Meinungen

«Versuchsstation des Weltirrsinns»

Die Krise in Österreich lässt sich als Vorzeichen einer Krise im Westen verstehen. Der Gang in die Politik ist nur noch für die Durchschnittlichsten attraktiv. Ein Kommentar von Rahim Taghizadegan.

Rahim Taghizadegan
«Der typische Politiker wird sich noch mehr dem Medianwähler annähern.»

Dies Österreich ist eine kleine Welt, in der die grosse ihre Probe hält – so dichtete einst Friedrich Hebbel. Er tat dies in verfassungsliberalem Optimismus, zur Feier der teilweisen Demokratisierung des österreichischen Kaiserreichs. Ähnlich optimistisch ist die landläufige Deutung der jüngsten Regierungskrise, die eben dank einer robusten Verfassung nicht zur Staatskrise wurde.

Korruption durch die «vierte Gewalt» aufgedeckt, «Rechtsextreme» weg von den Hebeln der Macht und so die Demokratie gerettet, erstmals erreichte Frauenquote von 50% in der Regierung und erste Bundeskanzlerin, Fachleute am Ruder, lebendiger Parlamentarismus als Korrektiv. Die ÖVP unter Sebastian Kurz könnte zugunsten der Volksgesundheit dem allgemeinen Rauchverbot zustimmen, gegen das sich die FPÖ unter H.C. Strache gewehrt hatte, und die FPÖ – neuerdings unter Norbert Hofer – rückt in die Mitte und entdeckt sogar den «Klimaschutz».

Jubelstimmung unter den aufgeklärten Bürgern der Nation. Doch das Pathos des preussischen Hebbel ist ganz unösterreichisch. Heute wie damals fungiert Österreich als Projektionsfläche deutschen Idealismus, wie die massive bundesdeutsche Beteiligung und Aufmerksamkeit in der Regierungskrise zeigt. Die wirklich österreichische Deutung der Hebbel’schen Zeilen lieferte 1914 Karl Kraus, und diese Deutung war viel realistischer und prophetischer: Österreich sei die «Versuchsstation des Weltirrsinns».

Die Enthüllung ist der Tabubruch

Wischen wir das Pathos beiseite, zeigt sich doch eine Art Staatskrise, die Vorzeichen für die Demokratiekrisen anderer westlicher Staaten bietet. Das Schöne an der neuen Kleinheit Österreichs, seinen verdichteten, stets widersprüchlichen Realitäten, ist die laborhafte Übersichtlichkeit. Jeder kennt jeden, Gerüchte und Intrigen schwirren umher, und wer Krisen wirklich verstehen will, findet in Österreich schon lange einen idealen Beobachtungsposten. Es ist jedoch alles sehr kompliziert, wie einst Kanzler Sinowatz in einem heute geflügelten Wort erkannte, und man darf sich durch die Widersprüche nicht verwirren lassen.

Das Ibiza-Video enthüllte wenig Überraschendes, aber im pseudo-diskreten Österreich, in dem jeder weiss, was eigentlich niemand wissen darf, ist eben die Enthüllung der Tabubruch, nicht die Kenntnis. Die aus sieben Stunden zusammengeschnittenen sieben Minuten dokumentieren, dass politische Repräsentanten dem Medianwähler ähneln. Sie saufen, protzen, wollen auch einmal «dazugehören» und lassen sich von Neureichenästhetik den Kopf verdrehen.

Die FPÖ wird als Einzige «populistisch» genannt – womit nicht gemeint sein kann, dass nur sie simplifiziert und ihrer Zielgruppe nach dem Mund redet. Eigentlich gemeint ist, dass sie kleinbürgerlich ist, also den gerade noch nicht urbanen, gerade noch nicht entproletarisierten, gerade noch nicht bürgerlichen Medianösterreicher repräsentiert. Das sind keine unanständigen, sondern – eben Median – durchschnittlich anständige Menschen, die der urbanen Bourgeoisie ziemlich verhasst sind. Zum Teil sind es sogar noch Arbeiter, die wirklich arbeiten, was in Österreich mittlerweile als Zeichen geringer Intelligenz zu werten ist.

Insbesondere die «Arbeiterpartei» SPÖ und die «Umweltpartei» Grüne hassen diese Menschen für ihr falsches Bewusstsein inbrünstig. Immerhin wählen 75% der Arbeiter die FPÖ, und die letzte sozialdemokratische Kernwählerschicht, die Pensionisten, geht – neben unvermeidbarem natürlichem Wegfall – gerade wieder an einen Politiker vom Typus Lieblingsschwiegersohn – Kurz – verloren. Letzteres Phänomen nennt man in Österreich in der verbitterten Verachtung von Charismatikern durch Funktionäre, bei denen Aussehen und Charisma wirklich keine Rolle spielen, Feschismus («fesch» ist ein Dialektausdruck für gutaussehend).

