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Spanische Regierungsbildung scheitert

Seit den Wahlen im April versuchte der Sieger, Pedro Sanchez, eine Regierung zu bilden. Nun setzt er für den 10. November Neuwahlen an.

(Reuters) In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert. Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez erklärte am Dienstagabend, er habe das Mandat des Volkes aus der Wahl am 28. April nicht umsetzen können. «Sie haben es uns unmöglich gemacht», sagte er über die Oppositionsparteien. Als Termin für Neuwahlen gab er den 10. November bekannt. Es ist die vierte derartige Abstimmung in vier Jahren. Umfragen zufolge könnte das Ergebnis erneut eine politische Pattsituation im Parlament sein.

Aus der Wahl im April waren Sanchez’ Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhindern jedoch die Bildung von Koalitionen. Im Juli scheiterte Sanchez zwei Mal im Parlament bei dem Versuch, eine neue Regierung aufzustellen. Experten beklagen einen Reformstau als Folge des politischen Streits.