Meinungen

Thüringer Farbenlehre

Die Berliner Koalitionsparteien verlieren in der Landtagswahl. Die Koalitionsbildung wird besonders für die CDU heikel. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«CDU und SPD, die im Bund lustlos miteinander regieren, erreichen in Thüringen addiert bedenklich schwache 30%.»

In der Klassik Stiftung Weimar ist derzeit die Ausstellung «Abenteuer Vernunft» zu besichtigen. Sie befasst sich mit Johann Wolfgang Goethes naturwissenschaftlichen Arbeiten, etwa mit seiner berühmten Farbenlehre. Vielleicht hätte der Altmeister gerade jetzt Vernünftiges beizutragen, wenn im nahen Erfurt ausgeknobelt wird, aus welchen Parteifarben sich die nächste thüringische Regierungskoalition zusammensetzen soll.

Rot-rot-grün ist nämlich abgewählt worden. Zwar hat «Die Linke» – Nachfolgepartei von SED bzw. PDS – unter dem offenbar tüchtigen und gemässigten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow auf stattliche 31% hinzugewonnen, doch die darbende SPD rutscht auf erbärmliche 8,2% (12,4%) ab, und die anderswo schwer modischen Grünen verpassen den Rauswurf aus dem Parlament mit 5,2% nur knapp. Die CDU hat in der Opposition anscheinend vieles falsch gemacht und fällt von 33,5 auf 21,8%. Sie wird überholt von der AfD, die von 10,6 auf 23,4% erstarkt. Die FDP schafft es haarscharf auf die erforderlichen 5%.

Simple Additionen ergeben interessante Befunde. CDU und SPD, die im Bund lustlos miteinander regieren, erreichen in Thüringen addiert bedenklich schwache 30%: Eine schwarz-rote Koalition bringt es dort nicht einmal auf ein Drittel Zustimmung. Einschliesslich der FDP und der Grünen erhalten die bislang als vorbehaltlos salonfähig erachteten Kräfte nur 40%. Umgekehrt: 60% der thüringischen Wähler wollen von den Altparteien nichts wissen. Dass die – freilich von Ramelow eingemittete – Erbin der Mauerbauerpartei gewinnt, echauffiert im deutschen Meinungsestablishment allerdings niemanden. Umso mehr jedoch der Aufstieg der rechten AfD.

Die Koalitionsbildung wird sehr knifflig – 22 von 90 Mandaten im Landtag hält die von den übrigen Fraktionen als Paria behandelte AfD. Das bringt vor allem die CDU in Bedrängnis. Rechnerisch könnte sie mit der «Linken» eine stabile tiefrot-schwarze Mehrheit stellen, doch ideologisch wurde das bislang ausgeschlossen: Sollte die Union sich in ein Kabinett Ramelow einbinden lassen, würde fürwahr zusammenwachsen, was nicht zusammengehört. Die AfD könnte die CDU als «Blockflöte» anschwärzen – so wurde zu DDR-Zeiten über die damals in der Volkskammer, dem (machtlosen) Parlament vertretenen linientreuen Nicht-SED-Fraktionen geschnödet; zu diesen zählte auch die CDU. Zusammen mit der FDP könnte Rot-rot-grün weiterregieren, doch die Gelben scheinen dieses Farbmuster wohlweislich auszuschliessen.

Vielleicht wird sich die thüringische Union dazu durchringen, eine Minderheitsregierung unter Ramelow zu tolerieren. Nur schon das würde der Bundes-CDU schwer aufliegen. Die SPD wiederum dürfte nach der jüngsten Wählerwatsche noch einen Tick verzweifelter sein. Die Partei eruiert derzeit basisdemokratisch eine neue Führung; am Parteitag vom 6. bis 8. Dezember soll die Entscheidung fallen. Womöglich wird dann auch Kanzlerin Angela Merkels grosse Koalition zur Disposition stehen.