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USA und China verschärfen die Rhetorik

Donald Trump sieht die USA im Handelsstreit im Vorteil. China will nicht nachgeben. Europa sorgt sich um mögliche von den USA erhobene Autozölle.

(Reuters) Für die USA läuft es im Handelsstreit mit China nach Darstellung von Präsident Donald Trump nach Plan. «Wir sind genau dort, wo wir mit China sein wollen», äusserte er auf Twitter (TWTR 37.5 -2.09%). Die Volksrepublik bekräftigte dagegen, sich dem US-Druck nicht beugen zu wollen.

Trump warnte Chinas Führung davor, auf die jüngsten amerikanischen Strafzölle mit Vergeltungsmassnahmen zu reagieren. «China sollte nicht zurückschlagen – würde alles nur schlimmer machen», twitterte der Republikaner am Montag an die Adresse Pekings gerichtet. Er wandte sich dabei auf dem Kurznachrichtendienst direkt an Chinas Präsidenten Xi Jinping und ergänzte: «Und an alle meine vielen Freunde in China.» Das Land werde es empfindlich treffen, sollte es sich nicht auf ein Abkommen mit den USA einlassen: «Denn Firmen werden dann gezwungen, China zu verlassen und in andere Länder zu gehen. Zu teuer, um in China zu kaufen.»

Trump gab an, die USA würden Zölle von China in zweistelliger Milliardenhöhe einnehmen. Diese Darstellung hat der Präsident bereits mehrfach geäussert, obwohl sie falsch ist. Die Zölle werden nicht von der chinesischen Regierung oder Firmen mit Sitz in China gezahlt, sondern von Importeuren chinesischer Güter. Das sind in der Regel US-Firmen oder in den USA registrierte Töchter ausländischer Unternehmen. Diese wiederum reichen die Kosten häufig an ihre Kunden weiter, die überwiegend Hersteller und Verbraucher in den USA sind.

«China wird niemals externem Druck nachgeben», sagte der Sprecher des Außenministeriums in Peking. Die Volksrepublik habe das Selbstbewusstsein und auch die Möglichkeiten, seine legitimen Rechte zu verteidigen. Die USA hatten zuletzt weitere Zölle auf chinesische Importe erhoben. Die Trump-Regierung bereitet zudem auf alle übrigen Einfuhren aus der Volksrepublik ebenfalls höhere Abgaben vor. Dabei geht es um Waren im Wert von etwa 300 Mrd. $. China hat bereits angekündigt, die jüngsten Zollerhöhungen nicht unbeantwortet zu lassen. Die Details sind aber noch offen. Dazu wollte sich der Aussenamtssprecher nicht konkret äussern.

Derweil beschäftigen Europa die von Trump angedrohten Sonderzölle auf europäische Autos. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte zuvor gesagt, nicht damit zu rechnen, dass Trump noch in dieser Woche Zölle auf Autoimporte aus der EU verhänge. «Die Deadline für die Autozoll-Entscheidung ist der 18. Mai, aber die Frist kann verlängert werden», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung». Es gebe Signale, dass die Frist verlängert werden könnte, weil sich die USA zunächst auf die Verhandlungen mit China konzentrieren wolle.

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