Meinungen

Spanien vor einem kräftigen Wachstum

Für diesen Frühling ist im Land eine dynamische Konjunktur zu erwarten, und der EU-Wiederaufbauplan hat eine positive Grundstimmung geweckt. Ein Kommentar von Sinforiano de Mendieta.

Sinforiano de Mendieta
«Das ambitionierte Ziel ist ein nachhaltigeres, moderneres und digitaleres Spanien, so etwas wie ein verspäteter Marshall-Plan, aber noch grösser.»

Der legendäre Vater der sozialen Marktwirtschaft, der ehemalige deutsche Bundeskanzler Ludwig Erhard, hatte sich früh eine Zauberformel ausgedacht, um einen drohenden Konjunktureinbruch zu bekämpfen. So meinte er dann lapidar, wenn das Unvermeidliche eintrat: «Ich glaube, es ist immer noch besser, die Wirtschaft gesundzubeten, als sie totzureden.»

Bestimmt hätte der grosse Reformer und Initiator des deutschen Wirtschaftswunders, stets mit einer dicken Zigarre in der Hand, sich nicht ausdenken können, in der Person des gegenwärtigen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez viele Jahre später einen eifrigen Nachahmer zu finden. So hielten Sánchez und seine Regierungsmannschaft im vergangenen Jahr hartnäckig an ihrer offiziellen Wirtschaftswachstumsprognose von gegen 6,5% sogar dann noch fest, als sich längst abzeichnete, dass dieses Ziel nicht erreicht werden könnte.

Die spanische Zentralbank (Banco de España), aber auch internationale Organisationen wie der Währungsfonds und schliesslich die EU-Kommission korrigierten die Wachstumsrate auf 4,6%, womit sich die allgemeine Wirtschaftserholung deutlich langsamer entwickelt hat als erwartet. Immerhin kann durchaus von einer positiven Trendwende gesprochen werden, denn noch im Vorjahr (2020), dem «Annus horribilis» der Covid-19-Pandemie, war die spanische Wirtschaft um 10,8% eingebrochen, so stark wie in keinem anderen Land in der Europäischen Union.

Regierung Sánchez setzt auf Propaganda

Deshalb ist es verständlich, dass die Regierung Sánchez unter Zugzwang ist und rasche Erfolge herzeigen muss. An der vor Ende Jahr anberaumten Pressekonferenz unter dem ziemlich gewagten Motto «Cumpliendo» (so etwas wie «auf Kurs» oder «Mission Accomplished») zeichnete der Premier ein überaus rosiges Bild der spanischen Wirtschaft und natürlich der eigenen bisherigen Leistung. Diese Exekutive, ein Bündnis aus Sozialisten und Kommunisten von Podemos, ist politisch auf die Unterstützung ihrer diversesten Koalitionspartner angewiesen, darunter pikanterweise auch auf die baskischen und katalanischen Separatisten, die laufend ihren Tribut einfordern.

Geschickt pilotiert Pedro Sánchez seit zwei Jahren diese alles andere als stabile Minderheitskoalition und hat schon manchen Sturm im Kabinett ausgestanden, so mit dem früheren Führer von Podemos, Pablo Iglesias, bis dieser schliesslich die Regierung und die Politik verliess. Von Anfang an hat der Regierungschef einen propagandistischen Stil an den Tag gelegt, der darauf abzielt, sich an der Macht zu halten und die verschiedensten Pannen und Unzulänglichkeiten seiner Mannschaft zu kaschieren.

So liess er sich an der Presseveranstaltung zu der Bemerkung hinreissen, die Coronapandemie habe für die spanische Gesellschaft und Wirtschaft einen positiven Turboeffekt ausgelöst. Angesichts eines mehr als fragwürdigen Coronamanagements und von über hunderttausend Covid-Toten sowie schwersten sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen ist das eine bestimmt zu optimistische Auslegung der Realität. Bei der anschliessenden Fragerunde liess der Premier nur Interventionen von befreundeten und regierungsaffinen Medien zu, eine Praxis, die überhandnimmt und äusserst bedenklich ist.

