Meinungen

Spannung zwischen Japan und China

Um fünf unbewohnte Inselchen und drei Felsblöcke im Ostchinesischen Meer streiten sich China und Japan. Die Furcht vor einer Eskalation ist berechtigt. Ein Kommentar von Urs Schoettli.

Urs Schoettli
«China und Japan haben sich nach dem Zweiten Weltkrieg nie ausgesöhnt.»

Die Welt hat in den vergangenen Jahren mit wachsender Sorge von Chinas Expansion im Süd­chinesischen Meer Kenntnis nehmen müssen. Mit nicht weniger als sechs Ländern, Taiwan, den Philippinen, Malaysia, Brunei, Indonesien und Vietnam, befindet sich die Volksrepublik China im Streit um Inseln und Atolle im Südchinesischen Meer.  Die Eilande sind von Interesse, weil es in ihrem Umfeld reiche Fischgründe gibt, zudem unter dem dortigen Meeresboden bereits entdeckte und erst vermutete Energiequellen und Rohstoffe. Weit über die direkten Anrainer hinaus reichen geopolitische Sorgen, wird doch vermutet, dass ein expansionistisches China – nach Vorbild der römischen Strategie im Mittelmeer – das Süd­chinesische Meer zum neuen «Mare Nostrum» machen will. Dies würde in einem für den Handel wichtigen Teil der Erde die freie Seefahrt gefährden.

Bei den Inseln im Ostchinesischen Meer, von den Japanern Senkaku-­Inseln und von den Chinesen Diaoyu genannt, geht es nicht um den gleichen hohen geopolitischen Einsatz wie im Südchinesischen Meer. Auch beschränken sich die territorialen Ansprüche auf drei Staaten, die Volks­republik China, Taiwan und Japan. Doch das Potenzial für eine gewaltsame Entladung des Streits ist in jüngster Zeit ebenfalls gewachsen.

Ballast der Geschichte

Als Folge des Siegs der Japaner im ersten chinesisch-­japanischen Krieg von 1894/95 ging die Insel Taiwan als Kolonie an Japan, das im Verlauf des Kriegs die Senkaku-Inseln militärisch besetzte. 1945, nach der Kapitulation der Japaner, kehrte Taiwan an die damalige chinesische Republik von Chiang Kai-shek zurück. 1952, nach der Unterzeichnung des Friedensvertrags von San Francisco, erhielt Japan seine Souveränität zurück, doch ­verblieb Okinawa noch bis 1972 unter amerikanischer ­Besetzung. Mit der Rückkehr von Okinawa übernahmen die Japaner die Senkaku-Inseln, die indessen auf Basis von Karten aus der Kaiserzeit auch von der Volksrepublik China beansprucht werden.

In jüngster Zeit haben sich Vorfälle gehäuft. Japanische Jets mussten abheben, um chinesische Militärflugzeuge abzufangen, die sich dem Luftraum der Senkaku-Inseln näherten. Ebenfalls hat die japanische Küstenwache vermehrt chinesische Schiffe, darunter zahlreiche Fischkutter, vom Eindringen in die Territorialgewässer der Senkaku-Inseln abhalten müssen. Auch wenn keine flagranten Verletzungen des Luftraums und der Gewässer zu verzeichnen sind, stellen die zunehmenden Zwischenfälle eine erhöhte Belastung dar. Natürlich steigt mit solchen Vorkommnissen auch die Gefahr eines ­bewussten oder unbeabsichtigten Zusammenstosses. Die Furcht, dass aus einem solchen Zwischenfall rasch eine Eskalation der Spannungen zwischen den Nachbarn folgen könnte, ist begründet.

Die Beziehungen zwischen Japan und China sind sehr komplex. Anders als zwischen Frankreich und Deutschland hat es zwischen China und Japan nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg keine Aussöhnung gegeben. Noch immer sind viele Chinesen der Meinung, dass ­Japan sich nicht angemessen für die in China begangenen Kriegsverbrechen entschuldigt hat und zudem viele japanische Geschichtsbücher die Untaten des Imperiums beschönigen. Auch stösst sich Peking daran, dass wiederholt hochrangige japanische Politiker, unter ihnen auch der zurücktretende Ministerpräsident Shinzo Abe, den Yasukuni-Schrein besucht haben. Dort wird, neben den Seelen der Kriegstoten, auch der Seelen der im Tokioter Kriegsverbrecherprozess rechtmässig verurteilten Verbrecher gedacht.

