Dossier-Bild Ein Artikel aus dem Dossier US-Wahlen 2016
Meinungen

Trump und das Desaster von 1964

Nächste Woche nominieren die Republikaner Donald Trump als Präsidentschaftskandidaten. Die Grand Old Party riskiert die heftigste Wahlschlappe seit Mitte der Sechzigerjahre. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Christoph Gisiger.

«Die Anhänger Trumps wollen einen Bombenwerfer, der das System sprengt.»

Wenige Tage vor dem Parteikonvent stecken die Republikaner in einer der schwersten Identitätskrisen ihrer Geschichte. Ein radikaler Aussenseiter hat sich in den tumultvollen Vorwahlen durchgesetzt und mischt die Grand Old Party auf. Das politische Klima in den Vereinigten Staaten ist gereizt, Rassenkonflikte erschüttern die urbanen Zentren. Die Medien berichten obsessiv über den republikanischen Topkandidaten, der sich eine verbale Entgleisung nach der anderen leistet. Wie ein Cowboy feuert er Schnellschüsse aus der Hüfte ab und sagt, was ihm gerade durch den Kopf geht. Er peitscht die Basis auf, stösst im Establishment jedoch auf tiefe Abneigung. Es hat die Gefahr der Rebellion zu spät erkannt und die Kontrolle verloren. Die Polizei rüstet sich für Massenproteste, die Fernsehkameras stehen bereit. Ganz Amerika blickt gespannt dem politischen Spektakel entgegen.

Was sich anhört wie die Ausgangslage vor dem Nominationskongress der Republikaner in Cleveland, hat sich so im Sommer 1964 abgespielt. Wie heute Donald Trump hatte damals Barry Goldwater als politischer Rabauke diverse Parteigrössen aus dem Rennen geworfen und wurde in San Francisco offiziell zum Kandidaten ernannt. Im Zentrum seiner hitzig geführten Kampagne stand die Annullation des Civil Rights Act, der Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Geschlecht oder Religion verbot und die Segregation beendete. Im rechten Lager euphorisch gefeiert, scheiterte Goldwater bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst jedoch kläglich und wurde von Präsident Lyndon B. Johnson mit einer Rekordmarge geschlagen. Ausser seinem Heimatstaat stimmte nur der tiefe Süden für den Senator aus Arizona. Die Demokraten sicherten sich im Zug des Erdrutschsiegs die grösste Mehrheit im Kongress seit der Amtszeit Franklin Delano Roosevelts, was die Basis für die grossen Sozialwerke der Great Society legte.

Eine Frage des Vertrauens

Droht Trump ein ähnliches Desaster? Obwohl der Milliardär aus New York die Primärwahlen gewonnen hat, zeigt er keine Anstalten, sich zu mässigen und mehr in Richtung Mitte zu politisieren. Im Gegenteil: Von persönlichen Attacken gegen einen «mexikanischen» Richter über weitergeschickte Tweets aus antisemitischen Kreisen bis zu bewundernden Worten für Saddam Hussein macht er im selben Stil weiter. Seine Kampagne wirkt amateurhaft, und in öffentlichen Auftritten hat er Mühe, sich auf ein Thema zu konzentrieren. Wie 1964 stellt sich den Wählern die Kernfrage, ob sie diesem Kandidaten wirklich die Sicherheitscodes zum US-Nukleararsenal anvertrauen wollen. «In your heart, you know he’s right  –  im Herzen weisst Du, dass er recht hat», war ein Leitspruch von Goldwaters Kampagne. «In your guts, you know he’s nuts – das Bauchgefühl sagt Dir, dass er verrückt ist», machten sich seine Gegner darüber lustig.

Dennoch es wäre naiv, Trump zu unterschätzen. Mitte der Sechzigerjahre war die amerikanische Wirtschaft auf robustem Expansionskurs. Die milde Konjunkturdelle von 1960/61 war rasch ausgewetzt und lässt sich mit einem leichten Autounfall vergleichen, der nach wenigen Monaten vergessen ist. Im Gegensatz dazu kommt die schwere Rezession von 2008/09 einem totalen Hausbrand gleich, wie es der renommierte Umfragespezialist Peter Hart unlängst gegenüber dem «Wall Street Journal» ausgedrückt hat. Bald zehn Jahre seit dem Ausbruch der Finanzkrise stolpert die US-Wirtschaft noch immer vor sich hin. Den meisten Haushalten geht es schlechter als Ende der Neunzigerjahre. Der Frust darüber richtet sich gegen Washington, wo sich nichts bewegt. Wie gut Trump für das Amt des Präsidenten qualifiziert ist, erscheint seinen Anhängern daher nur sekundär. Sie wollen einen Bombenwerfer, der das aus ihrer Sicht manipulierte System sprengt. Mit ähnlichen Argumenten erklären sich der überraschende Erfolg der Kampagne von Bernie Sanders bei den Demokraten oder der Brexit-Entscheid im Vereinigten Königreich.

