Freitag, 31. August 2012

Die Europäische Zentralbank (EZB) soll nach den Vorstellungen von EU-Kommissar Michel Barnier künftig alle 6000 Banken der Eurozone überwachen. Die Umsetzung solle so schnell wie möglich erfolgen, sagte Barnier in einem Interview mit der «Süddeutschen Zeitung». Er ist dagegen, dass nur die grössten systemrelevanten Banken beaufsichtigt werden, wie es Deutschland fordert. Damit würden Banken wie Dexia, Bankia oder Northern Rock nicht erfasst. Auch diese Institute hätten aber nur mit «enormen staatlichen Rettungsaktionen» gerettet werden können, und das dürfe sich nicht wiederholen. Ein Gesetzespaket soll schon am 12. September offiziell vorgestellt werden. Der Plan stösst in Deutschland auf harsche Kritik . Vor allem die CDU ist dagegen, dass auch Sparkassen und Volksbanken von der EZB überwacht werden sollen. Aber auch Finanzminister Wolfgang Schäuble äusserte sich skeptisch und meinte, die EZB sei gar nicht in der Lage, 6000 Banken zu überwachen. Wenig überrascht über die Reaktionen aus Deutschland gibt sich «Eurointelligence»: Die deutschen Banken seien davon abhängig, dass die Finanzaufsicht in die andere Richtung schaue. Es sei daher nicht erstaunlich, dass ausgerechnet Deutschland sich dagegen sträube, eine bedeutende Bankenregulierung einzuführen. - Die fehlenden Aufsichtskompetenzen der EZB sind für Mario Draghi ein Hauptgrund für die Fragmentierung in Europa. Lesen Sie hier mehr dazu: Draghis offener Brief an seine Bürger , EZB erklärt Basel III den Krieg , Ist Europa das nächste Japan? .