Keine V-förmige Erholung

Aber natürlich ist in dieser Strategie der Machterhaltung nichts dem Zufall überlassen, und so entsprechen die Wirtschaftsauguren der Regierung für dieses Jahr dem taktischen Kalkül, alles schönzureden, um über die Runden zu kommen. Mit der definitiven Verabschiedung des Budgets noch vor Ende Jahr ist ihr jedoch ein grosser Coup gelungen, denn somit verbessern sich für Sánchez die Aussichten erheblich, diese Legislaturperiode bis zu den nächsten Generalwahlen im Jahr 2023 zu führen.

Ergo wird diese Exekutive die Werbetrommel ihrer Propagandamaschinerie weiter rühren, der Gesellschaft permanent ihre fortschrittlichen Errungenschaften auftischen, so wie die Euthanasie, das Tierwohl, den Klimawandel, die Gender-Ideologie, das demokratische Gedächtnis und weitere Einfälle, um davon abzulenken, dass die versprochene Wirtschaftserholung in Form eines V auf sich warten lässt.

Ausgehend von diesem politischen Panorama sind die Aussichten für eine kräftige Wirtschaftserholung in Spanien gleichwohl intakt. So ist das Land per Ende 2021 zu rund 80% gegen Corona geimpft, und auch wenn sich jetzt die Omikronvariante rasant verbreitet und bereits einzelne Betriebe zur Schliessung zwingt, so rechnen die Experten doch mit einem milden Verlauf dieser Ansteckung und mit einer dynamischen Konjunktur in diesem Frühling.

Umstellung auf exportgestütztes Modell

Die Ausrüstungsinvestitionen, aber ebenso die Importe und die Exporte von Waren und Dienstleistungen haben sich im dritten Quartal 2021 schwungvoll entwickelt und sollten auch 2022 deutlich steigen. Der Index der Industrieproduktion hat sich schliesslich ebenfalls positiv entwickelt, ist aber noch nicht richtig in Fahrt gekommen. Das verarbeitende Gewerbe kämpft noch mit zu hohen Preisen und mit Versorgungsengpässen. Die Konsumentenpreise haben steil angezogen, besonders die Energiepreise, die Hauptursache für die hohe Inflation von 5,6%, so hoch wie seit dreissig Jahren nicht mehr.

Spanien stützt seine Wirtschaftserholung fundamental auf drei Pfeiler: Auslandinvestitionen, Tourismus und Export. In den Jahren vor der Pandemie war es der viertgrössten Volkswirtschaft der EU bravourös gelungen, ihr Wirtschaftsmodell einer starken Konsum- und Bautätigkeit auf eine gewichtigere Exportwirtschaft umzulenken. Schliesslich erwartet das Land einen überaus positiven Stimulus aus den EU-Zuschüssen für die grundlegende Transformation der Halbinsel. Die Bestätigung des spanischen Wiederaufbauplans durch die EU-Kommission hat im ganzen Land eine positive Grundstimmung ausgelöst, weshalb viele Wirtschaftsakteure in den Startlöchern scharren und verständlicherweise die Gunst der Stunde nutzen wollen.

So ist auch die merkliche Verbesserung der Arbeitslosenquote zu interpretieren, die sich schnell auf 14,5% reduziert hat, eine noch viel zu hohe Zahl, aber für spanische Verhältnisse eine deutliche Korrektur. Auf Spanien sollen 140 Mrd. € entfallen, davon 70 Mrd. Zuschüsse bis 2026, knapp mehr, als Italien empfangen wird. Das ambitionierte Ziel ist ein nachhaltigeres, moderneres und digitaleres Spanien, so etwas wie ein verspäteter Marshall-Plan, aber noch grösser. Eine historische Chance, die Spanien nicht verpassen und die Politik nicht behindern darf.

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