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Stadler ergreift Rekurs gegen ÖBB-Vergabe

Der Zugbauer hat den Auftrag erhalten, 186 Doppelstockzüge zu bauen. Nun schreiben die Österreichischen Bundesbahnen den Auftrag neu aus.

(AWP) Der Zughersteller Stadler Rail (SRAIL 40.00 -0.99%) wehrt sich gegen einen Vergabeentscheid der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). Diese wollen die Rahmenvereinbarung für die Lieferung von bis 186 Doppelstockzügen neu ausschreiben, wie Stadler am Freitag mitteilte. Ursprünglich wurde der Auftrag an Stadler vergeben.

Mitte September hatte allerdings das österreichische Bundesverwaltungsgericht einen Rekurs von Konkurrent Alstom wegen eines Formfehlers gutgeheissen und den Zuschlag an den Ostschweizer Zughersteller für nichtig erklärt.

«Man bedaure den Entscheid der ÖBB ausserordentlich», heisst es in einer Mitteilung von Stadler vom Freitag. Das Angebot sei von der ÖBB als rechtsgültig sowie kommerziell und technisch am besten bewertet worden. Stadler will nun «sämtliche zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen».

Das Gericht war durch eine Einsprache des bereits aus dem Verfahren ausgeschlossenen Mitbieters Alstom tätig geworden. Laut Stadler sind allerdings sämtliche von Alstom angeführten Punkte vom Gericht abgewiesen worden.

ÖBB sieht sich zur Neuausschreibung gezwungen

Die ÖBB hätten nun aber mitgeteilt, dass sie durch den erstinstanzlichen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts gezwungen seien, den Zuschlag an Stadler zu widerrufen. Die Ausschreibung solle deshalb wiederholt werden.

Stadler Rail hatte den Grossauftrag der ÖBB wegen einer Unterschriftenpanne nicht erhalten. Grund dafür war die fehlerhafte Prüfung des Angebots durch die ÖBB gewesen, hiess es in der österreichischen Presse dazu. Stadler habe das Angebot mit einer Schweizer Version einer digitalen Signatur unterzeichnet, die von der EU und Österreich nicht anerkannt werde.

Die durch das österreichische Bundesverwaltungsgericht als angeblicher Formfehler erklärte elektronische Signatur sei von den zuständigen internationalen Behörden anerkannt und von Stadler schon hundertfach bei der Teilnahme an Ausschreibungen im EU-Raum verwendet worden, schreibt dazu Stadler weiter. Zahlreiche so unterzeichnete Angebote seien damit gewonnen worden, so etwa auch ein Auftrag der ÖBB über die Lieferung von Rettungszügen vom Januar 2021.

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