Meinungen

Volksparteien läuft das Volk davon

Die Niederlage der französischen Sozialisten ist nur das jüngste Beispiel für den Absturz einst dominierender europäischer Parteien. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Es entwickelt sich den Parteien gegenüber ein situatives Konsumentenverhalten.»

an schreibt den 21. Mai 1981. François Mitterrand schreitet, Rosen in der Hand, ins Panthéon. In dieser Weihestätte Frankreichs legt er sie auf die Gräber nationaler Grössen. Er ist der erste sozialistische Präsident der Fünften Republik (also seit 1958); in der Stichwahl zur Nationalversammlung erhält der Parti Socialiste kurz darauf knapp 57% der Stimmen. Mitterrand wird 2008 wiedergewählt; zeitweilig regiert er in «Cohabitation» mit den Gaullisten.

2012, Mai, Juni: François Hollande wird der zweite sozialistische Präsident, der PS erhält fast 50% der Stimmen und die absolute Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung. 2017: Im Mai erhält der sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon 6,4% der Stimmen, im Juni wählen nur noch unfassliche 5,7% den PS. Hamon hat unterdessen den moribunden PS verlassen.

Das Beispiel des PS ist krass, doch kein Einzelfall. In Griechenland büsste die sozialistische Partei, Pasok, vor zwei Jahren für das nationale Finanzdebakel. 2009 war sie mit 44% der Stimmen an die Macht gekommen. In der Neuwahl im Januar 2015 reichte es gerade noch für 4,7%, im September dann für 6,3%.

Dieses Phänomen, das besonders, aber nicht ausschliesslich, europäische Parteien links der Mitte betrifft, wird «Pasokification» genannt; zeitgleich steigen links- und rechtsradikale Parteien auf: In Frankreich die Bewegungen Le Pens und Mélenchons; in Athen bilden die neuen rabiateren Kräfte – die linke Syriza und die rechte Anel – die regierende Koalition.

«Pasokification» greift um sich

Die demokratische Linke ist auch in Spanien geschwächt; die Sozialisten (PSOE) haben deutlich an Terrain verloren, sind orientierungslos und stützen halbherzig die konservative Minderheitsregierung, während die radikale, linkspopulistische Podemos an Support gewinnt; daneben ist die liberale Bewegung Ciudadanos auf den Plan getreten. Der PSOE, Spaniens älteste Partei, regierte von 1982 bis 1993 zeitweilig mit absoluter Mehrheit im Parlament (unter dem weitherum geschätzten Premier Felipe González), dann von 2004 bis 2011 unter José Luis Zapatero, dank Wähleranteilen von über 40%. Diese Basis hat sich unterdessen auf 22% halbiert.

Die Pasokification hat auch die niederländischen Sozialdemokraten ereilt. Die einst mächtige PvdA, die letztmals – womöglich letztmals überhaupt – von 1994 bis 2002 mit Wim Kok die Regierung im Haag führte, ist in den Wahlen im vergangenen März auf 5,7% abgesackt. Fünf Jahre zuvor stellte die PvdA immerhin noch die zweitgrösste Fraktion, mit an die 25% Wählerbasis, und sie war Juniorpartner im Kabinett.

2006 wurden die ungarischen Sozialisten (MSZP) mit 43,2% Seniorpartner einer Regierungskoalition, vier Jahre später widerfuhr ihnen mit noch 19,3% die Pasokification, von der sie sich seither nicht nennenswert erholt haben.

Die christlichsoziale Österreichische Volkspartei hat sich soeben wohlweislich «macronisiert». Ihr jugendfrischer Hoffnungsträger Sebastian Kurz hat die Parteistrukturen geschleift und sich die ÖVP als politisch vage eingemitteten Wahlverein ad personam zurechtgeschneidert.

In der Kür des österreichischen Bundespräsidenten stürzten vergangenes Jahr die beiden altgedienten Systemparteien SPÖ und ÖVP ab: Der «rote» und der «schwarze» Kandidat erhielten je bloss 11%. Die Sozialdemokraten tauschten danach ihren Kanzler aus; einstweilen verwalten Regierungschef Kern und Aussenminister Kurz (K.u.K.) den Stillstand.

Am 15. Oktober wird sich weisen, inwieweit sich die Metamorphose für die ÖVP auszahlt; die Umfragen geben ihr Grund zur Hoffnung – ob Kurz, der den «Freiheitlichen» (FPÖ) mit einer strengen Einwanderungspolitik das Wasser abgräbt, die etwas rechtere Wiener Version Macrons wird?

