Meinungen

Singapur zwischen Stuhl und Bank

Chinas Missfallen und Trumps Unberechenbarkeit bereiten Sorgen. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Ernst Herb.

«Die aussenpolitischen Herausforderungen könnten nicht zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen.»

Kein anderes fernöstliches Land bekommt dieser Tage die geopolitischen Plattenverschiebungen stärker zu spüren als Singapur. Wie es sich anfühlt zwischen dem breitspuriger auftretenden China und den sich aussenpolitisch neu ausrichtenden USA, hat Premierminister Lee Hsien Loong Mitte Jahr während seines offiziellen Besuchs in den USA beschrieben. Singapurs Regierungschef warb in Washington vor dem skeptischen Kongress um Zustimmung für das von der Administration Barack Obama geförderte transpazifische Freihandelsabkommen TPP.

Seine Regierung wie auch diejenigen der Nachbarländer hätten für TPP viel politisches Kapital aufgewendet. Sollten die USA das Prestigeprojekt fallen lassen, so fühle sich Singapur wie eine Braut, die vor dem Altar vom Bräutigam sitzen gelassen werde, sagte Lee. Nachdem mit dem Wahlsieg von Donald Trump TPP tatsächlich vor dem Aus steht, ist dieser Fall eingetreten. Dabei geht es für den 6 Mio. Einwohner zählenden Stadtstaat um mehr als bloss um verletzte Gefühle. Obwohl Singapur als Exportnation engste wirtschaftliche Beziehungen zu China pflegt, lehnt sich der Staat, was seine Sicherheit betrifft, eng an die USA an.

Dabei gelang es Singapur lange, mit bemerkenswertem Geschick zwischen dem globalen Hegemon USA und der aufstrebenden Supermacht China zu lavieren. Die grosse Mehrheit der Bürger Singapurs stammt von chinesischen Einwanderern ab, doch während des Kalten Krieges war die Republik stramm auf den Westen ausgerichtet. Als Freund sowohl Chinas wie auch der USA fielen für Singapur entsprechen hohe Dividenden ab.

Vorderhand bleibt offen, wie stark sich Washington unter der neuen Administration um die Bedürfnisse seiner Verbündeten in weit entfernten Weltgegenden kümmern wird. Zugleich zeigt China in Asien wirtschaftlich und militärisch wachsendes Selbstbewusstsein. Damit droht Singapur zwischen Stuhl und Bank zu fallen.

Dabei zeichnet es sich schon seit einiger Zeit ab, dass es für Singapurs Staatsführung weit schwieriger geworden ist, die zwei Supermächte gegeneinander auszuspielen, als das während der vergangenen Jahrzehnte der Fall war. Das zeigt sich etwa daran, dass Peking Singapur vorwirft, im Streit um Territorialansprüche in Südchinesischen Meer einseitig für südostasiatische Anrainerstaaten wie die Philippinen oder Vietnam Partei zu ergreifen. Missfallen haben jüngst jedoch vor allem die engen Beziehungen Singapurs zu Taiwan erregt, das in der Doktrin Pekings eine abtrünnige Provinz der Volksrepublik ist.

Dabei ist es nicht nur bei Worten geblieben. Vergangene Woche wurden auf Geheiss Pekings im Hafen von Hongkong Panzer der Armee Singapurs beschlagnahmt, die auf dem Weg zurück von Militärübungen in Taiwan waren. Dass die Krise nicht still auf diplomatischem Weg gelöst werden konnte, zeigt, wie stark Singapur für China an Bedeutung verloren hat. Bis vor wenigen Jahren war das noch ganz anders, trug Kapital aus Singapur doch zumindest in der Anfangsphase wesentlich zur Modernisierung der chinesischen Wirtschaft bei.

Vor allem war das autoritär und stark staatskapitalistisch geprägte Singapur in den Augen der chinesischen Regierung ein Modell für die eigene Entwicklung. Lee Kuan Yew, der erste Premierminister und Vater des jetzigen Amtsinhabers, galt als einer der engsten Vertrauten von Deng Xiaoping, der vor vier Jahrzehnten Chinas wirtschaftliche Öffnung eingeleitet hatte.

Die grösseren aussenpolitischen Herausforderungen könnten nicht zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen, denn jüngst hat sich die Binnenwirtschaft infolge fallender Immobilienpreise, Schwierigkeiten des Finanzsektors und niedriger Rohstoffpreise abgeschwächt. Sollten die USA unter Trump protektionistische Mauern hochziehen und China die Wirtschaft als aussenpolitisches Instrumentarium einsetzen, so wäre das für Singapur umso schwerer verkraftbar.