Meinungen

Spanien im Ungewissen

Die Covid-Pandemie wirft das Land zurück. Die Regierung erweist sich als führungsschwach, die Staatsstrukturen sind wenig hilfreich. Um zur Normalität zurückzufinden, braucht es einen grossen Effort. Ein Kommentar von Sinforiano de Mendieta.

Sinforiano de Mendieta
«Wahrscheinlich ist, dass das Unwahrscheinliche eintritt.»

O tempora, o mores – was für Zeiten, was für Sitten! Mit diesem Ausspruch beklagte schon Cicero, der berühmteste Redner Roms, seine Ohnmacht über den Wandel der Zeit und den Verfall der Sitten und, daraus abgeleitet, über den Umgang mit der Ungewissheit. Denn wohin steuert unsere eng vernetzte, multipolare, fragile und krisenhafte Welt? Gewiss scheint nur, dass sich zu den alten Zweifeln neue, bedrohliche Herausforderungen gesellen, die unser mit der Digitalisierung aufgekommenes rhizomatisches (d. h. wurzelförmiges, vernetztes) Denken einschnüren.

Charakteristisch für unsere Zeit ist wohl, dass alte und neue Probleme sich überlagern in einem immer komplexeren Geflecht von vielen Unbekannten. Dabei überschneiden sich ganz selbstverständlich die  bahn­brechenden technologisch-ökonomischen Entwicklungen mit dem Zeitgeist und mit immer schneller folgenden Krisen und externen Schocks. So, als wären immer noch disruptive Kräfte am Werk, in einem vehement geführten Kampf zwischen Moderne und Postmoderne, ganz nach Jean-François Lyotard, auf der Suche nach einem neuen Narrativ für unsere abendländische Gesellschaft. Bis diese postmoderne Erkenntnis greift, nämlich, dass morgen als falsch gelten kann, was heute richtig ist, nimmt unsere verdutzte ­Verlegenheit zu, und wir müssen mit der aristotelischen Warnung leben, dass wahrscheinlich ist, dass das Unwahrscheinliche eintritt.

Sánchez’ erratische Politik

Nun, die Ungewissheit ist seit Beginn dieses Jahres gross. Die seit sechs Monaten alles beherrschende Covid-19-Pandemie hat unsere Welt fest im Griff und droht jetzt, nach einem leichten Aufatmen im Anschluss an den grossen Lockdown, als zweite Infektionswelle wie ein gewaltiger Sturm über uns hereinzubrechen. Freilich, ob hier martialisch von Wellen gesprochen werden kann, darüber fachsimpeln die Experten und versuchen, mit computergestützten Modellen die Pandemie bildlich nachzuzeichnen. Tatsache ist: Die Fallzahlen steigen in unserer Hemisphäre wieder rasant, und offensichtlich hängt die Ausbreitung des Virus – anders als bei früheren Pandemien, wie zum Beispiel der Schweinegrippe – von unseren Verhaltensveränderungen ab.

Eines der von dieser Massenerkrankung am härtesten getroffenen Länder ist Spanien. Einhergehend mit der Tourismussaison sind allenthalben die Fallzahlen wieder bedenklich hochgeschnellt und haben beinahe ein ähnliches Niveau erreicht wie während des Höhepunkts von März bis April. Allein Madrid verzeichnete in den vergangenen vierzehn Tagen 42 000 neue Coronafälle. Jetzt ziehen die Behörden die Notbremse und verhängen in den südlichen Arbeiterquartieren der Hauptstadt eine Ausgangssperre für 850 000 Menschen.

Diese Massnahme birgt verständlicherweise sozialen Zündstoff in einer Bevölkerung, die am Limit ihres Durchhaltevermögens ist. Das Unbehagen in der spanischen Gesellschaft nimmt täglich zu, angesichts des suboptimalen Krisenmanagements der Links-Links-Regierung von Premier Pedro Sánchez, die bis heute nicht imstande war, klar zu bestätigen, wie viele Covid-Tote effektiv zu verzeichnen sind. Der anhaltende Zickzackkurs der Exekutive, die in der ersten Stunde der Krise das Zepter zentralistisch an sich riss, dann aber – um die vielen Pannen und Kommunikationsdefizite zu kaschieren – unter dem Deckmantel einer «Co-Governance» die Verantwortung an die ­Regionen delegierte, vermittelte den Eindruck einer erratischen Politik.