Die Medianösterreicher sind entsetzlich «rechts». Sie können ihre Weltoffenheit nicht wie der typische Grünwähler durch Weltreisen und kosmopolitischen Konsum üben oder wie die Zukunftshoffnung der SPÖ durch exotische Abstammung nachweisen. Das Migrationsthema überlagert alles, denn es eignet sich wie kein anderes dazu, Klassenzugehörigkeit anzuzeigen.

Besonders der Medianösterreicher zeigt durch seine Vorurteile, dass er eben noch nicht «dazugehört». Um Multikulturalität als Bereicherung wahrzunehmen, fehlt es ihm an Mobilität und Kapital. So sieht er ganz engstirnig nur die Konkurrenz durch Niedriglöhner und besonders durch Nachfrager nach wohlfahrtsstaatlicher Versorgung: fremdsprachige Mehrheiten in öffentlichen Schulen, längere Wartezeiten in öffentlichen Spitälern und mehr Nettotransferleistungsempfänger als -einzahler, was «weniger Geld für unsere Leute» bedeuten könnte.

Gewiss eine Form von Neid, aber der ist in Österreich nicht einer Wählergruppe vorbehalten, sondern Volkslaster. Immerhin krankt die erfolglose SPÖ-Chefin Pamela Joy Rendi-Wagner im Wesentlichen daran, nicht dem Phänotyp des hemdsärmeligen Plünderers zu entsprechen, der «mehr Geld für unsere Leute» herausholen kann. Schliesslich war einer der erfolgreicheren SPÖ-Slogans «Hol dir, was dir zusteht». Ihre eigenen Kinder schickt Rendi-Wagner selbstverständlich in die Privatschule.

Wenig überraschend war auch die Möchtegern-Korruption der betrunkenen Proponenten im Video, die allerdings über grossspurige Ideen nie hinauskam. Die Symbiose zwischen Politik und Medien – über Förderungen und insbesondere Inserate – und die Versorgung von Günstlingen mit Aufträgen zählen zu den offenen Geheimnissen der Republik. Die Korruption, die noch nicht systematisiert, institutionalisiert und legalisiert ist, mag besonders erbärmlich erscheinen – dabei sind es gerade die Reste an Schlampigkeit, alkoholgelöstem Menscheln und Situationselastizität, die Österreich noch etwas lebenswerter als Deutschland machen.

Gewiss ist es ein Problem der Demokratie, dass die Menschen, die repräsentiert werden sollen, so durchschnittlich sind. Umso grösser der Jubel nun über die demokratisch nicht legitimierten «Experten» und die knochentrockene Verfassungsrichterin knapp vor Pensionsantritt als erste Kanzlerin. Wer den Medianwähler verachtet, aber seine Legitimierung braucht, muss eben manipulieren – «Bewusstsein schaffen».

Die Bürger schnappen über

Die Rolle der etablierten Medien beschränkte sich darauf, dem Video, für das wohl eine deutsche Aktivistengruppe 600 000 € in Goldmünzen bezahlt hat, die Öffentlichkeit zu verschaffen. Einem Video, das wohl in privater Bereicherungsabsicht mit Geheimdienstmethoden produziert wurde – Methoden, mit denen in weniger demokratischen Staaten Oppositionelle zum Schweigen gebracht werden. Die Hintergründe recherchierte ein privater Blogger auf eigene Rechnung, zur Verlegenheit von Medien und Geheimdiensten.

Die Konsequenz: Der Gang in die Politik wird für alle anderen als die Durchschnittlichsten, die «nichts zu verbergen haben», völlig unattraktiv. Der politische Gegner schreckt vor nichts mehr zurück, seine selbstgerechten Zwecke heiligen alle Mittel. Der typische Politiker wird sich noch mehr dem Medianwähler annähern, dabei für die Oberschicht noch verachtenswerter werden.

In der medial inszenierten Parteiendemokratie, monetär überstrapaziert, polarisiert in unverstandenen Klassengegensätzen, schnappen die Bürger über. Sie halten sich für Citoyens, sind aber in ihrer schlagzeilensüchtigen Überpolitisierung bloss ein Mob. Die überforderten Parteifunktionäre mit ihren überbezahlten Beratern versuchen, noch das Beste für sich herauszuholen und dabei möglichst gut auszusehen. Bei allgegenwärtigen Kameras wird das immer schwieriger.

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