Meinungen

Trump und Kim schliessen Deal

Das Singapur-Treffen ist der Anfang eines langen Prozesses. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Ernst Herb.

«Der Erfolg des Normalisierungsprozesses auf der koreanischen Halbinsel hängt davon ab, ob beide Seiten anhaltend guten Willen bekunden werden.»

Dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un vom Dienstag in Singapur kommt historische Bedeutung zu. Denn die zwei Seiten befinden sich rein technisch weiterhin im Kriegszustand. Dass der Gipfel letztlich sichtlich gut über die Bühne ging, ist umso bemerkenswerter, als Trump und Kim dem jeweils anderen Land noch vor wenigen Monaten die totale Zerstörung angedroht hatten.

Ob mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung der Streit über Nordkoreas Programm zur nuklearen Aufrüstung und damit einer der weltweit gefährlichsten Gefahrenherde wirklich beigelegt ist, werden erst die kommenden Monate und Jahre zeigen. Skepsis ist umso mehr angezeigt, als die zwei Seiten bereits zu Zeiten von Kims Grossvater und Vater Massnahmen zur Beseitigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms vereinbart hatten. Diese Initiativen waren dann wegen des anhaltenden gegenseitigen Misstrauens gescheitert.

Es darf angenommen werden, dass die am Dienstag unterzeichnete bilaterale Abmachung die amerikanische Forderung nach einer vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren nuklearen Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel enthält. Washington wiederum dürfte dafür Pjöngjang umfassende Sicherheitsgarantien abgegeben haben, wie das auch einer gemeinsam unterzeichneten Verlautbarung zu entnehmen ist.

Doch selbst beim besten beidseitigen Willen kann ein –  wie es für Nordkorea zutrifft  –  fortgeschrittenes nukleares Rüstungsprogramm nicht von einem Tag auf den anderen abgewickelt werden. Fachleute rechnen damit, dass dieses heikle Verfahren mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird. So lange dürfte zumindest ein Teil des von der internationalen Staatengemeinschaft gegen Nordkorea verhängten Wirtschaftsboykotts in Kraft bleiben.

Der Erfolg des jetzt zumindest formal eingeleiteten Normalisierungsprozesses  auf der koreanischen Halbinsel hängt vor allem davon ab, ob beide Seiten anhaltend guten Willen bekunden werden. Das setzt voraus, dass Trump die breite amerikanische Öffentlichkeit von seiner innenpolitisch nicht unumstrittenen Annäherung an Nordkorea überzeugen kann.  Kim muss sich als Diktator zwar nicht um die öffentliche Meinung seines Volkes kümmern, doch kann mit Sicherheit angenommen werden, dass Teile des nordkoreanischen Militärs und der Geheimdienste am Atomprogramm festhalten wollen. Sein Sturz ist damit nicht völlig auszuschliessen.

Ganz Korea wird auf alle Fälle nur dann zur Ruhe kommen, wenn Pjöngjang – parallel zum Prozess der nuklearen Abrüstung – auch tiefgreifende gesellschaftlichen Reformen zulassen wird. Kim hat bereits eine zaghafte Modernisierung der Wirtschaft eingeleitet. Doch es bleibt  weit offen, ob der Diktator auch eine allmähliche politische Öffnung zulassen wird. Angesichts all dieser Fragen steht wohl nur eines fest: Das Gipfeltreffen vom Dienstag war erst der Anfang eines sehr langen und steinigen Weges.

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