Die Gründe für den rasanten Absturz einst mächtiger Parteien sind vielfältig, die Bedingungen in jedem Land anders. Das Beispiel der Niederlande zeigt, dass es dazu keiner ausgewachsenen Wirtschaftskrise bedarf. Abnützung durch zu langes Ausharren auf Ministersesseln dürfte ein wesentlicher Treiber dafür sein.

Dass die Franzosen nach Jahrzehnten genügsamer, selbstgefälliger Regierungsführung kein Vertrauen mehr in die Sozialisten und nur noch wenig in die Gaullisten haben, ist offenkundig, die Österreicher sind des versteinerten schwarz-roten Tandems überdrüssig.

Wenn dann noch Korruption hinzukommt, kann es böse enden, so wie seinerzeit in Italien: Alle vier Parteien, die 1992 – in der Ära von Tangentopoli und Mani pulite – regierten, wurden kurz danach aufgelöst, namentlich die «ewige» Regierungspartei Democrazia Cristiana, daneben die Sozialisten, die Sozialdemokraten und die Liberalen.

Es ist plausibel, dass in entwickelten Ländern, die häufig von Koalitionen nurmehr geringfügig unterschiedlicher, insgesamt ungefähr soft-sozialdemokratischer Parteien regiert werden, die Loyalität der Wählerschaft schwindet; die Milieubindung der Menschen lässt ohnehin nach, alten Volksparteien läuft das Volk davon.

Es entwickelt sich den Parteien gegenüber ein situatives Konsumentenverhalten: Was in der Auswahl gerade besser gefällt, wird herausgepickt. Dabei rücken herkömmliche Grundhaltungen – konservativ, liberal, sozialistisch – in den Hintergrund, Ein-Thema-Parteien kommen in Mode und fallen wieder aus der Gunst.

So verleitete die Furcht vor dem Aufkommen der UK Independence Party (Ukip) die regierenden Tories zum Brexit-Referendum; nunmehr ist der Brexit beschlossen und Ukip weg vom Fenster. Die Alternative für Deutschland (AfD) dürfte zwar im September in den Bundestag einziehen, doch kaum im grossen Stil: Der Flüchtlingssommer 2015 geht allmählich etwas vergessen und die Kanzlerin hat sich die Immigrationsromantik diskret abgeschminkt.

Der britischen Labour-Partei wurde bis vor kurzem das Verschwinden in der Bedeutungslosigkeit vorhergesagt. Unter ihrem weit links stehenden Chef Jeremy Corbyn habe sie sich unwählbar gemacht, das Königreich werde auf Jahre hinaus von den Tories geführt werden, wurde gemutmasst.

Doch die konservative Premierministerin Theresa May vergeigte jüngst die Unterhauswahlen, und Corbyns Labour schloss überraschend gut ab. Labour hat sich sozusagen selbst «syrizisiert», ist also sehr weit nach links gerutscht und hat die Reste von Tony Blairs New Labour entsorgt, was ihr kurzfristig einen beschränkten Erfolg eingetragen hat. Ob Corbyn  Labour zusammenhalten und dereinst regierungsfähig machen kann, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Von verschwunden bis auferstanden

Aufstieg und Fall von Parteien in Demokratien ist kein ausschliesslich europäisches Phänomen. In Kanada verteidigte die traditionsreiche Progressive Conservative Party in den Wahlen von 1988 unter Premier Brian Mulroney die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament, doch schon 1993 stürzte sie auf noch just zwei Abgeordnete ab und ging später in der Konservativen Partei auf.

In der volkreichsten aller Demokratien, Indien, erreichte die Kongresspartei 2014 nur noch 19% der Stimmen und hat kaum Aussichten auf ein Comeback im nächsten Jahr. Der nur scheinbar allmächtige African National Congress, der Südafrika seit den ersten allgemeinen Wahlen 1994 regiert, könnte nächstes Jahr erstmals die absolute Mehrheit einbüssen, als Quittung für Präsident Zumas haarsträubende Misswirtschaft.

Solche Phänomene sind auch nichts rein Zeittypisches. Das Duopol Tories-Labour regiert das Vereinigte Königreich erst seit 1922. Damals stürzte der letzte Premier der Liberalen, David Lloyd George, einer der legendärsten britischen Regierungschefs. Eine Legende ist auch Parteifreund William Gladstone, der im 19. Jahrhundert viermal als Premier in 10, Downing Street einzog. Heute sind die britischen Liberalen so gut wie tot.

Doch in der Politik ist nicht mal der Tod von Bestand. Der durchaus widersprüchlich benannte Partido Revolucionario Institucional regierte Mexiko 71 Jahre lang ununterbrochen, bis zur Abwahl 2000. Seit 2012 stellt der PRI mit Enrique Peña Nieto wieder den Staatschef.