«Staatsschulden sind nicht automatisch schlecht»

Regierungen und Zentralbanken haben in der Pandemie zu ausserordentlichen Massnahmen gegriffen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat das Anleihenkaufprogramm mehrmals aufgestockt, Brüssel hat einen Wieder­aufbaufonds lanciert und den Stabilitäts- und Wachstumspakt ausgesetzt, der die Mitgliedstaaten zu Fiskaldisziplin anhalten soll. In der Folge ist die öffentliche Verschuldung der Euroländer nochmals stark gestiegen. Fast 100% des Bruttoinland­produkts (BIP) machen die Staatsschulden insgesamt aus. In Italien liegt die Quote bei 156%, in Griechenland über 200%.

Bevor die Fiskalregeln 2023 wieder in Kraft treten, sollen sie gemäss der EU-Kommission überarbeitet werden. Denn angesichts der hohen Verschuldung wirkt der ursprüngliche Maastrichter Referenzwert einer Schuldenquote von 60% unrealistisch. Neben einer Anhebung der Schuldengrenze und einer Flexibilisierung der Schuldenabbauregel wurde auch die Idee eines Schuldenerlasses ins Spiel gebracht. FuW hat mit dem LSE-Professor Paul De Grauwe über mögliche und sinnvolle Reformen gesprochen. Der Belgier gilt als Experte für die europäische Gemeinschaftswährung und hatte schon lange vor der Krise vor den Problemen einer unvollendeten Währungsunion gewarnt.