In jüngster Zeit erweisen sich die  japanisch-chinesischen Beziehungen als ein besonders schwieriger Hochseilakt. Vor dem Ausbruch der Coronaviruskrise hatte Abe viel politisches Kapital in eine Verbesserung des Klimas investiert. Unter anderem war vorgesehen, dass im vergangenen Frühjahr Staatschef Xi Jinping erstmals seit seiner Amtsübernahme 2012 Japan besuchen werde. Die Pandemie machte diese Pläne zunichte.

Wie verlässlich sind die USA? 

Nicht nur wegen des amerikanischen Drucks, die Wirtschaftsbeziehungen zu China zu lockern, sondern auch wegen des Anliegens, die Lieferketten der japanischen Unternehmen zu diversifizieren, hat Japan Mittel zur Repatriierung von Produktionsanlagen aus China bereitgestellt. Zugleich hat Tokio seine sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Australien und Indien als Gegengewicht zu China intensiviert. Dennoch will die Regierung das Tauwetter der vergangenen Jahre nicht ganz beenden. Die Regelung der Nachfolge Abes wird auch ein Indiz für die wahre Stärke der China-Lobby in der regierenden Liberaldemokratischen Partei sein.

Wie in Europa herrscht auch in Japan Verunsicherung über die Verlässlichkeit von US-Präsident Trump. Zwar war die Tonlage Washingtons gegenüber Tokio bisher nicht ganz so scharf wie gegenüber einzelnen  europäischen Verbündeten, doch mehren sich in Japan die Zweifel, ob die USA im Fall eines militärischen Konflikts um die Senkaku-Inseln wirklich an Japans Seite stehen würden. Diese Bedenken kommen just zu einem Zeitpunkt, da chauvinistische Kräfte in China Okinawa als chinesisches Territorium reklamieren – unter dem Vorwand, das dortige ehemalige Königreich Ryu Kyu habe über Jahrhunderte an Peking Tribut entrichtet.

Wohlklingend eindeutig war deshalb vor Kurzem die Erklärung des Oberkommandierenden der amerikanischen Truppen in Japan, Generalleutnant Kevin Schneider. Seine Worte richteten sich in der Abfolge von scharfen Äusserungen des amerikanischen Aussenministers Mike Pompeo und des Nationalen Sicherheitsberaters Robert O’Brien an die Adresse von Peking. Wörtlich erklärte Generalleutnant Schneider: «Die USA sind einhundertprozentig standhaft in ihrer Verpflichtung, die japanische Regierung in der Situation der Senkaku-­Inseln zu unterstützen. Dies bedeutet 365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche.»

Kurswechsel unter Xi

Die Inselstreitigkeiten im Süd- und im Ostchinesischen Meer sind im weiteren Kontext der chinesischen Posi­tionierung als neue Weltmacht zu sehen. Zur Zeit des Reformers und Staatsmanns Deng Xiaoping hatte die Devise gegolten, dass sich China nicht zu prominent in der Welt aufspielen sollte. Pragmatisch forderte Deng, dass man seine Stärke verbergen und den richtigen Zeitpunkt für ihre Demonstration abwarten sollte.

Offensichtlich hat sich China seit der Machtübernahme von Xi Jinping zu stark aus dem Fenster gelehnt und gleich an mehreren Fronten unnötige und ge­fährliche Konflikte initiiert oder neu angefacht. Gleich mehrfach ist China gefordert, vom hohen Ross herunterzusteigen, ohne dabei das Gesicht zu verlieren. Dies ist keine einfache Aufgabe, da in den vergangenen Jahren vergessen oder verdrängt wurde, dass die Volksrepublik zwar neue, beispiellose wirtschaftliche Stärke gewonnen hat, dass sie jedoch weiterhin eine Weltmacht mit Achillesfersen ist. Man denke an Seuchen und Umweltkatastrophen oder an soziale Spannungen und politische Instabilität.

Aus japanischer Sicht sind die Senkaku-Inseln keine Überlebensnotwendigkeit. Dies will aber nicht heissen, dass sich Tokio in territorialen Fragen konziliant geben wird. Sollte Peking erwägen, mit einer handstreichartigen Aktion das Problem der Senkaku-/Diaoyu-Inseln zu lösen, so würde die chinesische Führung die massiven Kollateralschäden eines solchen Vorgehens unterschätzen. Die internationale Öffentlichkeit sollte deshalb ein Auge auf diesen Konfliktherd im Fernen Osten halten.

Leser-Kommentare