Meinungen

Vertrauen weg

Den Volksparteien läuft das Volk davon, nicht nur in Österreich. Die Alternativen sind jedoch nicht vielversprechend. Direkte Demokratie würde helfen. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Das Publikum merkt, dass das immer gleiche Personal mit seinen immer gleichen Phrasen nicht auf der Höhe der Zeit ist.»

Aus Volksparteien werden Parteien ohne Volk. Das zeigt sich in der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten. Die «ewigen» Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die vor Wendigkeit und Schwammigkeit kein Profil mehr haben, müssen sich darauf einstellen, künftig die Macht mit neuen Kräften zu teilen oder ganz an sie abzugeben. Sie werden addiert kaum noch 50% Wähleranteil erreichen.

Auch in Deutschland wird die grosse Koalition kleiner. Aktuelle Umfragen sehen die Union auf 33% und die SPD auf 21%. In Spanien, wo im Juni wohl wieder gewählt werden muss, stehen die Konservativen auf knapp 30% und die Sozialisten auf etwa 20%. In der ersten Runde der französischen Regionalwahlen vom vergangenen Dezember lag der Front National mit fast 28% vor den Gaullisten (27%) und den Sozialisten (23%).

Die europäischen Systemparteien scheinen die Kontrolle zu verlieren, deshalb verlieren sie das Vertrauen. Euro- und Finanzkrise, Schulden, Reformstau, Zuwanderung usw. untergraben ihre Positionen selbst dort, etwa in Deutschland, wo die Beschäftigungslage gut ist. Das Publikum fühlt sich nicht ernst genommen oder gar belogen von Berufspolitikern, deren «Programm» sich auf das Erhalten der eigenen Macht beschränkt. Es merkt, dass das immer gleiche Personal mit seinen immer gleichen Phrasen nicht auf der Höhe der Zeit ist.

Das sind jedoch auch, wohl mit Ausnahme von Spaniens liberalen Ciudadanos, die neuen Kräfte nicht, weder rechte noch linke. Am allerwenigsten diejenigen, die Nationalismus mit Sozialismus mischen, wie Marine Le Pens FN. Sollten in Europa nun abgewirtschaftete Parteien durch dilettantische ersetzt werden, dann gute Nacht, repräsentative Demokratie.

Dagegen hilft: Direkte Demokratie. Die entmachtet die Parteien – und entlastet sie zugleich.

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