Anders als auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges sind diese Präsidentschaftswahlen deshalb kaum berechenbar. Wie jeder republikanische Kandidat sieht sich Trump in Schlüsselstaaten zwar mit demografischen Trends konfrontiert, die zugunsten der Demokraten laufen. Denkbar ist aber durchaus, dass er die politische Landkarte neu definiert. Grossmäulig behauptet er sogar, dass er demokratische Hochburgen wie Kalifornien, New York oder New Jersey schleifen werde. Auch wenn er wohl selbst kaum an ein solches Wunder glaubt, könnte er aber Chancen in Bundesstaaten wie Florida, Ohio, Virginia und Colorado haben, wo der Entscheid 2012 nur knapp für Präsident Obama ausfiel.

Ein Weg ins Weisse Haus könnte auch über den Rust Belt führen. Gerade in den industriell geprägten Regionen des Mittleren Westens wie Michigan, Ohio und Minnesota ist der Anteil an Wählern hoch, die sich als Verlierer der Globalisierung sehen und bei denen Trumps Tiraden gegen Freihandel und undokumentierte Einwanderer besonders gut greifen. Das Gleiche gilt für Pennsylvania und Wisconsin, die seit den Achtzigerjahren nicht mehr republikanisch gewählt haben.

Ein weiterer wichtiger Unterschied zu den Sechzigerjahren hat mit Hillary Clinton zu tun. Ironischerweise engagierte sie sich als junge Studentin aus konservativem Elternhaus 1964 als «Goldwater Girl» aktiv für die Kampagne der Republikaner. Bei den Demokraten trat damals mit Lyndon B. Johnson als Spitzenkandidat ein Insider aus der politischen Maschine Washingtons an, der als rücksichtslos ehrgeiziger Politiker galt. Das gleiche Image haftet Clinton an, wenn sie Ende Monat in Philadelphia zur demokratischen Präsidentschaftsbewerberin nominiert wird. Als Vizepräsident und Nachfolger des im November 1963 erschossenen Präsidenten John F. Kennedy war Johnson mit seiner volkstümlichen Art jedoch ausgesprochen beliebt. Clinton hingegen wirkt distanziert und berechnend. Viele Amerikaner misstrauen ihr, wozu nicht zuletzt die E-Mail-Affäre beiträgt, für die sie vom FBI scharf kritisiert worden ist.

Wahl zwischen Pest und Cholera

Die Voraussetzungen für die Präsidentschaftswahlen vom 8. November sind damit äusserst ungewöhnlich. Wie der Researchdienst Real Clear Politics vorrechnet, hat Clinton im Schnitt einen leichten Vorsprung in den Meinungsumfragen. Beide Kandidaten kommen in der Bevölkerung aber so schlecht an, wie das in der modernen Geschichte Amerikas bislang noch nie der Fall war.

Gemäss dem Forschungsinstitut Gallup hat jeder vierte Wähler sowohl zu Clinton wie auch zu Trump eine negative Ansicht. Die Quote ist doppelt so hoch wie bei den zwei Kandidaten der letzten Wahlen von 2012 und viermal so hoch wie 2008. Insgesamt halten 57% der Befragten Clinton für unsympathisch. Bei Trump sind es mit 62% noch mehr. Beide Anwärter übertreffen damit selbst den Negativrekord von Goldwater um Längen, der mit einem Unbeliebtheitsrating von 47% der bisher unpopulärste Präsidentschaftskandidat war.

In den knapp vier Monaten bis zum Entscheid kann noch viel passieren. Mit Indianas Gouverneur Mike Pence hat Trump am Freitag einen Vizepräsidenten ernannt, der ihm Stimmen aus den sozial-konservativen Kreisen der Partei sichern soll. Aus diesem Segment setzte sich ein grosser Teil der Anhänger Goldwaters zusammen. Goldwater war allerdings kein Rassist, obschon es der demokratischen Wahlkampfmaschine gelang, ihn so darzustellen. Er kämpfte aus grundsätzlicher Überzeugung gegen den Civil Rights Act, weil er ihn für einen verfassungswidrigen Eingriff des Staates in die Privatsphäre hielt.

Auch bedeutete seine Niederlage nicht das Ende der konservativen Strömung. Goldwaters Anhänger besetzten die zentralen Funktionen im republikanischen Parteiapparat, und die konservative Bewegung gruppierte sich um einen neuen Leader. Dieser wurde 1966 zum Gouverneur Kaliforniens gewählt und eroberte schliesslich das Weisse Haus. Sein Name? Ronald Reagan.