Dazu kamen die Querelen mit Sánchez’ kommunistischem Koalitionspartner im Kabinett, die die Regierungsarbeit stark belasteten und die Schwäche dieser Exekutive aufzeigten. Der sommerliche Absentismus des Regierungschefs, der ungeachtet der nicht ausgestandenen Covid-19-Krise in den Urlaub fuhr (notabene in zwei Paläste, die zum nationalen Kulturgut gehören), löste vielerorts Kopfschütteln aus. Zusehends gebärdet sich Sánchez, der mit einer zerbrechlichen Minderheitsregierung amtiert, bonapartistisch: Krampfhaft laviert er zwischen den politischen Kräften, versucht die Schuld an den vielen Unzulänglichkeiten und Unterlassungen zu sozialisieren, sprich: auf andere zu übertragen. So hinterlässt er – angesichts der wieder steigenden Ansteckungen – den Eindruck einer irritierenden Führungslosigkeit, die sich nicht auf den sanitären Notstand beschränkt, sondern auf das ganze System ausweitet.

Im Wissen, dass unpopuläre Entscheidungen auf das Land zukommen, versucht Sánchez den dafür zu zahlenden politischen Preis unter seinen Widersachern zu verteilen, indem er sie vorzeitig an den Entscheidungen teilnehmen lässt und – jetzt plötzlich – zu einem nationalen Konsens aufruft. Währenddessen fällt seinem ­umtriebigen, kommunistischen Juniorpartner in der ­Regierung nichts Besseres ein, als eine öffentliche Debatte über das Staatsmodell vom Zaun zu brechen und unverhohlen zu verkünden, dass er am liebsten die parlamentarische Monarchie durch eine undefinierte, aber wohl möglichst linke Republik ablösen würde. ­Zeitgleich kündigt die Regierung ein neues Gesetz des «demokratischen Gedächtnisses» an, das eine sterile und polarisierende Debatte über den längst beigelegten Bürgerkrieg auslösen wird.

Diese propagandistischen Ablenkungsmanöver verdeutlichen, dass Spanien angesichts der wegen der ­Pandemie drohenden Verwerfungen politisch nicht gut aufgestellt ist. Bereits hat Covid-19 die strukturellen Schwächen Spaniens enthüllt, wirtschaftlich, politisch und territorial. Ein sehr dezentralisiertes Staatsgebilde hat es offenbar bis heute nicht vermocht, die nötige Nähe zum Bürger zu schaffen und damit eine effiziente Administration in den Dienst der Gesellschaft zu stellen. Vielmehr behindert es den Einheitsmarkt durch verschachtelte und hypertrophe Strukturen der diversen behördlichen Instanzen. Weder die Regionalfürsten der siebzehn Autonomien, die beim Fahnenschwenken in eigener Sache stets schnell zur Stelle sind, noch die Zentralregierung haben, abgesehen von rühmlichen Ausnahmen, in der Covid-Krise eine gute Falle gemacht.

Interventionismus nimmt überhand

Es rächt sich zudem die in den letzten Jahren künstlich aufgeheizte Politik der Konfrontation und der mangelnden Kultur zum Konsens in staatstragenden Geschäften. Die ständige Dämonisierung des Gegners und die revisionistische Manie hauptsächlich der Linken, sämtliche Stände der Gesellschaft beherrschen zu wollen, haben zu einer Ermattung der Demokratie geführt. Die heute herrschende verabsolutierte Kultur der Inklusion hat das bürgerlich-liberale Freiheitsverständnis auf der Grundlage individueller Selbstverantwortung grundsätzlich in Frage gestellt, besonders nach der Finanz-und Wirtschaftskrise von 2008. Das Ergebnis ist ein zunehmender Staatsinterventionismus in allen Bereichen des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens.

Spanien war es in den letzten sechs Jahren gelungen, wirtschaftlich wieder Tritt zu fassen und überdurchschnittlich zu wachsen, ja gar das Bruttoinlandprodukt von vor 2008 zu erreichen. Es gelang, das bisherige Modell einer konsum- und bauintensiven nachhaltig zu einer mehr exportorientierten Wirtschaft zu verändern. In Zeiten zunehmender Konnektivität und fortschreitender Urbanisierung hat sich zudem die dynamische Wirtschaftsregion Madrid zu einer der zukünftigen grossen europäischen Metropolen entwickelt, mit Strahlkraft für das ganze Land und mit einer wichtigen Brückenkopffunktion zu Iberoamerika. Die Covid-19-Pandemie wirft das Land nun brutal für Jahre zurück, und es wird eine herkulische Anstrengung aller Kräfte nötig sein, um mit einer von der EU massiv unterstützten «Notstandswirtschaft» und anschliessend mit weiteren struktu­rellen Reformen aus der grössten Krise der jüngsten ­Geschichte zurück in die Normalität zu finden.