Meinungen

Spanien ist noch weit entfernt von Normalität

Das von der Covid-Krise hart getroffene Land braucht einen breiten politischen Konsens und ein Programm zum Wiederaufbau der Wirtschaft. Doch Premier Pedro Sánchez’ Kurs wirkt eigensinnig. Ein Kommentar von Sinforiano de Mendieta.

Sinforiano de Mendieta
«Bis jetzt haben eine Million Spanier ihre Stelle verloren, über 3,5 Millionen Beschäftigte verrichten Kurzarbeit.»

Am Mittwoch stand ganz Spanien für eine Minute still und trauerte um die vielen Toten, die das Coronavirus bisher gefordert hat. Überall im Land, von Madrid bis Sevilla, von Bilbao bis Barcelona, hielten die Menschen Punkt zwölf Uhr inne und gedachten der mehr als 27 000 Todesopfer dieser heimtückischen Pandemie. Allen voran König Felipe VI., der mit seiner Familie vom Vorgarten des Zarzuela-Palastes aus die offizielle Staatstrauer von zehn Tagen einläutete.

Allerorts flatterten die Landesfahnen auf halbmast, und das Fernsehen zeigte ergreifende Bilder von trauernden, ja weinenden Menschen, die aus den Läden, Büros, Wohnhäusern strömten, um die Verstorbenen zu würdigen. Im Regierungssitz, dem Moncloa-Palast, trat Premierminister Pedro Sánchez mit seinen Mitarbeitern ins Freie, um der Trauerzeremonie vorzustehen. Im Parlament standen alle Abgeordneten auf und zeigten sich sichtlich gerührt.

Die Bilder zeigten eindrücklich, wie hart diese Covid-19-Krise Spanien getroffen hat und wie schwer das Land darunter leidet. Sie zeugen aber auch von einer ­bewundernswerten Solidarität unter den Spaniern, die bis anhin beispielhaft, stoisch und diszipliniert auf die Jahrhundertherausforderung reagiert haben. Immer wieder wird zu Recht das heldenhafte Verhalten der Ärzte, des Kranken- und Pflegepersonals hervorgehoben, das selbstlos und couragiert und unter schwierigsten Bedingungen bis zur Erschöpfung seinen Einsatz leistete.

Sommersaison retten

Diese kollektive Erfahrung ist für die ­Befindlichkeit der Bevölkerung wichtig, quasi Balsam, denn langsam, aber sicher werden die Konturen der Verwüstungen, die diese Krise gesundheitlich, sozial und ökonomisch verursacht hat, immer deutlicher. Bekanntlich ist Spanien mit mehr als 235 000 Infektionsfällen und den erwähnten über 27 000 Toten eines der am schwersten betroffenen Länder der Welt. Immerhin: Seit Wochen bewegt sich die berühmt gewordene Ansteckungskurve  kontinuierlich und markant nach unten, was auf beachtliche Fortschritte hinweist.

Jetzt werden die strengen Ausgehbeschränkungen und Notstandsregelungen Zug um Zug gelockert, und ganz Spanien atmet auf. Die zuerst verloren geglaubte Tourismus-Sommersaison könnte gar – so die Hoffnung – noch mindestens teilweise gerettet werden, denn die Regierung hat überraschend die Öffnung der Landesgrenzen ab Juli verkündet, «damit alle Touristen sich in Spanien sicher fühlen können». Das Ganze wirkt etwas bedenklich, denn noch zu viele Fragen sind zurzeit offen, und natürlich wird vieles auch vom weiteren Infektionsverlauf abhängen. Doch offenbar wollte die Exekutive – nachdem sie sich von allen Seiten den Vorwurf gefallen lassen muss, zu spät auf die Gefahr des Coronavirus reagiert zu haben, jetzt nicht noch die Schuld auf sich nehmen, für die irreparable Lahmlegung der Wirtschaft verantwortlich zu sein.

