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Meinungen

Südafrika am Wendepunkt

Wolfgang Drechsler, Kapstadt
«Mit Ramaphosa gibt es im dunklen Gewölk am Kap zumindest einen ersten zarten Lichtstrahl.»
Mit der Wahl von Ramaphosa zum Chef des regierenden ANC steigen die Chancen, dass nach den katastrophalen Jahren unter Zuma bessere Zeiten folgen. Ein Kommentar von Wolfgang Drechsler.

Monatelang hatten die Südafrikaner dem Moment entgegengefiebert, viele sprachen sogar von einer historischen Wegscheide. In der Tat dürfte es sich bei der Wahl eines Nachfolgers von Jacob Zuma an der Spitze des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) um einen der wichtigsten Momente für Südafrika handeln, seit die einstige Befreiungsbewegung vor fast 25 Jahren am Kap die Macht übernommen und die Vorherrschaft der Weissen beendet hat.

Bedeutsam war die Wahl aber auch deshalb, weil der neue Parteichef beste Aussichten hat, nach dem nächsten Urnengang in achtzehn Monaten neuer Staatschef von Südafrika zu werden. Denn noch immer zehrt der ANC von der alten Aura, die Schwarzen vom Joch der Apartheid befreit zu haben, auch wenn dieses Image inzwischen immer stärker verblasst.

Umso grösser ist die Hoffnung, dass sich mit der Wahl des wirtschaftsfreundlichen Geschäftsmannes Cyril Ramaphosa, der einst ein mächtiger Gewerkschaftsführer war und bereits vor zwanzig Jahren die Freiheitsikone Nelson Mandela beerben sollte, nun vieles zum Besseren wendet. Die Erholungsrally der südafrikanischen Währung Rand zu seiner Wahl zum neuen ANC-Chef ist nur ein weiteres Indiz dafür, wie (über-)gross der Optimismus der Finanzmärkte ist.

Zumas Ex-Frau knapp verhindert

Kein Zweifel: Ramaphosa ist ungleich besser als seine unterlegene Gegenkandidatin Nkosazana Dlamini-Zuma, die dogmatische Ex-Frau des südafrikanischen Präsidenten, von der weder politisch noch wirtschaftlich irgendwelche Impulse zu erwarten waren. Im Gegenteil: Sie hätte vermutlich ihre schützende Hand um den Vater von dreien ihrer Kinder gelegt, seine dubiosen Netzwerke unangetastet gelassen und ihrem Ex-Gatten wohl auch eine strafrechtliche Verfolgung erspart, wie sie nun unvermeidlich scheint.

Dennoch wäre es naiv, Ramaphosa als Wunderheiler zu betrachten, wie nicht wenige dies nun tun: Zum einen hat der 65-Jährige die Politik Zumas als Vizepräsident seit 2014 mitgetragen und seine Stimme erst zuletzt gegen die inzwischen tief verwurzelte Vetternwirtschaft erhoben. Zum anderen ist das wirkliche Problem Südafrikas nicht nur der Staatschef, sondern mehr noch die kaum minder korrupte Regierungspartei ANC, die Zumas wirtschaftsfeindliche und inzwischen auch zunehmend antiweisse Politik bis zuletzt mitgetragen hat.

Ramaphosas denkbar knapper Sieg über Zumas Ex-Frau (2440 gegen 2261 Stimmen) zeigt zudem, wie tief gespalten der ANC inzwischen ist. Unter den sechs Spitzenleuten seines weithin diskreditierten Politbüros finden sich noch immer mindestens drei enge Verbündete Zumas. Sollte Ramaphosa dennoch, wie versprochen, gegen die unter Zuma völlig aus dem Ruder gelaufene Korruption vorgehen, riskiert er damit ein Auseinanderbrechen der ältesten afrikanischen Widerstandsbewegung und ein politisches Erdbeben allererster Güte.

Schon bald Präsident der Republik?

Allerdings bleibt ihm im Grunde keine andere Wahl, wenn er seine (noch brüchige) Macht konsolidieren und einem möglichen Gegenschlag von Zuma und dessen Verbündeten zuvorkommen will. Viel Zeit dafür hat er nicht. So ist durchaus denkbar, dass Ramaphosa den von unzähligen Korruptionsvorwürfen geplagten Zuma schon in den nächsten Wochen als Präsidenten stürzt und nicht bis zur nächsten Wahl in achtzehn Monaten im Amt belässt.

Zumal der Präsident nach der Niederlage im Nachfolgerennen nun gemeinhin als «Lame Duck» gilt und sich das Machtzentrum der Partei zunehmend von seinem Amtssitz in Pretoria ins ANC-Hauptquartier Luthuli House in Johannesburg verlagern dürfte, wo Ramaphosa und sein Lager künftig den Ton angeben. Grössere Projekte wie etwa den Bau von sechs Atomkraftwerken zusammen mit Russland dürfte Zuma nun nicht mehr umsetzen können – ein Segen für das Land und die leere Staatskasse.

Eine besonders dramatische Folge der chaotischen Staatsführung unter Zuma ist, neben der Zerstörung wichtiger staatlicher Institutionen wie etwa der Strafverfolgungs- und der Steuerbehörde, vor allem der Niedergang von Afrikas stärkster Volkswirtschaft. Seit der Fussball-WM 2010 befindet sie sich im Niedergang. Wegen der unter  Zuma noch verschärften Rassenquoten, die Unternehmen zwingen, Personal allein aufgrund der Hautfarbe, aber ohne die notwendige Ausbildung einzustellen, ist das Wirtschaftswachstum inzwischen unter 1% gefallen. Unerfüllbare staatliche Vorgaben für den Bergbausektor drangsalieren diese für Südafrika so wichtige Branche und gefährden inzwischen ihr Überleben.

Kompetent und unbelastet

Ganz unmöglich ist der von Ramaphosa versprochene Neubeginn dennoch nicht: Schliesslich hat Südafrika eine äusserst lebendige Zivilgesellschaft, die sich im langen Widerstand gegen die Apartheid geformt hat. Anders als in fast allen anderen Staaten in Afrika gibt es auch eine vorbildliche Verfassung, eine (noch) weitgehend unabhängige Justiz sowie eine Presse, die viele Skandale aufgedeckt hat, auch wenn die Schuldigen nur in Ausnahmefällen vom Staat angeklagt wurden – eine direkte Folge der von Zuma gelähmten Strafverfolgungsbehörden. Gleichzeitig sind die Oppositionsparteien in den vergangenen Jahren spürbar erstarkt.

Mit Ramaphosa gibt es im dunklen Gewölk am Kap zumindest einen ersten zarten Lichtstrahl. Anders als Zuma gilt er als moderat, kompetent und scheint vor allem von Korruptionsvorwürfen unbelastet zu sein. Einiges deutet jedenfalls darauf hin, dass Südafrika nach seiner langen Talfahrt und zehn vergeudeten Jahren unter Zuma endlich an einem Wendepunkt angelangt ist.