Symptom. «Niemand will sich von einem gesunden, starken Staat trennen», sagt der spanische Philosoph Fernando Savater, ein Baske.

Wie es sich denn überhaupt zu leicht macht, wer Abtrünnige allesamt als reaktionäre Hinterwäldler oder eigennützige Wohlstandssonderlinge abtut. Steckte Spanien nicht seit fünf Jahren in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, ohne Aussicht auf baldige schwungvolle Erholung, dann fehlte dem katalanischen Regionalismus viel Treibstoff. Umgekehrt wären die Schotten ohne den Reservetank Nordseeöl wohl vorsichtiger.

Die Perspektivlosigkeit und Verunsicherung breiter Schichten in vielen Ländern Europas schafft Nachfrage nach Therapieangeboten. Die kommen prompt in den Verkauf, nationalistisch-antieuropäisch (Le Pen, Wilders etc.) oder eben regionalistisch-proeuropäisch etikettiert. Manche Politiker spielen die Karte Separatismus und ihre Strategie beschränkt sich darauf, dem Zentralstaat ein Zugeständnis nach dem anderen abzunötigen. Etwa Artur Mas, Kataloniens Regierungschef. Jetzt will er den Bruch – und dann? Ohne ein Feindbild haben solche einfarbigen Figuren wenig zu bieten und werden rasch entzaubert. Die anfängliche Europa-Begeisterung einer Republik Katalonien (oder Schottland) könnte dann bald Schuldzuweisungen an die EU weichen.

Föderalismus empfiehlt sich überall

Die wirklichen Ursachen verbreiteten Unbehagens werden mit der Inszenierung von Identität nicht beseitigt, egal auf welcher Stufe. Separatismus ist somit weder das Problem noch die Lösung. Zentrifugale Kräfte lassen sich kanalisieren bzw. deren Entstehen lässt sich vermeiden, primär wenn der Nationalstaat gut regiert wird. Ein Instrument dazu ist Föderalismus (inklusive Steuerhoheit und Budgetverantwortung, alles andere ist Folklore und setzt bloss falsche Anreize). Er empfiehlt sich selbst für mehr oder weniger einheitliche Nationen. Ein weiteres ist eine kräftige Portion direkter Demokratie.

Noch zum Sonderfall Russland: Moskau fordert vom souveränen Nachbarstaat Ukraine barsch, sich gefälligst zu föderalisieren. Nicht dass das widersinnig wäre, doch des Kremls Order ist so unverschämt wie verlogen. Umso mehr, als das riesige Vielvölkerreich selbst Zentralismus praktiziert. Abspaltungen beurteilt das Regime Putin nach Bedarf: Die Trennung Kosovos von Serbien kann es schier nicht verkraften, die tschetschenischen Rebellen hat es zur Räson gebombt, es ist der Pate der von Georgien abgefallenen Gebiete Abchasien und Südossetien. Auch was Separatismus betrifft, lässt sich von Moskau nur lernen, wie man’s nicht macht.

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