Denn bis jetzt haben bereits eine Million Spanier ihre Stelle verloren, über 3,5 Millionen Beschäftigte müssen Kurzarbeit verrichten. Die Betriebsschliessungen erreichen mit über 100 000 einen tristen Rekord. Um so mehr wächst in der Gesellschaft der Unmut über das dürftige Krisenmanagement, über den Zickzackkurs der Regierung von Pedro Sánchez. Dieser machte häufig den Eindruck, als gefiele er sich gut in der Rolle des autoritären Krisenmanagers, setzte sich oft in Szene, unterliess es jedoch, die regionalen Regierungschefs stärker einzubinden, die Oppositionsparteien zu einer Konsenspolitik zu motivieren, und  er konnte, je länger der Krisenzustand andauerte, desto weniger überzeugen.

Zu erratisch war seine Politik, zu offensichtlich auch die Querelen mit seinem kommunistischen Koalitionspartner im Kabinett. Wie vorausgesehen, gebärdet sich sein Juniorpartner von Podemos, Pablo Iglesias, als umtriebiges und ideologisch agierendes Faktotum, das überall in der Regierung mitmischen will. Die Spannungen zwischen Iglesias und Sánchez sind nicht mehr wegzureden, wenn auch beide so tun, als wäre die Welt ihrer Minderheitskoalition in bester Ordnung.

Am vergangenen Samstag erhielt die Regierung eine erste Quittung: Tausende gingen auf die Strasse und organisierten mit ihren Autos und Motorrädern landesweit ein dröhnendes Hupkonzert, um gegen die Exekutive zu protestieren. Um den Premier wird es einsamer. Er, der im Verlauf seiner politischen Karriere Durchstehvermögen gezeigt und es immer wieder geschafft hat, aus ausweglosen Situationen zu reüssieren, glaubte wohl, alle austricksen zu können – Bündnispartner, Opposition und gar die öffentliche Meinung. Mit seinem letzten Coup hat er sich vermutlich aber ins Abseits verrannt: Ohne seine Minister zu informieren, sicherte er sich für die Verlängerung des Ausnahmezustands die Unterstützung der baskischen, linksnationalistischen und Eta-nahen Bildu, zur Empörung von Freund und Feind im gesamten politischen Spektrum.

Als Gegenleistung bot der Premier ausgerechnet die Abschaffung der Arbeitsmarktreform seines Vorgängers, Mariano Rajoy, an, die Spanien ab 2012 aus der damaligen Finanz- und Wirtschaftskrise geführt hat. Prompt und entsetzt reagierte die sozialistische Wirtschaftsministerin, Nadia Calviño; sie bezeichnete die ganze Aktion als absurd und kontraproduktiv. Calviño weiss, was sie sagt, denn sie ist ja Spaniens Aushängeschild in Brüssel und die beste Garantin für das Einbringen der dringend benötigten Investitionen.

Die Regierung taumelt 

Der Ministerpräsident muss sich den Vorwurf gefallen lassen, politisch ein gefährliches Spiel zu treiben, mit seinen wechselnden Allianzen seine Glaubwürdigkeit untergraben zu haben, so die ihm ansonsten nahestehende Tageszeitung «El País». Er muss auch die drängende Frage beantworten, wie es denn möglich ist, dass er es nicht geschafft hat, angesichts einer so gewaltigen Krise und trotz klarer Signale aus der Opposition einen parteiübergreifenden, nationalen Konsens zu finden, um die enormen Verwerfungen zu schultern, die auf Spanien zukommen.

Insofern gerät sein obstinater Alleingang unter Beschuss; seine immer gewagteren politischen Pirouetten führen auch in der eigenen Partei zur Grundsatzfrage. Seine Regierung taumelt. Das jetzt aus Brüssel winkende Mega-Konjunkturprogramm, das Spanien gegen 150 Mrd. € oder 11% des BIP einräumt, kommt in der Krise einem Beatmungsgerät gleich und verschafft dieser Regierung Zeit, um ihr Management auf Vordermann zu bringen. Was das Land braucht, ist aber ein nationaler Pakt des Konsenses und ein Programm für die Reparatur und die Wiederbelebung der Wirtschaft, damit die Wiedererlangung der Normalität gelingt.